Ferien im Ausland

Dürfen wir ab Juni Ferien im Ausland machen? Dazu Gattiker: Der Bundesrat habe seine Agenda gesetzt. Er gehe davon aus, dass ab dem 6. Juli Reisen im Schengenraum wieder möglich sind. «Natürlich ist das etwas, das international abgesprochen wird.» Eine Rückkehr zur Normalität sei aber hoch komplex.

Eine Nachfrage, ob es einen Unterschied mache, ob man die Ferien in Adelboden oder an der Costa Brava verbringe, beantwortet Kuster schlicht: «Es kommt darauf an, wie sich die Situation an der Costa Brava präsentiert.»

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Beliebte Ferienländer haben Lockerungen beschlossen, andere stehen kurz davor. Wir zeigen, wann und zu welchen Bedingungen Touristen wieder reisen können.

«Kontaktlisten sind kein Freipass»

Eine weitere Frage zielt auf die Schutzkonzepte ab, beispielsweise an Konzerten. Dazu sagt Stefan Kuster: «Frau Sommaruga hat es sehr schön gesagt. Es ist gesunder Menschenverstand gefragt. Das Prinzip ist Distanz, Distanz, Distanz.»

Wo das nicht möglich sei, müssen Kontaktlisten erstellt werden. Gefragt sei Eigenverantwortung der Branchen, aber auch jedes Einzelnen. «Das Führen von Kontaktlisten ist kein Freipass dafür, dass man sich nicht mehr ans Social Distancing hält.»

Unser Interview mit Michael Beer vom Bund zur Situation an Konzerten und in Clubs: «Unter Umständen werden alle weiteren 299 Besucher in Quarantäne gesteckt»

Clubs und Konzertlokale dürfen ab 6. Juni wieder bis maximal 300 Besucher begrüssen. Doch was gelten nun genau für Vorschriften? Dazu Michael Beer, der Verantwortliche des Bundes.

Kantone ohne Menschen in Quarantäne

Kantone geben Daten zur Quarantäne freiwillig weiter. Heisst das, dass Kantone, die bislang keine Zahlen bekannt gaben, keine Leute in Quarantäne haben?

Tatsächlich gebe es Kantone, die noch keine Quarantänefälle gemeldet haben, antwortet Kuster. Aber in den «allermeisten Kantonen», bedeute dies tatsächlich auch, dass sich dort keine Personen in Quarantäne befänden.

Soll man Masken-Reserven anlegen?

Kuster beantwortet die Frage, ob man Masken-Reserven anlegen solle. «Es ist sinnvoll, wenn sich Spitäler, Kantone und auch der Bund gut vorbereiten.» In der derzeitigen Phase mit wenigen Fallzahlen, in der viel Schutzmaterial vorhanden sei, mache es Sinn, wenn sich die Kantone und Spitäler wappnen.

Wie lange gilt Notrecht?

Alle Notverordnungen sind grundsätzlich befristet, wie Kuster weiter erläutert. Spätestens nach sechs Monaten braucht es eine gesetzliche Grundlage. Wird darauf verzichtet, treten die Notverordnungen automatisch ausser Kraft.

Der Bundesrat arbeite derzeit an einer solchen Grundlage. Die Frage, ob das Notrecht ab dem 19. Juni entfalle, wenn die Lockerungen in Kraft treten, verneint Kuster: «Das wäre kontraproduktiv. Viele Verordnungen für die Lockerungen stützen sich auf das Notrecht.»

Es sei aber am Parlament zu entscheiden, ob die Notverordnungen in die gesetzliche Grundlage übernehmen würden oder ob es Anpassungen gebe.

Was ist Notrecht?

Susanne Kuster erläutert das Notrecht. «Notrecht ist auch Recht», sagt sie. «Es hat den Beigeschmack von etwas, das nicht vorgesehen ist, oder gar etwas, das sich der Bundesrat anmasst.» Das sei jedoch keineswegs der Fall. «Der Gesetzgeber kann nicht jede Situation im Voraus regeln.» Das Pandemiegesetz beinhalte Massnahmen, die der Bundesrat erlassen könne, etwa solche, die gegenüber der Bevölkerung erlassen werden, wie etwa das Versammlungsverbot.

