Ukraine-Konferenz im Ticker«Erklärung von Lugano» verabschiedet | Russland wettert wegen der Konferenz
40 Staaten und 18 Organisationen haben sich im Tessin getroffen. Am Ende steht eine «Deklaration von Lugano». Wir haben laufend berichtet.
Das Wichtigste in Kürze
In Lugano kamen am Montag und Dienstag 52 offizielle Delegationen aus 40 Staaten und der EU sowie Vertreter von internationalen Organisationen, der Zivilgesellschaft, Wirtschaft und der akademischen Welt zusammen
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski wurde per Video in die Konferenz im Tessin geschalten. Er erinnerte daran, dass Russland die Werte aller demokratischen Staaten angreife und sich diese alle für das Schicksal seines Landes interessieren sollten. Die Diskussion über Wiederaufbau sei wichtig, damit eine Zukunftsperspektive bestehe, erklärte Selenski in einer Rede, die auch auffallend positive Botschaften hatte.
Von Schweizer Seite waren Bundespräsident Ignazio Cassis, Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Nationalratspräsidentin Irène Kälin an der Konferenz zugegen.
Cassis begrüsste am Montagmorgen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den ukrainischen Ministerpräsidenten Denis Schmihal in Lugano.
Die Konferenzteilnehmer sollten die Prioritäten, Methoden und Prinzipien des Wiederaufbaus in der Ukraine definieren. Am Ende steht eine «Deklaration von Lugano».
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40 Länder versprechen Kiew Unterstützung bei Wiederaufbau zu
Zum Abschluss einer zweitägigen Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine haben rund 40 Staaten dem kriegszerstörten Land ihre Unterstützung bis zur vollständigen Erholung zugesichert. Die von ihnen unterzeichnete Erklärung von Lugano sei «ein wichtiger erster Schritt auf dem langen Weg zur Erholung der Ukraine», sagte am Dienstag der gastgebende Schweizer Präsident Ignazio Cassis. Die deutsche Entwicklungsministerin Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze kündigte an, dass Deutschland 2024 die Wiederaufbau-Konferenz ausrichten wolle.
Die Verpflichtung zur langanhaltenden Unterstützung der Ukraine werde bewusst schon jetzt «in Kriegszeiten» eingegangen, sagte Cassis. «Das soll den Menschen in der Ukraine Hoffnung und die Gewissheit geben, dass sie nicht allein sind.»
Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal äusserte die Hoffnung, dass «alles, was zerstört wurde, besser gemacht wird als es war». Er hatte am Montag die geschätzten Kosten für den Wiederaufbau auf mindestens 750 Milliarden Dollar (knapp 720 Milliarden Euro) beziffert.
Die Erklärung von Lugano
Die rund 40 Unterzeichnerstaaten verpflichten sich in der Erklärung von Lugano, «die Ukraine auf ihrem Weg von der kurzfristigen bis zur langfristigen Erholung zu unterstützen». Dabei müsse Kiew die Prozesshoheit haben.
Zudem wird ausdrücklich auf «die europäische Perspektive und den EU-Kandidatenstatus» des Landes verwiesen. Ausserdem wird in der Erklärung die Notwendigkeit von Reformen in der Ukraine betont. Der Wiederaufbau müsse transparent und nachhaltig sein – «und dem ukrainischen Volk rechenschaftspflichtig».
Bei der Konferenz in Lugano berieten Delegationen aus den rund 40 Ländern sowie Vertreter von 14 internationalen Organisationen, aus der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft über eine Art Marshall-Plan für die Ukraine.
Diese reiht sich ein in mehrere bereits angekündigte Treffen zu diesem Thema: Noch in diesem Jahr soll eine von der EU organisierte Konferenz stattfinden, 2023 will London dann Gastgeber für eine Wiederaufbau-Konferenz sein.
Deutschland will Konferenz zum Wiederaufbau durchführen
Zum Abschluss der zweitägigen Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine in Lugano hat die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze angekündigt, dass Deutschland 2024 eine weitere Konferenz dazu ausrichten wolle. «Jeder Tag, den Russland seinen abscheulichen Krieg gegen die Ukraine fortsetzt, ist ein Tag zu viel», sagte Schulze am Dienstag im Tessin. Die Weltgemeinschaft sei geeint in dem Ziel «des Wiederaufbaus einer freien und demokratischen Ukraine».
Es gehe in den kommenden Jahren um «Wiederaufbau, Erholung und Reformen» in der Ukraine, sagte die Ministerin. Auf dem Weg zu diesem Ziel wolle Deutschland 2024 die internationale «Ukraine Reform Conference» ausrichten.
