Wirtschaft wiederbelebenChinas Präsident Xi lockert Zügel für Tech-Unternehmen – Jack Ma ist wieder da
Vor einigen Jahren nahm Peking die Tech-Industrie ins Visier. Bei einem Treffen sichert Präsident Xi den Unternehmen des Privatsektors nun stabile Rahmenbedingungen zu.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat Unternehmen des Privatsektors stabile Rahmenbedingungen zugesichert. Bei einem Treffen mit Firmenvertretern versicherte Xi laut Staatsmedien, dass sich die Politik gegenüber der Privatwirtschaft nicht ändern werde.
Unter den Teilnehmern war auch Jack Ma, Gründer des E-Commerce-Giganten Alibaba. Ma stand in den vergangenen Jahren im Fokus des Vorgehens der chinesischen Behörden gegen die Tech-Industrie. Die Regierung bemüht sich, die durch die Pandemie, regulatorische Eingriffe und eine Immobilienkrise unter Druck geratene Wirtschaft wiederzubeleben.
Die Herangehensweise der Kommunistischen Partei und der Regierung an die Privatwirtschaft sei in das «sozialistische System chinesischer Prägung» integriert worden, eröffnete Xi laut dem Staatssender CCTV den anwesenden Unternehmern. Dies könne und werde sich nicht ändern.
Die Regierung werde die Rechte privater Unternehmen und Unternehmer «aufrichtig schützen». Zugleich gelte es aber auch, zu realisieren, «dass unser Land ein sozialistischer Rechtsstaat ist». Illegale Aktivitäten von Unternehmen zögen Ermittlungen und Strafe nach sich.
Im Jahr 2020 hatte Peking den Tech-Sektor ins Visier genommen, Monopole aufgebrochen und strikte Datenvorschriften erlassen. Eine der prominentesten Figuren, die dabei Federn lassen mussten, war Ma, der einst reichste Mann der Volksrepublik. Seit einer Rede in Shanghai, in der er die Regulierungsbehörden und Finanzsysteme kritisierte, hat er sich mit öffentlichen Auftritten in den vergangenen Jahren zurückgehalten.
Neben Ma nahmen an dem Treffen laut Videoaufnahmen von CCTV und einem Bericht in Staatsmedien am Montag unter anderen Zeng Yuqun, der Vorsitzende des Batterieentwicklers CATL, Wang Chuanfu, Chef des Elektroautoherstellers BYD und Pony Ma, Geschäftsführer des WeChat-Besitzers Tencent, teil.
Xi sagte, er hoffe, dass Privatunternehmen weiter versuchten, «zuerst reich zu werden und dann den gemeinsamen Wohlstand fördern» – ein Verweis auf ein Programm, das die Entwicklung fördern und die Wohlstandslücke schliessen soll. Alibaba hatte jüngst rund 15 Milliarden Franken dafür zugesichert, Tencent rund 7,4 Milliarden Franken.
DPA/osc
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