Darum gings

Am 27. September stimmte die Schweiz über den Ersatz der seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge ab. Der entsprechende Bundesbeschluss war vom Parlament deutlich angenommen worden.

Welchen Kampfjet die Schweiz kaufen wird, ist noch nicht klar. Im Rennen sind das Tarnkappenflugzeug F-35 von Lockheed Martin, der F/A-18 Super Hornet von Boeing, der Rafale des französischen Herstellers Dassault und das Airbus-Flugzeug Eurofighter.

Den Flugzeugtyp – und abhängig davon die Anzahl Flugzeuge – bestimmt der Bundesrat voraussichtlich Anfang 2021. Abgestimmt wurde lediglich über den Grundsatz, neue Kampfflugzeuge zu kaufen, sowie ein Kostendach von sechs Milliarden Franken.

Ein breites Komitee mit Vertreterinnen und Vertreter von SVP, FDP, CVP, GLP, BDP und EVP sowie mehrerer Organisationen setzte sich für die Beschaffung neuer Kampfjets ein.

Das sagten die Befürworter

Für die Befürworter der Vorlage steht fest: Nur mit neuen Kampfjets ist die Schweiz für künftige Bedrohungen gerüstet. Zudem gehe es auch um die mit dem Luftpolizeidienst verbundenen Aufgaben.

«Wir müssen auf alle allfälligen Gefahren vorbereitet sein und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen denken, wenn sie schon da sind», sagte der Aargauer FDP-Ständerat Thierry Burkart. Laut dem Kampagnenleiter braucht die Schweiz für jede Situation den richtigen Schutz.

Für den Bundesrat sind neue Kampfjets unverzichtbar. Er argumentierte mit der sich ständig verschlechternden Sicherheitslage. Es gehöre zu den Aufgaben der Armee, die Lufthoheit während mehrerer Wochen zu wahren, auch in Zeiten erhöhter Spannungen.

Das sagten die Gegner

Im Parlament gegen die Vorlage stimmten mehrheitlich die Fraktionen von SP und Grünen, die dann das Referendum der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) mit unterstützt haben. Sie wollten nach der für sie erfolgreichen Gripen-Abstimmung im Jahr 2014 das nächste Projekt zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zum Absturz bringen.

Die Gegner kritisierten das Beschaffungsprojekt als «unnötige Geldverschwendung». Ein konventioneller Luftkrieg sei unrealistisch. Wenn in Zukunft Krieg geführt würde, dann eher mit Raketen, Drohnen oder im Cyberraum. Die sechs Milliarden Franken, welche Bundesrat und Parlament für den Kampf neuer Kampfflugzeuge ausgeben wollen, seien deshalb «inakzeptabel».

Aus Sicht der Kampfjet-Gegner geht es zudem um viel mehr Geld: Die neuen Flugzeuge würden die Steuerzahlenden über die gesamte Lebensdauer um die 24 Milliarden Franken kosten. Zu den Beschaffungskosten, um die es im abzustimmenden Bundesbeschluss geht, kämen zwölf Milliarden Franken für den Betrieb sowie sechs Milliarden Franken für Infrastruktur, Werterhaltung, Upgrades hinzu.

Die Gegner betonten, dass sie nicht die gesamte Luftwaffe infrage stellten. Es sei klar, dass die Schweiz einen Luftpolizeidienst brauche. Dafür reichten aber günstigere, umweltfreundlichere und lärmärmere leichte Flugzeuge.

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cpm/sda

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