Vietnam Airlines ändert wegen Taiwan-Krise zahlreiche Flugrouten

Als Reaktion auf die zunehmenden Spannungen in der Formosa-Strasse hat Vietnam Airlines seine Flugrouten in der Region geändert. Die Airline wolle den Luftraum über der Taiwan-Strasse wegen möglicher chinesischer Militärübungen rund um die Meerenge meiden, hiess es am Donnerstag in einer Mitteilung.

«Um den Betrieb und die Flugsicherheit zu gewährleisten, wird Vietnam Airlines ab dem 4. August die Flugrouten zwischen Vietnam und Nordostasien, einschliesslich Japan, Korea und Taiwan sowie zwischen Vietnam und den USA anpassen, um das Überfliegen einiger Gebiete in der Nähe der Insel Taiwan zu vermeiden», schrieb die Fluglinie. China hatte zuvor vor Flügen rund um Taiwan gewarnt.

Staatsfernsehen: China beginnt Militärmanöver nahe Taiwan

China hat seine angekündigten Militärmanöver nahe Taiwan nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens begonnen. «Die Übungen beginnen», erklärte der Sender CCTV am Donnerstag im Online-Netzwerk Weibo. Die Manöver in den Gewässern um Taiwan sollen bis zum Sonntag laufen.

Taiwans Verteidigungsministerium erklärte umgehend, die Lage genau zu beobachten. Die Streitkräfte des Inselstaates würden gemäss dem Prinzip handeln, sich «auf einen Krieg vorzubereiten, ohne einen Krieg zu wollen». Es werde auch keine «Eskalation des Konflikts» gesucht.

China reagiert mit den Manövern auf einen Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi am Dienstag und Mittwoch. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses war die ranghöchste US-Vertreterin seit 25 Jahren, die Taiwan einen Besuch abstattete.

Die Aussenminister des südostasiatischen Staatenbündnisses Asean warnten am Donnerstag vor Beginn der Militärmanöver, die derzeitige Situation könne zu «Fehlkalkulation, ernsthafter Konfrontation, offenen Konflikten und unvorhersehbaren Konsequenzen zwischen Grossmächten führen». Es müsse jetzt auf jede «provokative Aktion» verzichtet werden, erklärten die Minister bei einem Asean-Treffen in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh.

Chinas Manöver zielen auf See- und Luftblockade Taiwans

Die laufenden chinesischen Manöver rund um Taiwan zielen nach Angaben in Staatsmedien auf eine See- und Luftblockade der demokratischen Inselrepublik. Auch werde damit eine mögliche Eroberung Taiwans geübt. Die Militärübungen, zu denen auch Raketentests und Schiessübungen gehören werden, hatte die chinesische Volksbefreiungsarmee als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan angeordnet.

Die Manöver, die bis Sonntag dauern sollen, finden in sechs Meeresgebieten rund um Taiwan statt. Erstmals erstrecken sich die Sperrgebiete auch auf Taiwans Hoheitsgewässer, die Peking ohnehin nicht anerkennt. Chinesische Militärexperten schlossen in Staatsmedien nicht aus, dass auch Raketen von Westen nach Osten erstmals direkt über Taiwan geschossen werden könnten.

G7: Pelosis Besuch kein Grund für «aggressive Militäraktionen»

Die G7-Staaten haben Chinas Reaktion auf den Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan scharf kritisiert. «Es gibt keine Rechtfertigung dafür, einen Besuch als Vorwand für aggressive Militäraktionen in der Taiwanstrasse zu nutzen», erklärten die Aussenminister des Staatenbündnisses am Mittwoch. «Wir sind besorgt über die jüngsten und angekündigten Drohgebärden der Volksrepublik China, (...) die eine unnötige Eskalation riskieren.»

«Es ist normal und üblich, dass Abgeordnete aus unseren Ländern internationale Reisen unternehmen», hiess es in der gemeinsamen Erklärung der G7-Aussenminister. «Die eskalierende Reaktion der Volksrepublik China riskiert zunehmende Spannungen und eine Destabilisierung der Region.»

Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock rief ihrerseits bei einem Besuch in Kanada zur Deeskalation auf. «Deeskalation ist das oberste Gebot in diesen Zeiten», sagte sie in Montreal.

Chinesische Kampfflugzeuge in Taiwans Luftraum

27 chinesische Kampfflugzeuge sind nach Angaben Taipehs am Mittwoch in die taiwanische Luftverteidigungszone geflogen. Die Flugzeuge der chinesischen Luftwaffe seien am Mittwoch in die Zone eingedrungen, teilte das Verteidigungsministerium Taiwans auf Twitter mit. Der Vorfall ereignete sich vor dem Hintergrund des Besuchs der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan.

Bereits am Dienstag waren während Pelosis Besuchs mehr als 20 chinesische Militärflugzeuge in die Luftverteidigungszone Taiwans geflogen, wie Beamte in Taipeh mitteilten. China erklärte daraufhin, dass die Militärübungen, die bis zu 20 Kilometer an die Küste Taiwans heranreichen, zum Schutz von Chinas Souveränität «notwendig und legitim» seien.

Pelosi fliegt aus Taiwan in Richtung Südkorea ab

Nancy Pelosi hat ihren von heftigen Protesten Chinas begleiteten Besuch in Taiwan beendet. Auf Live-Aufnahmen war am Mittwoch zu sehen, wie das Flugzeug mit der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses vom Songshan Flughafen in Taipeh abhob. Die 82-jährige Pelosi hatte zuvor in Gesprächen mit der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen und dem Vize-Parlamentspräsidenten Tsai Chi-chang die Solidarität der USA mit Taiwan zugesichert.

Sie und ihre Delegation seien nach Taiwan gereist, «um unmissverständlich klar zu machen, dass wir unsere Verpflichtung gegenüber Taiwan nicht aufgeben werden», hatte Pelosi bei dem Treffen mit Präsidentin Tsai gesagt.

Nach ihrem Besuch in Taiwan ist Pelosi zur nächsten Station ihrer Asienreise in Südkorea weitergeflogen. Zuvor hatte die US-Spitzenpolikerin in Taipeh noch Menschenrechtsaktivisten getroffen. Unter ihnen befand sich auch der frühere Anführer der 1989 blutig niedergeschlagenen Demokratiebewegung in China, Wuer Kaixi.

Ausser Wuer Kaixi traf Pelosi im Jingmei Menschenrechts- und Kulturpark südlich von Taipeh auch den früheren Hongkonger Buchhändler Lam Wing-kee sowie den sozialen Aktivisten Lee Ming-chee, die beide in China gefangengehalten worden waren. Lee Ming-che war gerade erst nach einer fünfjährigen Haftstrafe wegen «Untergrabung der Staatsgewalt» aus China nach Taiwan zurückgekehrt. In der Diskussion, an der auch andere Menschenrechtsvertreter teilnahmen, sei es um die Frage gegangen, wie Menschenrechte in China, Hongkong und besonders auch in der Region Xinjiang gefördert werden könnten, berichteten Teilnehmer.

Die Regierung in Peking, die Taiwan als abtrünnige Provinz ansieht, reagierte erbost auf den US-Besuch. Als Reaktion kündigte sie Militärmanöver in Gewässern rings um Taiwan an. Der Sprecher des chinesischen Aussenministers bezeichnete die Manöver am Mittwoch als «notwendige und legitime Massnahme zum entschiedenen Schutz der nationalen Souveränität».

China droht den USA mit «Bestrafung» wegen Pelosis Taiwan-Besuchs

China hat den USA wegen des Taiwan-Besuchs der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi mit «Bestrafung» gedroht. Aussenminister Wang Yi warf den USA am Mittwoch vor, die chinesische Souveränität «unter dem Deckmantel der sogenannten ‹Demokratie'» zu missachten. «Diejenigen, die China beleidigen, werden bestraft», sagte Wang am Rande des Aussenministertreffens der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean. Den Besuch der Vorsitzenden des amerikanischen Repräsentantenhauses in Taiwan bezeichnete er als «Farce».

