Ticker zum KampfjetkaufAmherd im Glück – Volk sagt ultraknapp Ja zu neuen Jets
Nach einem Hitchcock-Finale steht fest: Die Schweiz kann für rund sechs Milliarden Franken neue Kampfflugzeuge kaufen. Alle News und Resultate im Ticker zum Nachlesen.
Das Wichtigste in Kürze:
- Die Schweiz kann neue Kampfflugzeuge kaufen. Das Stimmvolk hat der 6 Milliarden Franken schweren Beschaffung äusserst knapp mit 50,1 Prozent Ja zugestimmt.
- Es kam zu einem veritablen Abstimmungskrimi: Bis kurz vor 17 Uhr war das Rennen noch komplett offen. Am Ende gaben 8000 Stimmen den Ausschlag.
- Gegner und Befürworter diskutieren nun darüber, wie das knappe Resultat zu interpretieren ist.
- Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) prüft, ob sie eine Volksinitiative gegen das konkrete Beschaffungsprojekt lancieren wird.
Die Resultate:
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Die anderen Vorlagen in der Übersicht:
Ticker zur Begrenzungsinitiative / Ticker zum Vaterschaftsurlaub / Ticker zum Jagdgesetz / Ticker zum Kinderabzug
Die Bewährungsprobe
Für Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) steht heute viel auf dem Spiel. Gelingt ihr, woran Ueli Maurer 2014 gescheitert war: Das Stimmvolk vom Kauf neuer Kampfjets zu überzeugen? Wie akribisch sich ihr Departement auf den Abstimmungskampf vorbereitete, lesen Sie hier.
Pro und Kontra
Braucht die Schweiz wirklich neue Kampfjets? Auch die Redaktion Tamedia war sich nicht einig. Hier geht es zu den kontradiktorischen Kommentaren von Benjamin Gafner und Christoph Lenz.
Letzte Mobilisierungsversuche
Auch wenn sich die Gegner des Kampfjetkaufs laut Abstimmungsumfragen wenig Chancen auf einen Erfolg an der Urne ausrechnen dürfen, zeigten sie sich auf Twitter bis zuletzt kämpferisch.
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Ausgangslage
Darum gehts
Die Schweiz stimmt über den Ersatz der seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge ab. Welcher Kampfjet die Schweiz kaufen würde, ist noch nicht klar. Im Rennen sind das Tarnkappenflugzeug F-35 von Lockheed Martin, der F/A-18 Super Hornet von Boeing, der Rafale des französischen Herstellers Dassault und das Airbus-Flugzeug Eurofighter. Den Flugzeugtyp – und abhängig davon die Anzahl Flugzeuge – bestimmt der Bundesrat voraussichtlich Anfang 2021. Abgestimmt wird lediglich über den Grundsatz, neue Kampfflugzeuge zu kaufen, sowie ein Kostendach von sechs Milliarden Franken.
Das sagen die Befürworter
Für die Befürworter der Vorlage steht fest: Nur mit neuen Kampfjets ist die Schweiz für künftige Bedrohungen gerüstet. Zudem gehe es auch um die mit dem Luftpolizeidienst verbundenen Aufgaben. Für den Bundesrat sind neue Kampfjets unverzichtbar. Er argumentiert mit der sich ständig verschlechternden Sicherheitslage. Es gehöre zu den Aufgaben der Armee, die Lufthoheit während mehrerer Wochen zu wahren, auch in Zeiten erhöhter Spannungen.
Das sagen die Gegner
Die Gegner – mehrheitlich die Fraktionen von SP und Grünen – halten einen konventionellen Luftkrieg für unrealistisch. Wenn in Zukunft Krieg geführt würde, dann eher mit Raketen, Drohnen oder im Cyberraum. Überdies würden die neuen Flugzeuge die Steuerzahlenden über die gesamte Lebensdauer um die 24 Milliarden Franken kosten. Zu den Beschaffungskosten, um die es im abzustimmenden Bundesbeschluss geht, kämen zwölf Milliarden Franken für den Betrieb sowie sechs Milliarden Franken für Infrastruktur, Werterhaltung, Upgrades hinzu. Für den Luftpolizeidienst reichten günstigere, umweltfreundlichere und lärmärmere leichte Flugzeuge.
Das sagt die letzte repräsentative Umfrage
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