Frage: Wie reagiert die SP-Spitze, wenn die Grünen für den Bundesrat kandidieren?

«Wir gehen davon aus, dass das Versprechen der Grünen, den SP-Sitz nicht anzugreifen, Bestand haben wird», antwortet Mattea Meyer. «Wir alle wissen, dass wir nur gemeinsam stärker werden können. Die Grünen haben immer gesagt, dass sie die SP nicht angreifen werden.»

Auf eine Nachfrage, ob die Grünen einen Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat haben, sagt die SP-Co-Präsidentin: «Sicher ist, dass FDP und SVP übervertreten sind.»

Frage: Wird die SP-Spitze selbst kandidieren?

Cédric Wermuth sprach während seines Statements französisch. War dies bereits ein Zeichen für eine mögliche Kandidatur, möchte ein Journalist wissen. «Nein», antwortet Wermuth. Er habe auch früher bei Medienkonferenzen Französisch gesprochen.

«Wir hatten alle drei noch gar keine Zeit, über eine Bundesratskandidatur nachzudenken», antwortet Nordmann.

Frage: Wann wurde die SP-Spitze über den Rücktritt von Berset informiert?

«Wir wurden vom Bundesrat Alain Berset in den letzten Tagen über seinen Rücktritt informiert», sagt SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer.

Frage: Wird ein Deutschschweizer Bundesratskandidat der SP?

Nun beginnt die Fragerunde. «Die Ausgangslage ist jetzt eine völlig andere als bei den Bundesratswahlen im Dezember», sagt SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer und erinnert daran, dass im vergangenen Herbst nur wenige Wochen Zeit war, um eine geeignete Bundesratskandidatin zu finden. «Wir sind jetzt sechs Monate von den Wahlen entfernt. Es ist eine Gesamterneuerungswahl. Die Fraktion wird ein neues Fraktionspräsidium wählen. Es stehen noch sehr viele Fragen offen, die erst nach den Gesamterneuerungswahlen klar sein werden.»

Die Frage, wer es auf das Ticket schaffen wird, obliege der Fraktion, so Meyer.

Zum Thema:

Das sind die Favoriten für die Berset-Nachfolge

Bundesratssitz: Grünliberale greifen SP an – was machen die Grünen?

SP will Fahrplan für Berset-Nachfolge im September festlegen

Für die Findung der Nachfolge von Alain Berset will die SP erst im September einen Fahrplan festlegen. SP-Co-Präsident Cédric Wermuth sagt dazu: «Es wird heute keine Beschlüsse geben, weder von der Parteileitung noch von der Leitung der Fraktion. Alles weitere, das Fristen, Kandidaturen und so weiter angeht, werde noch besprochen.»

Feststehen soll der Zeitplan nämlich, sobald das Fraktionspräsidium neu besetzt ist. Die neue Fraktionsleitung werde zusammen mit der Fraktion Reglemente, Zeitplan und Eckwerte festlegen, sagte der noch amtierende Fraktionspräsident und Nationalrat Roger Nordmann zitieren. (SDA)

Wermuth hebt fünf Punkte hervor

Nun spricht Cédric Wermuth. «Ich versichere Ihnen, dass es nicht unsere Absicht, alle paar Wochen oder Monate eine Pressekonferenz zu unserer Personalpolitik zu machen», sagt er. Auch er danke aber Berset «herzlich für seinen Einsatz für die Partei und das Land.»

Berset habe in seiner Amtszeit viele wichtige Aufgaben übernommen, so Wermuth. Er werde nicht alle Meilensteine und Erfolge des Bundesrats auflisten, «sonst wären wir morgen Abend noch hier». Fünf Punkte möchte er jedoch hervorheben: Die Gleichstellung, die Gesundheitspolitik, Sozialpolitik, der Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Kulturpolitik.

Meyer: «Wir haben viel Verständnis dafür, dass er sagt, jetzt ist Schluss»

Meyer spricht anschliessend über die Zeit von Alain Berset als Teil der Landesregierung. Berset sei ein erfolgreicher Bundesrat gewesen. Er habe sich immer für die ärmsten Menschen in der Schweiz eingesetzt. «Wir haben viel Verständnis dafür, dass er sagt, jetzt ist Schluss. Gleichzeitig bedauern wir seinen Rücktritt sehr», sagt sie.

Meyer: Politik hält sich nicht an ein Drehbuch

Dann übernimmt Mattea Meyer das Wort. «Wir haben langsam Übung darin, dass die Politik sich nicht an ein Drehbuch hält. So auch heute», sagt sie. Meyer habe gemeinsam mit Bundesrat Alain Berset mehrere Abstimmungskämpfe bewältigt – nicht immer auf der gleichen Seite, aber immer mit Respekt füreinander.

Nordmann spricht von «improvisierter Pressekonferenz»

Die Medienkonferenz beginnt. Roger Normann eröffnet die «improvisierte Pressekonferenz». Den Rücktritt auf Ende Jahr nehme die Parteispitze zum Anlass, eine Bilanz zu ziehen über die Amtszeiten von Alain Berset.

Die SP-Parteispitze tritt vor die Medien

Nach dem Rücktritt von Bundesrat Alain Berset äussert sich die SP-Parteispitze um 14.45 Uhr vor den Medien zu ihrem weiteren Vorgehen. Dabei treten folgende Personen vor die Medien: