Meinung zum EU-GipfelMatteo Salvini ist ein schlechter Verlierer
Der Wiederaufbaufonds sei ein «Beschiss» für Italien, behauptet der Lega-Chef. Das ist grotesk.
«Fregatura» ist das italienische Wort für Beschiss, Betrug, Schwindel – fast ein Kraftausdruck. Wenn sich jemand als Opfer einer «fregatura» fühlt, sieht er sich perfid getäuscht, boshaft hintergangen. Matteo Salvini, Chef der italienischen Opposition und Anführer der europafeindlichen Souveränisten, nennt den Brüsseler Kompromiss zum Recovery Fund eine «Super-fregatura» für Italien. Der Beschiss sei «so gross wie ein Haus am Ende des Tunnels». Nichts bekomme man geschenkt, bevormundet werde man sein. Und das ist natürlich eine sehr eigentümliche Deutung des Gipfels, um nicht zu sagen: eine hochgradig groteske.
Von allen Ländern Europas wird das von der Seuche früh und hart getroffene Italien mit der grössten Hilfe aus dem Fonds bedacht: 209 Milliarden Euro erhält das Land, davon 82 als reine Zuschüsse, umsonst also, ohne Rückzahlungspflicht. Das ist eine beispiellose Solidaritätsgeste, fürwahr historisch, wenn sie auch im Geraufe geboren ist. Premier Giuseppe Conte wird gefeiert, als wäre der Wiederaufbau bereits gelungen, die Reformen, die Modernisierung, die Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Nöte aus der Pandemie – als stünde dem Land die eigentliche Prüfung nicht erst bevor. Auch dieser Triumphalismus ist etwas grotesk, er wird sicher schnell verfliegen.
Doch in seiner letzten Häutung entpuppte sich Conte als gut vernetzter Europäer. Er stimmte sich immer eng ab mit den Deutschen und den Franzosen, die nächtlichen Umtrünke während des Gipfels in der Hotelbar mit Angela Merkel und Emmanuel Macron wirkten in Italien wie das Prost auf einen Paradigmenwechsel. Wer hätte sich das vor einem Jahr vorstellen können? Damals regierte der parteilose Conte noch mit Salvini in einem rein populistischen Kabinett aus Lega und Cinque Stelle. Nicht auszudenken, wie das Management der Pandemie und das Ringen um Hilfe ausgesehen hätte, wenn diese Populistencombo mit dem ständigen Schielblick nach Moskau und Peking noch immer an der Macht gewesen wäre.
Salvini ist ein schlechter Verlierer, verwirrt und zunehmend isoliert, selbst in seinem politischen Lager. Silvio Berlusconis bürgerliche Partei Forza Italia ist drauf und dran, ihre Stimmen im Parlament nachhaltig auf die Seite des Regierungsbündnisses zu schlagen – «aus republikanischem Verantwortungssinn», so stellt sie es gern dar. Damit wäre das Überleben von Contes prekärer Regierungsmehrheit auf Dauer gesichert. Auch Giorgia Meloni, die populäre und aufsteigende Chefin der postfaschistischen Fratelli d’Italia, hat ihre Strategie geändert und lobt Contes Verdienst um das Land. Sie hat wohl auch verstanden, dass es unzeitgemäss ist, gerade jetzt gegen Europa zu poltern, wo dieses Europa den Diskurs der Meckerer widerlegt. Das macht sie noch nicht zur Europafreundin, weiss Gott nicht! Aber sie bricht damit die Front der Rechten.
Salvini hingegen bleibt bei der alten Leier und beschreibt die Europäische Kommission als eine Art Troika, wo die Italiener doch zum ersten Mal nach langer Zeit wieder mit mehr Vertrauen auf die Europäische Union schauen. Überhaupt hat es den Anschein, als habe Salvini den Draht zum Volk verloren, dieses sichere Bauchgefühl für den passenden Aufreger, die tägliche Polemik, über die dann alle reden. Die Umfragewerte seiner Lega sind noch immer hoch, in den vergangenen Monaten sind sie aber um fast zehn Prozent gesunken. Seine persönliche Beliebtheit schwand gar noch stärker, Meloni hat ihn mit ihrer moderateren Linie in der Gunst überholt. Es sieht so aus, als dämmerte vielen Italienern in diesen schwierigen Zeiten, dass die populistischen Ausstülpungen ihrer Politik nicht mehr als ein Schwindel waren, eine grosse «fregatura».
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