Parmelin stellt sich in Wintersession zur Wiederwahl

Bundesrat Guy Parmelin geht in die Offensive - und bereitet Spekulationen über seinen möglichen Rücktritt per Ende Jahr ein Ende. «Um Klarheit zu schaffen, bestätige ich gerne, dass ich in der Wintersession 2023 zur Wiederwahl in den Bundesrat antrete», schreibt der SVP-Magistrat und Wirtschaftsminister auf Twitter. Und: «Ich bin hoch motiviert!»

Nach der Rücktrittsankündigung von Alain Berset warfen Medien in den vergangenen Tagen die Frage auf, ob auch Guy Parmelin per Ende Legislatur zurücktreten könnte. Nach Berset ist Parmelin der amtsälteste Bundesrat. Er sitzt seit 2016 in der Landesregierung. Am Vortag hatte bereits SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi einen baldigen Rücktritt Parmelins ausgeschlossen. (wal)

Amt reizt Berner Regierungsrätin Allemann

Die Berner Regierungsrätin Evi Allemann überlegt sich eine Bundesratskandidatur. Verantwortung als Bundesrätin zu übernehmen, reizt sie nach wie vor, wie Allemann am Donnerstag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA auf Anfrage sagte. Die SP-Politikerin kandidierte bereits im November 2022 für die Nachfolge von alt-Bundesrätin und Paarteikollegin Simonetta Sommaruga. Damals bevorzugte die Bundeshausfraktion der SP Eva Herzog und Elisabeth Baume-Schneider als Kandidatinnen für die Bundesratswahl der Bundesversammlung vorzuschlagen.

Ob die 45-jährige Exekutivpolitikerin ins Rennen um einen Bundesratssitz steige, entscheide sie im Herbst, wenn Partei und Fraktion das Anforderungsprofil verabschiedet haben, liess Allemann verlauten. Die in der Stadt Bern wohnhafte Seeländerin war vor ihrer Arbeit als Regierungsrätin während 15 Jahren Nationalrätin. (SDA)

Matthias Aebischer überlegt sich Kandidatur

Der Berner SP-Nationalrat Matthias Aebischer überlegt sich eine Kandidatur für den Bundesrat. Es freut ihn, dass sein Name vielerorts ins Spiel gebracht wurde, wie er auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Der 55-jährige Politiker bestätigte damit einen Artikel des Onlinenachrichtenportals Bärntoday.

Aebischer möchte sich im Sommer Zeit nehmen, um über eine mögliche Kandidatur nachzudenken. Er müsse einige Gespräche führen und werde dies in aller Ruhe machen, teilte er mit. Der Berner sitzt seit 2011 im Nationalrat. Zuvor war Aebischer unter anderem Moderator verschiedener Sendungen beim Schweizer Radio und Fernsehen SRF und erlangte dadurch in der Deutschschweiz grosse Bekanntheit. (SDA)

Flavia Wasserfallen kandidiert nicht als Bundesrätin

Die Berner Nationalrätin Flavia Wasserfallen (SP) steht für eine Bundesratskandidatur nicht zur Verfügung. Sie entscheide sich für die Ständeratskampagne, schrieb Wasserfallen am Donnerstag auf ihrer Webseite.

Seit dem angekündigten Rücktritt von Bundesrat Alain Berset (SP) am Mittwoch wird nach möglichen Nachfolgerinnen und Nachfolger insbesondere in den Reihen der SP gesucht. In diesem Zusammenhang wurde in diversen Medien auch Wasserfallen genannt, welche nun bekanntgab, dass sie eine Bundesratskandidatur nicht in Betracht ziehe.

Sie habe sich bereits zweimal für eine Ständeratskandidatur entschieden, schrieb die 44-jährige Politikerin. Nämlich bei ihrer Nomination im August 2022 und nach dem Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga im November 2022. Sie entscheide sich hiermit ein drittes Mal für die Ständeratskandidatur. (SDA)

Grosser Kreis von Kandidatinnen und Kandidaten

Bundesrat Alain Berset tritt nach drei Legislaturen im Bundesrat zurück. Dies gab der SP-Magistrat am Mittwoch bekannt und sorgte damit für eine Überraschung. Erste potenzielle Nachfolgerinnen und Nachfolger in der SP haben ihr Interesse angemeldet. Grüne und Grünliberale bringen sich für die Gesamterneuerungswahlen im Dezember in Position.

Bereits am Mittwochnachmittag brachten sich sowohl mögliche Nachfolgerinnen und Nachfolger in der SP als auch auf den Bundesratssitz aspirierende Parteien in Stellung. So teilten die Grünen mit, sie hätten bereits eine Findungskommission eingesetzt und würden der Bundesversammlung eine gute Kandidatur vorlegen. Die Grünen hatten es bisher immer abgelehnt, auf Kosten der SP in den Bundesrat einzuziehen. Da bei den Gesamterneuerungswahlen alle Sitze im Bundesrat zur Disposition stünden, würden sie nun verschiedene Szenarien prüfen, schrieben sie.

Die Grünliberale Partei (GLP) meldete ebenfalls einen Anspruch an. Für die künftige Zusammensetzung des Bundesrats werde der Ausgang der Wahlen vom 22. Oktober massgeblich sein, teilte die GLP mit. Die SP sei aktuell im Bundesrat übervertreten – sie müsste einen ihrer beiden Sitze aufgeben, wenn sie ihren Wähleranteil nicht entsprechend erhöhen könne.

Herzog, Jans und Jositsch überlegen

Unmittelbar nach der Rücktrittsankündigung haben die Namen potenzieller Nachfolgerinnen und Nachfolger die Runde gemacht. Die Basler Ständerätin Eva Herzog, die im vergangenen Jahr Elisabeth Baume-Schneider unterlegen war, will sich eine erneute Kandidatur überlegen. Sie habe die Zeit dazu, sagte sie am Mittwoch. Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch – auch er kam im Dezember nicht zum Zug – zeigte sich «nicht abgeneigt».

Der Basler Regierungspräsident Beat Jans will sich eine Kandidatur über die Sommerferien überlegen. Als weitere mögliche Kandidierende werden unter anderen der Bündner Nationalrat Jon Pult, die Berner Regierungsrätin Evi Allemann und die Berner Nationalrätin Flavia Wasserfallen genannt. Mattea Meyer und Cédric Wermuth liessen sich nicht in die Karten blicken. (SDA)