Schmyhal will Korruption im Land den Boden entziehen
Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal hat zum Abschluss der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz von einem «guten Boden für künftige Konferenzen» gesprochen. Er versprach, sich für Rahmenbedingungen einzusetzen, welche Korruption in seinem Land verunmöglichten.
Es sei wichtig, erst die nötigen Instrumente zu implementieren, um der Korruption in seinem Land den Boden zu entziehen, führte Schmyhal auf die Frage einer Medienschaffenden aus. Das Thema sei von grosser Wichtigkeit für sein Land, betonte der ukrainische Regierungschef.
Ausserdem nahm er in Lugano zu der immensen Summe für den Wiederaufbau Stellung genommen. Am Montag war an der Konferenz von 750 Milliarden Franken die Rede, um das kriegsgeschüttelte Land wiederaufzubauen. Neben konfiszierten Geldern von russischen Staatsbürgern sollten auch Mittel aus dem Budget des ukrainischen Staats sowie Zuschüsse von Partnern in den Wiederaufbau fliessen, erklärte Schmyhal. Es sei wichtig, möglichst rasch mit dem Wiederaufbau zu beginnen.
Aussenminister und Gastgeber Ignazio Cassis ergänzte, dass der Privatsektor mit Sicherheit viel Geld in der Ukraine investieren werde, sobald politisch wieder stabilere Verhältnisse herrschten.
«Erklärung von Lugano» verabschiedet
Bundespräsident Ignazio Cassis und der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal haben am Dienstag an der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz die «Erklärung von Lugano» vorgestellt. Darin sichern die Konferenzteilnehmer der Ukraine volle Unterstützung beim Wiederaufbau zu und bekräftigen, dass Integrität, Transparenz und Rechenschaftspflicht für den Erfolg des Wiederaufbaus unerlässlich seien.
Die Deklaration lädt zudem den privatwirtschaftlichen Sektor sowie die Zivilgesellschaft ein, sich am Wiederaufbau zu beteiligen. Innovative Initiativen für den Wiederaufbau seien willkommen, heisst es in der Deklaration weiter. Es wird festgehalten, dass der Wiederaufbau entlang der sogenannten «Lugano-Prinzipien» stattfinden soll.
Cassis präsentiert «Lugano-Prinzipien»
Bundespräsident Ignazio Cassis hat am Dienstag an der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz die sogenannten «Lugano-Prinzipien» vorgestellt. Die sieben Prinzipien beinhalten die Themen Reformen, Partnerschaft, Transparenz, Mitwirkung, Gleichberechtigung, Nachhaltigkeit und Multi-Stakeholder-Engagement.
In Lugano sei auf internationaler Ebene der Prozess zum Wiederaufbau der Ukraine eingeleitet worden, sagte Cassis am Dienstagvormittag in Lugano. Das während der zweitägigen Wiederaufbaukonferenz Erreichte solle den Grundstein legen für mehr als nur den Wiederaufbau. Die in Lugano vollbrachte Arbeit sei eine Vorbereitung für die Zeit nach dem Krieg.
Russland wettert wegen der Lugano-Konferenz
Die Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine findet nicht einmal zwei Kilometer von jenem Ort statt, an dem Anfang 2015 ein russischer Junge geboren, bei dem nur ein Elternteil in die Tessiner Geburtsurkunde eingetragen wurde: die ehemalige Olympiasiegerin in der Rhythmischen Sportgymnastik Alina Kabajewa.
Die Zeile für den Namen des Vaters blieb leer. Höchstwahrscheinlich hätte dort «Wladimir Wladimirowitsch Putin» stehen müssen.
Sein Staat hat nun keine Freude am Anlass in Lugano. «Wir sind der Meinung, dass die Schweizer Behörden jedes Recht haben, internationale Veranstaltungen und Konferenzen auf eigenem Hoheitsgebiet durchzuführen», räumt zwar ein Sprecher der russischen Botschaft in Bern auf Anfrage ein. Aber dann benutzt er die Gelegenheit auch, um den Sinn der Konferenz anzuzweifeln: «Unserer Meinung nach wird die Wirksamkeit ausländischer Beiträge durch die Korruption des Regimes von Selenski weitgehend zunichte gemacht.» Der Botschaftssprecher verweist - wie es Moskaus Propaganda gerne tut - auf «chronische Korruptionsprobleme in der Ukraine», die regelmässig von internationalen Finanzorganisationen und der EU aufgezeigt würden.
