Analyse zur neuen Regierung in ItalienMario Draghi ist ein Premier in der Not
Wenn in Italien eine Regierungskrise besonders akut wird, dann besinnt sich das Land auf ihre «Riserve della Repubblica», auf Leute wie Mario Draghi – und das ist gut so. Die Regierungskoalition von Giuseppe Conte war heillos zerrüttet.
«Riserve della Repubblica» – so nennen die Italiener ihre Besten, die Kategorie immer greifbarer und parteiloser Staatsdiener, Experten und Professoren von Weltruhm. Leute wie Mario Draghi, die man einwechseln kann, wenn in der Politik nichts mehr geht. Ein Bild aus der Weinkunde passt da auch ganz gut: «Riserve» sind gepriesene Jahrgänge, die man im Keller lagert und nur für besondere Gelegenheiten hervorholt: Hier! Das barockbyzantinische Theater der Politiker? Es macht jetzt mal Pause. Die kleinen Spielchen, die Kapriolen für die Galerie? Vorhang.
Das hier ist eine solche Gelegenheit, es ist eine besonders dramatische. Der Moment für eine Regierung der Besten, ein «Governissimo». Der berufene Draghi, früher Vorsitzender der Europäischen Zentralbank, wäre ein Premier in der Not.
Tod und Tragödie
Es ist nämlich zu befürchten, dass der Schwanzschlag von Corona erst noch ansteht, nach Tod und Tragödie. Die Pandemie wird wohl nachhaltige Wunden hinterlassen in der Gesellschaft. Fällt im März der Entlassungsstopp, droht hohe Arbeitslosigkeit, und einmal mehr werden die Jungen am stärksten leiden. Gleichzeitig steckt in diesem schwierigen Moment aber auch eine grandiose, ja eine historisch einmalige Chance für die Gestaltung der Zukunft.
Seit dem Marshallplan in den Nachkriegsjahren habe man keine solche Chance mehr gehabt, heisst es in den italienischen Medien. Die Mittel aus dem Wiederaufbaufonds der Europäischen Union seien gar noch grösser: 209 Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen. Damit lässt sich etwas anfangen. Manches kann besser werden im Land – moderner, digitaler, umweltfreundlicher. Wenn das Geld nur gut investiert wird, begleitet von Reformen. Und dafür soll Mario Draghi sorgen. Wie ein Garant soll er dastehen, wie eine Versicherung, eine Vollkasko. Europa soll sehen, dass Italien das Geld nicht leichtfertig verprasst und verschwendet. Sondern dass es einen klaren Plan hat: Prioritäten und Projekte, alles mit Zeitvorgaben.
Conte kam zufällig an die Macht, als totaler Unbekannter, und spielte sich in der ersten Welle der Pandemie in die Herzen der Italiener.
Natürlich ist es immer wünschenswerter, wenn gewählte Politiker die Regierung stellen, weil durch sie das Volk regiert. Doch wenn man es genau nimmt, war auch der Rechtsprofessor und Anwalt Giuseppe Conte kein gewählter Politiker. Er gehörte auch keiner Partei an. Conte kam 2018 völlig zufällig an die Macht, als totaler Unbekannter, und spielte sich in der ersten Welle der Pandemie in die Herzen der Italiener, mit hartem Kurs gegen die Seuche und mit seinem geschickten Verhandeln in Brüssel. Aus dem Nobody wurde ein Darling, ein Staatsmann auch. Krise konnte er gut.
Hat er einen Plan?
Phase zwei gelang ihm aber deutlich weniger gut. Die ersten, arg verspäteten Entwürfe für einen Recovery-Plan waren so generisch gehalten, dass man sich nicht nur in Brüssel wunderte. Contes Koalition zerfaserte, das Fundament war zerrüttet, da war kein Leben mehr drin. Unter diesen Umständen wäre ein Weiterregieren ein Wagnis gewesen, mit ständiger Sturzgefahr, und das konnte sich Italien in dieser Zeit einfach nicht leisten.
Dennoch ist auch Draghi, der viel Beschworene, zunächst einfach einmal eine Wette. Hat er einen Plan, eine Vision für das Land? Und wie denkt er eigentlich? Man hat den reservierten Draghi ja bisher immer nur über Banken, über Wirtschaft und Währungen sprechen hören, aber sonst? Wer ist der Mann? Es ist eben wie bei einem alten, teuren Wein, den man lange im Keller liegen hat und dann hervorholt – in der Hoffnung, dass er die hohen Erwartungen nicht enttäuscht.
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