Der ehemalige US-Präsident Joe Biden begnadigte kurz vor Ende seiner Präsidentschaft neben einigen Familienmitgliedern zahlreiche Kongressmitglieder. Es sind jene, die im Untersuchungsausschuss zum Capitol-Angriff vom 6. Januar 2021 sassen. Donald Trump teilte auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social mit, dass diese Begnadigungen seines Vorgängers «ungültig, nichtig und ohne jegliche Kraft oder Wirkung» seien. Dies, weil Joe Biden sie mit einem sogenannten Autopen unterzeichnet habe.

Ein Autopen ist ein Gerät zum Unterzeichnen von Papieren. Es bildet eine Unterschrift automatisch nach, sodass sie aussieht, als wäre sie handgeschrieben. Eine erste Version eines solchen Geräts gab es bereits 1803. Es nutzte Hebel, um zwei Stifte synchron zu bewegen. Später entwickelte man diese Geräte weiter. Mittlerweile können Autopens Unterschriften ohne menschliches Zutun unter Dokumente setzen. 

Schon Truman setzte auf das Gerät

Das Gerät ist beliebt bei Menschen, die viele Papiere zu unterschreiben haben. Schon US-Präsident Harry Truman setzte den Autopen in den 1940er-Jahren ein. Anfangs nutzte man das Gerät, um Dinge zu unterschreiben, die eine persönliche Note haben sollten. Zum Beispiel Grusskarten. Diese wirkten dann so, als hätte der Präsident sich die Zeit genommen, diese persönlich zu unterzeichnen. 

Doch auch offizielle Dokumente lassen sich mit dem automatisierten Verfahren unterzeichnen. Das bestätigte das Justizministerium zum Beispiel im Jahr 2005. Damals fragten die Anwälte des Weissen Hauses an, ob ein US-Präsident Gesetze eigenhändig unterschreiben müsse oder ob eine Unterschrift durch den Autopen gültig sei. 

Justizministerium hält Unterschriften generell für gültig

Das Justizministerium kam zu dem Schluss, dass nach der historischen und rechtlichen Bedeutung des Wortes «unterschreiben», eine Person ein Dokument unterzeichnen könne, indem sie anordne, dass ihre Unterschrift angebracht werde. Der Präsident müsse also den physischen Akt des Unterschreibens auf einem Gesetzentwurf nicht persönlich vornehmen. Die Unterschrift der Maschine reiche.

Barack Obama war der erste Präsident, der eine Gesetzesvorlage im Jahr 2011 mit einem Autopen unterzeichnete. Er nutzte das Gerät laut Bloomberg auch, um Begnadigungen zu signieren. Auch Joe Biden nutzte nachweislich den Autopen, um verschiedene Dokumente zu unterschreiben. Zum Beispiel im Mai 2024, um aus der Ferne eine Verlängerung der Finanzierung für die Bundesluftfahrtbehörde zu unterzeichnen. 

Unklar, ob Joe Biden überhaupt Maschine nutzte

Trumps Behauptung, dass Biden das Signiergerät nutzte, um Begnadigungen zu unterschreiben, ist allerdings nicht belegt. Die BBC hält fest, dass Biden während seiner Amtszeit viele Begnadigungen von Hand unterschrieb. Ob er jene, die Trump erwähnt, selbst unterschrieb oder den Automaten nutzte, ist unklar. Aber selbst wenn er den Autopen verwendete, sind die Unterschriften wohl nicht «nichtig». 

Begnadigungen unterscheiden sich von der Gesetzgebung (die ebenfalls mit Autopen unterzeichnet werden kann) und bieten Präsidenten noch mehr Spielraum. Im Jahr 1929 legte das US-Justizministerium fest, dass «weder die Verfassung noch das Gesetz die Art und Weise vorschreiben, in der die Gnade der Exekutive ausgeübt oder nachgewiesen werden soll. Die Entscheidung darüber obliegt allein dem Präsidenten.» 

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