Taiwan fürchtet See- und Luftblockade durch Chinas Manöver

Taiwan fürchtet eine See- und Luftblockade durch die angekündigten Manöver Chinas rund um die demokratische Inselrepublik. Das Militär sprach der Nachrichtenagentur CNA am Dienstag zufolge zudem von einem «schweren Verstoss» gegen Seerechtsübereinkommen der UNO und einer Verletzung der Souveränität des Landes.

Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hatte die Volksbefreiungsarmee bis Sonntag Manöver mit Schiessübungen rund um die Insel und nahe der Küste angekündigt und dafür sechs Sperrgebiete ausgewiesen. Die Manöver sind das grösste militärische Muskelspiel seit der Raketenkrise 1995, als China zur Einschüchterung Raketen über Taiwan geschossen hatte und die USA zwei Flugzeugträgergruppen entsandten.

Das Ziel der befürchteten Blockade spiegelte auch der einflussreiche chinesische Kommentator und frühere Chefredakteur der parteinahen Zeitung «Global Times», Hu Xijin, in einem Tweet wider: «Die Wasserwege der wichtigsten Häfen Taiwans werden während der Übungen blockiert.» Das habe Pelosis Besuch Taiwan «eingebrockt».

Taiwans Transportministerium beriet sich bereits mit Japan und den Philippinen, um alternative Schiffsrouten festzulegen, während die Manöver abgehalten werden. Auch wurde mit den Luftfahrt- und Seebehörden Taiwans beraten, wie reagiert werden soll.

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Pelosis Besuch überschattet auch Asean-Treffen

Der umstrittene Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan wird auch Thema beim Aussenministertreffen der Asean-Staaten in Kambodscha sein – und die Beratungen vermutlich überschatten. An den mehrtägigen Gesprächen, die am Mittwoch in der Hauptstadt Phnom Penh begonnen haben, nehmen auch der chinesische Aussenminister Wang Yi und US-Aussenminister Antony Blinken teil. Das Treffen der Staatengruppe sei eine Chance, um die angespannte Lage zu beruhigen, sagte der kambodschanische Vize-Aussenminister Kung Phoak.

Phoak sagte laut Medienberichten, es müsse sichergestellt werden, dass die Situation in Taiwan «sicher und stabil» sei und nicht zu einem Konflikt eskaliere. Ursprünglich sollte die blutige Krise in Burma eineinhalb Jahre nach dem dortigen Militärputsch im Mittelpunkt der Asean-Beratungen stehen.

Der südostasiatischen Staatengemeinschaft gehören zehn Länder an, darunter auch solche mit engen Verbindungen zu China wie Kambodscha, Laos und Burma. Das seit 37 Jahren von Langzeit-Ministerpräsident Hun Sen regierte Kambodscha hat in diesem Jahr den Vorsitz.

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Lawrow kritisiert Pelosis Trip

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hat die Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, kritisiert. Dies zeige den Wunsch Washingtons, jedem die Gesetzlosigkeit der USA zu demonstrieren, nach dem Motto, «ich mache, was ich will», sagte er am Mittwoch bei einem Besuch in Burma der russischen Staatsagentur Tass zufolge.

Ein solches Ärgernis sei aus dem Nichts geschaffen worden, wohl wissend, was das für China bedeute. Zuvor hatte der Kreml in Moskau die Reise als Provokation bezeichnet und sich solidarisch mit der Volksrepublik gezeigt.

Japan besorgt über Chinas Manöver bei Pelosi-Besuch in Taiwan

Chinas militärische Manöver während des Besuchs der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan lösen in Japan Besorgnis aus. Das Gebiet nahe Taiwan, in dem China ab Donnerstag Manöver plane, überschneide sich mit Japans exklusiver Wirtschaftszone, sagte Japans Regierungssprecher Hirokazu Matsuno am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur Kyodo. Man habe Peking die Besorgnis übermittelt. Japan ist ein wichtiger Verbündeter der USA.

Pelosi besucht Parlament in Taiwan – China beginnt Manöver

Angesichts der Drohungen aus China hat die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, dem demokratischen Taiwan die Unterstützung der USA zugesichert. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Präsidentin Tsai Ing-wen am Mittwoch in Taipeh sagte die US-Spitzenpolitikerin, dass die USA «immer an der Seite Taiwans stehen» werden. Der Besuch ihrer Kongress-Delegation zeige, «dass wir unsere Verpflichtungen gegenüber Taiwan nicht aufgeben werden».