Für die Ausserordentliche Lage sei auch der Gesetzgeber davon ausgegangen, dass es Situationen gebe, die nicht vorhersehbar seien, und auch das Parlament nicht so schnell handeln könne. Deshalb sei eine besondere Dringlichkeit Voraussetzung.

Sachlich dringlich heisst: «Wenn wir nichts tun, droht grosser Schaden.» Und zeitlich dringlich: «Die Zeit reicht nicht, um einen Parlamentsentscheid abzuwarten.» In einem solchen Fall trete der Bundesrat sozusagen für eine bestimmte Zeit an die Stelle des Gesetzgebers. Dabei handle es sich nicht nur um ein Recht zu Handeln, sondern um eine Pflicht. «Der Staat muss handlungsfähig bleiben.»

Entscheid über Einreisen aus Drittstaaten

Der Bundesrat entscheidet frühestens am 6. Juli über die Einreisen von Ausländern von ausserhalb des Schengenraums. Für die Wiederzulassung der Schengen-Visa brauche es umfassende Abklärungen mit den anderen Staaten des gemeinsamen Grenzraums.

Mit der Öffnung der Grenzen zu den Nachbarländern Deutschland, Österreich und Frankreich am 15. Juni werden aber Einreisen aus weiter entfernten Schengenstaaten wieder möglich, wie Mario Gattiker sagt.

Demnach können etwa Niederländer via Deutschland für Ferien in die Schweiz einreisen oder Polinnen und Polen durch die Schweiz nach Italien. Einkaufstourismus ist damit auch wieder erlaubt.

Zur Teilöffnung der Grenzen am 8. Juni hält Gattiker fest, Schweizer Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigte sowie Personen mit einem Aufenthaltstitel könnten weiterhin einreisen. Die Lockerung betreffe Einreisen von im Ausland lebenden nicht verheirateten Partnerinnen und Partnern sowie Familienanlässe. Stellenlose oder Rentnerinnen und Rentner dürften erst ab dem 15. Juni einreisen.

Für eine Gesamtöffnung des Schengenraums müssten noch Gespräche geführt werden, sagt Gattiker weiter. Und auf Seiten der Schweiz brauche es eine gewisse Vorlaufzeit. So müsse etwa das Grenzregime an den Flughäfen in punkto Abstandhalten und Hygieneregeln angepasst werden. Und auch die diplomatischen Vertretungen müssten Massnahmen treffen.

Abstandregeln gelten weiterhin

«Das ist die höchste Zahl an Neuinfektionen diese Woche», sagt Kuster. Das zeige, dass die Krise «noch lange nicht ausgestanden» sei.

«Das Virus ist noch da, das sollten wir im Kopf behalten»: Stefan Kuster.

Man müsse daher schauen, dass weiterhin Tests durchgeführt und sich Personen nach einer Infektion in Isolation oder Quarantäne begeben würden. Auch würden die Abstand- und Hygieneregeln weiterhin gelten.

«Das Virus ist noch da, das sollten wir im Kopf behalten. Abstands- und Distanzregeln gelten nach wie vor, das ist das einzige, wie wir uns vor Infektionen schützen können», mahnt Kuster. Dazu kämen Masken und Kontaktlisten.

165 Personen sind derzeit in Isolation, fast 400 in Quarantäne.

Bund meldet ersten Todesfall eines Kindes in der Schweiz

In der Schweiz ist erstmals ein Kind an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben, sagte Stefan Kuster, Leiter Abteilung Übertragbare Krankheiten im BAG. Das Kind aus dem Kanton Aargau hatte sich im Ausland angesteckt. Der Fall werde weiter untersucht, sagte Kuster. Weitere Informationen gab er nicht bekannt. Laut BAG-Mitteilung handelt es sich um einen Säugling.

Die bisherige Statistik sieht so aus: Die neusten Zahlen zum Schweizer Covid-19-Ausbruch

Aktuelle Zahlen

Die Pressekonferenz beginnt. Gleich zu Beginn meldet Kuster die Fallzahlen. 32 neue laborbestätigte Ansteckungen sind es heute. Damit erhöht sich die Zahl auf 30'328. Todesfälle sind es 1657 insgesamt.