Der Sohn des 1979 gestürzten Schahs von Persien, der zu den führenden iranischen Oppositionellen zählt, wird nächste Woche an der Sicherheitskonferenz in München teilnehmen.

Er werde mit der Botschaft nach Deutschland reisen: «Unser Kampf gilt nicht nur der Befreiung des Irans, sondern der Welt vom Terror und der Erpressung durch die Islamische Republik», schrieb der 64-jährige Reza Pahlavi auf X. Er wolle der internationalen Gemeinschaft im Namen seiner Landsleute mitteilen, dass es an der Zeit sei, nicht nur an der Seite der iranischen Bevölkerung zu stehen, sondern auch zu handeln.

Zuvor hatte der in den USA lebende Pahlavi bei X kritisiert, er sei wegen einer Intervention des Auswärtigen Amts nicht zu der Konferenz eingeladen worden. Eine Sprecherin des Amts sagte dazu in Berlin, die Münchner Sicherheitskonferenz in entscheide eigenständig über die Einladungen. Die MSC erklärte, dass die Einladung an Pahlavi weiterhin bestehe.

Neben ihm ist aus der iranischen Opposition die ebenfalls in den USA lebende Journalistin Masih Alinedschad eingeladen. Die iranische Regierung hat nach Angaben eines Konferenz-Sprechers «zum jetzigen Zeitpunkt» wie in den vergangenen beiden Jahren keine Einladung erhalten.

Repression hat weiter zugenommen

Die Repression im Iran gegen die eigene Bevölkerung hat zugenommen. So sorgte ein neues Kopftuchgesetz für Empörung. Frauen drohen bei Nichtbeachtung der Verschleierungspflicht unter anderem hohe Geldstrafen, die Verweigerung von öffentlichen Dienstleistungen, Ausreisesperren und im Extremfall auch Haftstrafen, wie aus dem Gesetzestext hervorgeht, den mehrere Medien veröffentlichten.

Jüngst wurde in Teheran eine «Klinik zur Überwindung der Kopftuchlosigkeit» gegründet. Die Gründung der «Spezialklinik» scheint ein weiterer Versuch des Regimes zu sein, den Kampf der Aktivistinnen gegen strenge Kleidungsvorschriften zu diskreditieren.

Furcht vor Trump spürbar

Israel hatte im Oktober einen Grossteil der iranischen Luftabwehr zerstört. Das Land besitzt kaum eine Luftwaffe, zur Abschreckung bleiben im Wesentlichen die selbst entwickelten Raketen. Bisher konnten sie in der Führung implizit mit dem Bau einer Atombombe drohen, aber zu den israelischen Erfolgen kommt die Furcht vor Donald Trumps US-Präsidentschaft: Wenn die USA wollten, könnten sie das Nuklearprogramm wohl militärisch, mithilfe von Luftschlägen, beenden.

Trump wandte sich Anfang Woche mit einer Botschaft der Gesprächsbereitschaft und gleichzeitiger Härte an den Iran. Dabei brachte er einen möglichen direkten Austausch der US-Regierung mit der iranischen Führung ins Gespräch.

Unter Assad war Syrien die Drehscheibe für die iranische Waffenhilfe an Hizbollah und Hamas; ein wichtiges Mitglied der iranisch geführten «Achse des Widerstands» also, des Bündnisses, mit dem der Iran den Nahen Osten dominieren wollte. Nach dem Sturz des Regimes in Syrien äusserte sich mit Behrouz Esbati ein iranischer General, der zuständig für die iranischen Militäroperationen in Syrien war, erstaunlich offen und sprach von einer Niderlage.

DPA/oli

Fehler gefunden?Jetzt melden.