Schicksalsgipfel für ItalienIn der Rolle des heldenhaften Löwen
Beim harten Feilschen um einen Kompromiss zum europäischen Wiederaufbaufonds spielte Italiens Premier Giuseppe Conte gleich mehrere entscheidende Partien gleichzeitig.
Wenn es dann einmal einen zentralen Moment zu bestimmen geben wird in der erstaunlichen Karriere von Giuseppe Conte, dem zufälligsten Premier der italienischen Geschichte, kommt dieser laute, rauflustige Europarat sicher in die engere Auswahl. Die römische Zeitung «La Repubblica» nannte ihn «Contes überlebenswichtigen Kampf». Gemeint war beides: überlebenswichtig für den Wiederaufbau Italiens und deshalb auch innenpolitisch entscheidend für den Premier selbst. In einem seiner nächtlichen Auftritte der vergangenen Tage sagte der parteilose Anwalt aus Süditalien, er könne nicht ohne Abkommen von diesem Gipfel nach Rom zurückkehren. Die Börsen wären unerbittlich, die rechte Opposition sowieso, sogar seine Bündnispartner würden ihn kritisieren.
Zwischen «Guerilla» und Boxkampf
Und so verfolgten die Italiener die Brüsseler Streitereien am Wochenende ganz nah. Um den Poker zwischen angeblich solidarischen und sogenannt frugalen Partnern der Europäischen Union greifbar zu machen, brauchten die Medien fast durchwegs martialische Bilder. «Conte im Nahkampf» konnte man lesen, «Contes letzte Schlacht», «Conte im Schützengraben für Italien», «Conte im Guerillakampf», «Conte in einem Rodeo der Duelle und des Geschreis».
Immer ging es dabei um das Duell zwischen Conte und Mark Rutte, dem niederländischen Premier, Chef der Sparsamen, den der sonst eher nüchterne «Corriere della Sera» einen «Mister Teflon» und «Opportunisten» nannte. «Il Fatto Quotidiano», der den Cinque Stelle und Conte nahesteht, ging es spielerischer an und zeigte die zwei Protagonisten in Boxhandschuhen auf seiner ersten Seite.
«Wir krachen mit den Holländern zusammen.»
Natürlich gefiel Conte diese Darstellung als löwenhafter Kämpfer, er polsterte sie mit einer Direktschaltung auf Facebook, in der er zugab, dass die Verhandlungen viel schwieriger und härter seien, als er gedacht habe. «Wir krachen mit den Holländern zusammen», fügte er an. Die Italiener sollten verstehen: «Ich kämpfe für Italien, wir sind ein grosses Land, es gibt rote Linien, die die Holländer nicht übertreten dürfen, das lasse ich nicht zu, wir haben unsere Würde.» Der bestimmte Tonfall kommt gut an, genau wie sein entschlossenes Krisenmanagement in der ersten Phase der Pandemie: Contes Popularität steht noch immer bei etwa 60 Prozent.
Seine Verhandlungsposition in Brüssel war allerdings zu Beginn schwach. Das hoch verschuldete Italien, das von Corona besonders früh und hart getroffen wurde und schnell die ganze Wirtschaft herunterfuhr, braucht das Geld aus Brüssel. Und zwar viel. Und schnell. Und möglichst umsonst, ohne Rückerstattungspflicht also, weil im anderen Fall die bereits horrenden Verbindlichkeiten des Staates in noch exorbitantere Sphären katapultiert und die Zinsen weiter steigen würden. «Alle wissen, dass wir den Deal am meisten brauchen», sagte Conte nach den ersten Verhandlungstagen. «Und das ist ein Problem.»
Die Harmonie der grossen drei
Doch er konnte auf prominente Unterstützung zählen, die grossen drei hielten zusammen: Deutschland, Frankreich und Italien. «Nach zwei Jahren an der Regierung ist Conte kein Novize mehr», schreibt der «Corriere». «Er stand immer im Zentrum der Gespräche, er war gut vorbereitet, bis in die Einzelheiten.» Und das ist keine Selbstverständlichkeit: Im ersten seiner beiden Jahre als Regierungschef war Conte ja mit Matteo Salvinis europafeindlicher rechter Lega verbündet, da suchte Rom oft ostentativ Streit mit Brüssel und Berlin.
Nun hat es den Anschein, als sei Italien wieder gut integriert im Konzert der Europa-Gestalter. Seit dem Vorstoss Angela Merkels und Emmanuel Macrons für einen generösen Recovery Fund sind den Rechtspopulisten in Italien fürs Erste die Argumente ausgegangen. Darum wäre es nun eine Katastrophe für Conte gewesen, wenn das Versprechen auf eine Grossgeste der EU in sich zusammenfallen wäre. Ein paar Milliarden Euro weniger an Zuschüssen wären verkraftbar gewesen, aber allzu viele hätte es nicht sein dürfen.
Die Zerbrechlichkeit in Rom
Ein arg geschrumpfter Wiederaufbaufonds hätte nämlich auch die ideologisch schwer verortbaren Cinque Stelle, die Conte stützen, in ihren Grundfesten erschüttert: Ihr wohl grösster Flügel steht der EU skeptisch gegenüber und trauert insgeheim dem Bündnis mit der Lega nach. Contes Mehrheit im Senat, der kleinen Kammer des Parlaments, ist nur sehr dünn. Ein Luftstoss reicht, und der Premier stürzt.
Hält die Regierung jedoch zusammen und kann Conte sein Ringen in Brüssel den Bürgern als heroischen Kampf ums Maximum vermitteln, als schicksalhaften Moment in der Geschichte der Nation – ja, dann könnte dieser Erfolg seine Position zusätzlich stärken. Für eine ganze Weile.
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