Im epischen Bananen-Handelskrieg zwischen der Europäischen Union und Produzenten der gelben Frucht in Lateinamerika (bei dem die EU via Zoll-Verordnung ihre Produzenten vor lateinamerikanischen Billigbananen schützen wollte) erhielt Ecuador im Jahr 2000 die Befugnis, damals zum ersten Mal in der Geschichte der Welthandelsorganisation (WTO), sektorenübergreifende Vergeltungsmassnahmen anzuwenden. Ecuadors Antrag auf Gegenmassnahmen zielte auf die Rechte an geistigem Eigentum europäischer Unternehmen in mehreren sensiblen Sektoren, darunter Schutz gewerblicher Muster und Modelle, Urheberrechte in der Musikindustrie und geografische Herkunftsbezeichnungen für alkoholische Getränke. Goliath wurde mit der Androhung dieser Sanktionen in die Knie gezwungen und willigte schliesslich einer wirksamen Streitschlichtungsvereinbarung zugunsten von David ein.

Die amerikanischen Konsumenten werden voraussichtlich in naher Zukunft sehr viel mehr bezahlen müssen für importierte Waren und Dienstleistungen aus der Europäischen Union, Kanada, Mexiko, Südafrika, China und Indien. Die dramatische Preissteigerung wird erfolgen, sofern die Opfer von Donald Trumps Handelskrieg mit gleicher Münze kontern, was vernünftigerweise zu erwarten ist.

Das Problem: Die Preise für amerikanische Produkte und Dienstleistungen werden sodann hier ebenfalls in die Höhe getrieben, was wir als Konsumenten letztlich zu berappen haben. Auge um Auge, Zahn um Zahn – wenn deutsche Autos mit einem Strafzoll von 25 Prozent an der amerikanischen Grenze belegt werden, wird Deutschland dieselben Zölle gegenüber amerikanischen Produkten anordnen. Alles wird dann viel teuerer für alle weltweit, was einzig und allein Milliardäre gleichgültig lassen wird.

Kein Schutz mehr für US-Patente

Neue Arbeitsplätze werden durch diese Sanktionsspirale kaum irgendwo nachhaltig geschaffen, im Gegenteil: Das Risiko vermehrter Arbeitslosigkeit durch Handelskrieg, gepaart mit zusätzlicher ökonomischer Migration, ist nicht zu unterschätzen. Sollen nun die Europäische Union, die Brics-Staaten et cetera einfach ihrerseits internationalen Wirtschaftsmord nach Trump-Muster betreiben? Nein, falls die Regionen und Länder, welche Opfer des MAGA-Terrors werden, wirtschaftsvölkerrechtlich konform dem Beispiel Ecuadors im Bananen-Streit folgen.

Das erprobte Rezept ist im Abkommen über handelsbezogenes Immaterialgüterrecht («Trade Related Intellectual Property») der WTO und in seinem Schlichtungsverfahren («Dispute Settlement Understanding») zu finden. Hexerei? Keineswegs, sondern handelsrechtskonformes Handeln, das elementare Klugheit und Verhältnismässigkeit anwendet. EU, Brics und weitere Opfer des angekündigten amerikanischen Handelskriegs sind heute gut beraten, keine Strafzölle einzuführen, sondern den Schutz des Immaterialgüterrechts amerikanischer Produzenten im Wert der Trump-Zölle zeitlich befristet zu verweigern. Kein Schutz für US-Patente, Copyright, Marken und weitere relevante Formen des geistigen Eigentums, solange Amerika die Einfuhr ausländischer Waren und Dienstleistungen WTO-rechtswidrig hindert.

Somit bliebe das Portemonnaie der Konsumenten verschont und schädliche Inflation abgewendet. Als flankierende Massnahme ist ein sofortiger und totaler Einfuhrstopp von US-Waffen zu verordnen, was unter der Sicherheitsausnahme WTO-rechtskompatibel ist und lokal neue Arbeitsplätze, Know-how und Technologie fördern wird – eine sinnvolle Verwendung von Steuergeldern und eine nachhaltig robuste Verteidigungsstrategie.

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