Erstes Treffen im ZollstreitGiorgia Meloni soll Donald Trump besänftigen
Der US-Präsident empfängt die einzige europäische Politikerin, die er wirklich mag. Die Frage ist, ob Meloni nur für Italien oder für ganz Europa nach Washington fliegt.
- Giorgia Meloni besucht Donald Trump, als erste europäische Regierungschefin seit der Eskalation des Zollstreits.
- Die anderen Europäer hoffen, dass sich Meloni für die ganze EU einsetzen wird.
- Meloni sagte, sie werde Trump die Abschaffung aller gegenseitigen Industriezölle vorschlagen.
Mit einer Spur Argwohn wird in den europäischen Hauptstädten mitverfolgt, dass Giorgia Meloni am Donnerstag Donald Trump besucht. Das Treffen dominiert in Italien seit Tagen das Gespräch. Die Premierministerin ist die erste europäische Besucherin im Weissen Haus, seitdem der US-Präsident den Handelsstreit eskaliert hat.
Die europäischen Schwergewichte im Ringen mit dem amerikanischen Präsidenten residieren in Paris und London, und Ursula von der Leyen legt grossen Wert darauf, ebenfalls an der Spitze mitzuspielen. Aber die EU-Kommissions-Präsidentin bemüht sich seit Monaten um einen Gesprächstermin mit Trump, er lässt sie abblitzen.
Trump nennt Meloni eine «wonderful woman»
Meloni hingegen ist die einzige europäische Regierungschefin, die womöglich die Zuneigung von Donald Trump hat, und Italien ist immerhin die drittgrösste Wirtschaftsnation der EU nach Deutschland und Frankreich. Die Premierministerin war noch vor seinem Amtsantritt zu Hofe in Mar-a-Lago, Donald Trump hat Giorgia Meloni eine «wonderful woman» genannt und eine «grosse Leaderin». Als einzige EU-Regierungschefin lud er sie zur Amtseinführung im Januar ein.
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Nun will Meloni Trump davon überzeugen, dass Amerika und Europa zu beider Vorteil ganz auf Zölle verzichten. Sie sei auf ein «null zu null» aus, hat sie in Fussballsprache gesagt. Dabei hat sie die Unterstützung ihres persönlichen Freundes Elon Musk, den sie öffentlich zum «Genie» erklärt hat und er sie zu einer Frau, die «innen noch schöner ist als aussen».
Musk hat kürzlich für eine Freihandelszone geworben, wie sie den Europäern vorschwebt. Aber wie viel Einfluss hat der reichste Mann der Welt in diesen Fragen wirklich? Und was, wenn Donald Trump Italien einen bilateralen Deal vorschlägt, obwohl er das bisher ausgeschlossen hat? Zulasten der Europäischen Union, der Trump vorwirft, nur gegründet worden zu sein, um den Vereinigten Staaten zu schaden?
Joe Biden liebt Pasta, sein Nachfolger Hamburger
Meloni wäre da in grosser Versuchung, als politisch weit rechts stehende Politikerin fühlt sie sich Trump nahe. Sie ist zusätzlich unter dem Druck der noch rechteren Populisten in Italien, die für Trump schwärmen. Und sie weiss, wie verletzlich die Exportnation Italien durch Zölle ist und wie sehr sie im Fokus des US-Präsidenten steht: Nach Deutschland hat Italien – Wein, Olivenöl, Pasta, Käse – den zweithöchsten Handelsüberschuss aller EU-Staaten, fast 40 Milliarden Euro im Jahr. Das war noch vor kurzem ein Vorteil, Joe Bidens Lieblingsessen sind hauchdünne Engelshaar-Spaghetti. Donald Trump hingegen beisst lieber in einen Hamburger.
Auch dass Italiens Militärausgaben weit unter den bisher angepeilten 1,5 Prozent des BIP liegen, von den neueren Forderungen aus Washington ganz zu schweigen, kommt bei der neuen Führung nicht gut an. «Wonderful woman» hin oder her: Italiens wirtschaftliche und politische Performance muss für Trump die reine Provokation sein.
Giorgia Meloni schmeichelt sich bei Donald Trump ein
Die neuen Zölle der US-Regierung seien «ein absoluter Fehler», sagte Meloni vor einigen Wochen erstaunlich direkt. Sie wolle Trump erklären, dass «wenn ein italienisches Produkt exportiert wird, der grösste Teil des Reichtums nicht in Italien produziert wird, sondern dort, wohin es exportiert wird». Bei aller Widerrede ist sie um geschmeidige Anpassung bemüht: Kein wirklich böses Wort zu Trump kommt über ihre Lippen, ganz anders als bei den anderen europäischen Führern.
Als Europa sich über die beissende Kritik von Vizepräsident J. D. Vance in München entrüstete, verteidigte ihn Meloni bei einer Videobotschaft am Jahrestreffen der amerikanischen Konservativen, CPAC. Solche Gesten nimmt das Umfeld Trumps zur Kenntnis. Meloni will die «Brückenbauerin» sein, die Frau, der Trump Konzessionen macht – allerdings bitte für Europa. Sorgfältig achtete sie darauf, den anderen Europäern zu signalisieren, dass sie die Reise nicht als Alleingang wertet.
Was will der US-Präsident überhaupt von Europa?
Trump hat inzwischen mehrfach betont, er werde die EU in Zollfragen als einen Block behandeln. Lobend erwähnte er, dass Brüssel die angedrohten Gegenzölle sofort aufschob, als er seine eigenen pausierte. Bisher aber hat der US-Präsident nicht klar erkennen lassen, welche Gegenleistung er erwartet, um europäische Produkte mit seinem Standardzoll von 10 Prozent statt eines Spezialtarifs von 20 Prozent zu belegen. Er beklagte sich über die europäischen Zölle auf Autos, mit 10 Prozent höher als die 2,5 Prozent in den USA. Er scheint auch die europäische Mehrwertsteuer als verdeckten Zoll zu betrachten. Nicht zuletzt beschwert er sich regelmässig über die – zu tiefen – Verteidigungsausgaben der Europäer.
Handelskommissar Maroš Šefčovič versuchte Anfang Woche bei einem Besuch in Washington, die Grundlagen für eine Einigung zu schaffen. Dem Handelsbeauftragten Jamieson Greer und Handelsminister Howard Lutnick schlug er vor, sämtliche Industriezölle zwischen der EU und den USA zu beseitigen. Beide Seiten beklagten sich danach, die andere Seite habe keine klaren Vorstellungen formuliert. Nun liegt es an der «wonderful woman», Donald Trump am Donnerstag vom «null zu null» zu überzeugen.
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