Im Streit zwischen dem US-High-Tech-Milliardär Elon Musk und einem Richter des Obersten Gerichtshofs in Brasilien um die Online-Plattform X hat der ebenfalls Musk gehörende Satelliten-Internetdienst Starlink mitgeteilt, dass sein Vermögen in dem Land eingefroren worden sei. Richter Alexandre de Moraes habe das Einfrieren der Gelder angeordnet, sodass für Starlink in Brasilien keine Finanztransaktionen mehr möglich seien, erklärte Starlink am Donnerstag.  

Das zu Musks US-Raumfahrtunternehmen SpaceX gehörende Satellitennetzwerk erklärte, die Anordnung beruhe auf der «unbegründeten Annahme, dass Starlink für die – verfassungswidrig – gegen X erhobenen Geldstrafen verantwortlich sein soll». Starlink, das in Brasilien vor allem im Amazonasgebiet aktiv ist, kündigte rechtliche Schritte an. 

X droht Verbot in Brasilien

Moraes hatte am Mittwoch damit gedroht, das Netzwerk X in Brasilien zu schliessen, wenn Musk nicht binnen 24 Stunden einen neuen Rechtsvertreter für das Unternehmen in Brasilien benennt. Sollte kein Name genannt werden, sei «die Aussetzung der Aktivitäten des sozialen Netzwerks in Brasilien» vorgesehen, hiess es in der Anordnung.

Damit eskalierte ein monatelanger Streit zwischen dem Richter und Musk. Moraes ist einer von mehreren Richtern des Obersten Gerichtshofs und steht auch dem Obersten Wahlgericht des Landes vor.

Moraes hat der Desinformation in Brasilien den Kampf angesagt und die Sperrung mehrerer Konten bei X angeordnet – darunter Konten von Anhängern des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, der nach seiner Niederlage bei der Wahl 2022 versucht hatte, das Wahlsystem zu diskreditieren.

AFP

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