Unerwähnt bleibt dabei, dass diese Organisationen bei aller Kritik die ukrainischen Reformbemühungen anerkennen. Dass die Konferenz mit ihren Lugano-Prinzipien die Ukraine verbindlich verpflichten will, beim Wiederaufbau auch die Korruption zu bekämpfen. Und dass Russland auf den bekanntesten Korruptionsindexes schlechter dasteht als das Land, das es überfallen hat. (tok)
UNO-Generalsekretär: Wiederaufbau in Ukraine muss jetzt beginnen
Der Wiederaufbau in der Ukraine müsse jetzt beginnen, sagte UNO-Generalsekretär António Guterres am Dienstag an der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Lugano. Die Vereinten Nationen würden in den kommenden Monaten weiteren Millionen Menschen helfen, sagte Guterres in einer Video-Schaltung an die Konferenz im Tessin. Bisher habe die UNO bis zu neun Millionen Menschen unterstützt. Sie wolle die Ukraine auch beim Aufbau der Institutionen des Landes begleiten.
Schweiz erhöht ihre Hilfe für die Ukraine
Die Schweiz verdoppelt ihre Hilfe für die Ukraine bis Ende 2023 auf 100 Millionen Franken. Dies hat Bundespräsident Ignazio Cassis am Dienstag in Lugano angekündigt. Mit 15 Millionen Franken soll die digitale Wirtschaft des Landes unterstützt werden.
Selenski spricht über Lugano
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat sich am Montagabend in seiner Ansprache an die Ukrainerinnen und Ukrainer auch zur Konferenz geäussert: «Heute war ein langer und sehr wichtiger Tag unserer Aussenpolitik. In Lugano in der Schweiz hat die Wiederaufbaukonferenz begonnen.» Dabei gehe es darum, was gerade jetzt in der Ukraine zu tun sei.
Medienkonferenz Ignazio Cassis und Simonetta Sommaruga
Während die Teilnehmenden der Wiederaufbau-Konferenz eine 30-minütige Kaffeepause erhalten, treten Bundespräsident Ignazio Cassis und Bundesrätin Simonetta Sommaruga mit einem ersten Fazit vor die Medienkameras.
Cassis erklärte dabei die Abwesenheiten einiger Aussenminister, die aufgrund von Sportverletzungen, Covid oder politischem Trubel absagen mussten. Zudem sagt er, dass er nicht plane, demnächst in die Ukraine zu reisen, nur um dort Fotos mit Selenski zu machen. Wenn es ihn dort brauche, werde er aber gehen, sagte der Bundespräsident.
Mit der Zusage von Grossbritannien, die nächste Wiederaufbau-Konferenz im Jahr 2023 zu organisieren, habe man bereits erste Ziele erreicht, der Dialog werde somit weitergehen, erklärt Cassis.
Sommaruga hofft auf «energieeffizienteren Wiederaufbau»
Sommaruga hat einen optimistischen Blick in die Zukunft geworfen: Die Ukraine könne mit einem klugen Neuaufbau unabhängig werden von Öl und Gas. Gebäude könnten energieeffizienter wieder aufgebaut werden, fuhr Sommaruga fort. Schweizer Unternehmen könnten für diesen Neubau viel Know-How zur Verfügung stellen. «Wir unterstützen gerne», resümierte Sommaruga.
Das mit dem ukrainischen Minister für Ökologie und natürliche Ressourcen Ruslan Strilets am Montag unterzeichnete Klimaabkommen mobilisiere zusätzliche Mittel in der internationalen Zusammenarbeit, sagte Sommaruga.
Der Wiederaufbau werde Zeit brauchen, erklärte die Bundesrätin. Es sei wichtig, bereits jetzt darüber zu sprechen (Lesen Sie dazu auch: Kriegsfolgen dauern über Generationen an).
Gespräche in kleineren Gruppen am Nachmittag
Ab 16 Uhr beginnen in Lugano sogenannte «Break-out-Sessions» zum Wiederaufbau der Ukraine in fünf verschiedenen Bereichen: Der Wirtschaft, dem Sozialen, der Digitalisierung, Infrastruktur und Umwelt.
Dazu diskutieren internationale und ukrainische Vertreterinnen und Vertreter aus den jeweiligen Branchen oder Departementen. Als Gast ist beispielsweise Olena Selenska, die Frau des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski, per Videokonferenz zugeschaltet. Sie wird an der Diskussion um den sozialen Wiederaufbau des Landes teilnehmen.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga wird sich ab 17.30 Uhr an den Gesprächen zur Infrastruktur beteiligen. Daran nimmt beispielsweise auch der Bürgermeister der ukrainischen Stadt Mariupol, Vadim Boichenko teil.