Ungeachtet aller Warnungen aus Peking war die 82 Jahre alte Demokratin am Vortag zum höchstrangigsten Besuch aus den USA in einem Vierteljahrhundert in der Inselrepublik eingetroffen. China sieht Taiwan nur als Teil der Volksrepublik an, lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab und hatte die USA vehement vor dem Besuch Pelosis gewarnt. Als Reaktion startete Chinas Militär Manöver mit Schiessübungen in sechs Meeresgebieten, die Taiwan umringen.

Als weitere Reaktion schickte Chinas Volksbefreiungsarmee allein am Dienstag schon 21 Flugzeuge in Taiwans Luftüberwachungszone (ADIZ), wie das Verteidigungsministerium in Taipeh berichtete. Diese Provokationen haben jüngst schon stark zugenommen, doch ist die hohe Zahl ungewöhnlich. Es habe sich um Kampfjets und Flugzeuge zur Luftüberwachung oder zur elektronischen Kriegsführung gehandelt.

Die Übungen gelten als das grösste militärische Muskelspiel seit der Raketenkrise 1995, als China zur Einschüchterung Raketen über Taiwan geschossen hatte und die USA zwei Flugzeugträgergruppen entsandten. Die Meeresgebiete für die Übungen gehen noch weit über die damaligen Sperrzonen hinaus, reichen nahe an Taiwan und scheinen teilweise in seine Hoheitsgebiete einzudringen. Experten rechnen auch damit, dass Schifffahrtsrouten beeinträchtigt werden könnten.

Mit einem indirekten Hinweis auf die Drohungen der kommunistischen Führung in Peking gegen Taiwan sagte Pelosi: «Mehr als je zuvor ist die amerikanische Solidarität entscheidend.» Die Unterstützung in den USA für Taiwan sei parteiübergreifend. «Heute steht die Welt vor der Wahl zwischen Demokratie und Autokratie», sagte Pelosi und lobte Taiwan als «eine der freiesten Gesellschaften der Welt».

Taiwans Präsidentin sagte, der Einmarsch Russlands in die Ukraine habe das Augenmerk auf den Konflikt mit China um Taiwan gelenkt, der Auswirkungen auf die Sicherheit in der Asien-Pazifik-Region habe. «Taiwan wird nicht klein beigeben», sagte Tsai unter Hinweis auf die Bedrohung durch China. «Wir werden tun, was immer notwendig ist, um unsere Selbstverteidigungsfähigkeiten zu stärken.»

Als Reaktion auf den Besuch Pelosis in Taiwan erwartet die Regierung in Washington längerfristige Reaktionen Chinas. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, rechnet mit militärischen Manövern oder wirtschaftlichen Massnahmen. Bislang bewege sich die Reaktion Chinas aber voll im Rahmen dessen, was die US-Regierung erwartet und vorausgesagt habe.

Kirby betonte, die USA wollten keine Krise und beteiligten sich auch nicht an Säbelrasseln. Die US-Regierung sei aber darauf vorbereitet, mit allem umzugehen. Mit Blick auf Pelosi sagte Kirby, US-Präsident Joe Biden respektiere ihre Entscheidung, Taiwan zu besuchen. Ihr Besuch ändere nichts an der Ein-China-Politik der USA. Danach wird Peking als einzige legitime Regierung Chinas angesehen, ohne dass die USA aber Position zum Status Taiwans beziehen. Aus Protest bestellte das Aussenministerium in Peking den US-Botschafter Nicolas Burns ein.

Pelosi wollte auch Menschenrechtsaktivisten treffen. Unter ihnen ist nach Medienberichten Wuer Kaixi, der frühere Anführer der 1989 blutig niedergeschlagenen Demokratiebewegung in China. Im Anschluss wollte die US-Spitzenpolitikerin in die südkoreanische Hauptstadt Seoul weiterfliegen.