Grossbritannien fordert neuen Marshallplan
Die britische Aussenministerin Liz Truss hat an der Ukraine-Konferenz in Lugano einen neuen Marshallplan für das Land gefordert. In ihrer Rede kündigte Truss an, dass Grossbritannien die nächste Wiederaufbaukonferenz im Jahr 2023 organisieren werde.
Zudem kündigte sie an, Grossbritannien wolle Gesetze anpassen, um vermehrt Oligarchengelder einzuziehen – denn diese sollten für den Wiederaufbau verwendet werden.
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Schmihal: Kosten von 750 Milliarden Dollar
Die Ukraine werde erfolgreich aus dem Krieg ziehen, sagte auch ihr Ministerpräsident Denis Schmihal. Der Wiederaufbau solle vornehmlich aus dem konfiszierten Geld von russischen Oligarchen finanziert werden, sagte er. Die Kosten schätzte er auf rund 750 Milliarden Dollar.
Von der Leyen lobt Reformprozess in der Ukraine
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat an der Ukraine-Konferenz in Lugano den Reformprozess in der Ukraine gelobt. Es gehe darum, den Traum vieler Ukrainerinnen und Ukrainer von einem freien, demokratischen und europäischen Land am Leben zu erhalten.
Seit den Massenprotesten auf dem Maidan im Jahr 2014 habe das Land grosse Fortschritte etwa bei der Korruptionsbekämpfung gemacht, betonte von der Leyen. «Wir wollen, dass die Ukraine Mitglied der Europäischen Union wird.» Europa habe eine besondere Verantwortung gegenüber der Ukraine – und ein strategisches Interesse, an ihrer Seite zu sein.
Von der Leyen stellte namentlich die Plattform für Investitionen in der Ukraine vor, welche die EU schaffen will. Zudem kündigte sie eine Konferenz von Fachleuten zum Wiederaufbau für den Herbst an, welche die EU-Kommission gemeinsam mit Deutschland organisieren werde. Nur ein ausgereifter Plan schaffe bei Investoren Vertrauen.
Die Ukrainerinnen und Ukrainer gäben ihr Leben für das Völkerrecht und die Werte Europas. «Ihr Kampf ist auch unser Kampf.» Es gehe in Lugano darum, dass die Ukraine nicht nur den Krieg, sondern auch den Frieden gewinne.
Gruppenfoto am Luganersee
Jetzt spricht Selenski
Auf diesen Moment haben alle gewartet: Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski spricht per Videoschaltung zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Lugano. Die Ansprachen Selenskis wurden in der Vergangenheit viel beachtet, zuletzt etwa beim WEF in Davos.
Lugano: Ein wichtiger Schritt
Die Konferenz in Lugano könne ein «grosser Schritt zum Sieg der demokratischen Welt» sein, sagt Selenski. Die Inflation, die Versorgungskrise, die Energiekrise: dafür sei alleine das russische Regime verantwortlich, so der ukrainische Präsident.
Selenski spricht über Russlands Taktik
Selenski spricht lange über die Brutalität des russischen Angriffskrieges. Mit den Angriffen auf Spitäler wolle Putin beweisen, dass die ukrainische Bevölkerung kein Recht auf medizinische Behandlung habe. «Russland will zeigen, dass unsere demokratischen Werte nichts bedeuten», sagt Selenski. Mit dem Angriff auf Wohnungen wolle Russland das Gefühl «von Sicherheit zerstören», sagt Selenski.
Selenski: «Das ist nicht nur unser Krieg»
Jetzt spricht Selenski darüber, dass Wladimir Putin nicht nur die Ukraine angreife, sondern alle Menschen, die an demokratische Werte glauben. Deshalb sei auch der Wiederaufbau der Ukraine kein rein ukrainisches Projekt, sondern ein internationales. Der Wiederaufbau der Ukraine werde die Länder zusammenbringen. «Wir werden die Resultate von allen sehen», sagt er – und bedankt sich bei den Staatschefs, die ihre Beteiligung zugesagt haben.
Selenski sucht Investoren
Selenski lädt Investoren weltweit ein, in die Ukraine zu investieren und beim Aufbau des Landes helfen. «Wir müssen den Lebensstandard verbessern», sagt er. Der Wiederaufbau müsse schnell vorangehen. Der Winter werde hart.
AFP/SDA/red
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