China bestellt wegen Taiwan-Besuchs von Pelosi US-Botschafter ein

Wegen des Taiwan-Besuchs der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi hat China den US-Botschafter in Peking einbestellt. Nach Angaben chinesischer Staatsmedien protestierte der chinesische Vize-Aussenminister Xie Feng bei dem Treffen mit Botschafter Nicholas Burns am Dienstag aufs Schärfste gegen die Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses.

«Der Schritt ist unerhört und die Konsequenzen sind äusserst ernst», sagte Xie nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua. «China wird nicht tatenlos zusehen.» Die USA müssten «den Preis für ihre eigenen Fehler zahlen», sagte der Vize-Aussenminister demnach weiter. Die Regierung in Washington müsse jetzt «praktische Massnahmen ergreifen, um die negativen Auswirkungen von Pelosis Besuch in Taiwan rückgängig zu machen».

Pelosi war am Dienstag in Taiwans Hauptstadt Taipeh gelandet. Die Politikerin der Demokratischen Partei von Präsident Joe Biden ist damit die ranghöchste US-Vertreterin seit 25 Jahren, die Taiwan einen Besuch abstattet.

USA erwarten Reaktion aus Peking auch nach Besuch

Als Reaktion auf Pelosis Besuch rechnet die Regierung in Washington mit längerfristigen Reaktionen Chinas. «Wir gehen davon aus, dass sie über einen längeren Zeitraum hinweg reagieren werden», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Dienstag in Washington. Er könne keinen genauen Zeitraum nennen, die US-Regierung erwarte aber, dass Peking auch nach Pelosis Besuch in Taiwan noch reagieren werde – etwa mit militärischen Manövern oder wirtschaftlichen Massnahmen. Bislang bewege sich die Reaktion Chinas voll im Rahmen dessen, was die US-Regierung erwartet und vorausgesagt habe.

Kirby betonte, die Vereinigten Staaten wollten keine Krise und beteiligten sich auch nicht an einem Säbelrasseln. Die US-Regierung sei aber darauf vorbereitet, mit allem umzugehen, was die chinesische Regierung beschliesse. Mit Blick auf Pelosi sagte Kirby, US-Präsident Joe Biden respektiere ihre Entscheidung, Taiwan zu besuchen. Erneut betonte er, Pelosis Besuch ändere nichts an der Ein-China-Politik der USA.

Flightradar24: «Der meistverfolgte Flug»

Der umstrittene Flug der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi nach Taiwan hat der Flugradar-Website Flightradar24 eine Rekord-Nachfrage beschert. Im Moment der Landung am Dienstag hätten mehr als 708'000 Menschen den Flugverlauf live im Internet verfolgt, teilte die Website am Dienstag mit. «Das macht ihn zum meistverfolgten Flug in der Geschichte von Flightradar24.»

Über den Taiwan-Besuch von Pelosi hatte es im Vorfeld viele Spekulationen gegeben, bis zuletzt war aber nicht klar, ob die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses wirklich nach Taipeh fliegen würde. Als sie auf ihrer Asien-Tour am Dienstag in Kuala Lumpur abhob, waren auf Flightradar24 bereits mehr als 200'000 Menschen live dabei, die wissen wollten, wohin Flug SPAR19 geht. Die Zahl der Zugriffe habe sich danach immer mehr erhöht und sei nach oben geschnellt, als sich die US-Militärmaschine wirklich Richtung Taiwan bewegte, erklärte das Unternehmen.

Das «beispiellose Interesse» an dem Flug brachte Flightradar24 nach eigenen Angaben an den Rande seiner Kapazitäten. Für Nicht-Abonnenten sei deshalb die Zugangszeit begrenzt worden.

Moskau nennt Pelosis Besuch in Taiwan eine Provokation

Das russische Aussenministerium hat den Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan als «klare Provokation» kritisiert. China sei im Recht, Massnahmen zum Schutz seiner Souveränität und territorialen Unversehrtheit zu ergreifen, hiess es in der Mitteilung vom Dienstagabend in Moskau.

«Wir betrachten den Besuch als klare Provokation im Geist der aggressiven Linie der USA zu einer umfassenden Eindämmung Chinas.» Russlands Haltung sei unverändert, dass es nur ein China mit der legitimen Regierung in Peking gebe.