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Analyse zur US-Politik mit Kampfjets
Warum auch Biden im Osten zu scheitern droht

Demonstration der Stärke: Das US-Kampfflugzeug «Strike Eagle» der US-Airforce überfliegt den Irak. 
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Eigentlich wollte US-Präsident Joe Biden sein Land aus den Wirren des Nahen Ostens befreien, ganz wie schon Barack Obama und auch Donald Trump vor ihm. Damit will er sich vor allem Beinfreiheit gegenüber China verschaffen, das Biden aus guten Gründen als strategischen Konkurrenten identifiziert hat. Nachdem sich die USA anders als China weitgehend unabhängig gemacht haben vom Öl in den Wüsten Arabiens, können sie sich einen graduellen Rückzug von dort geopolitisch auch leisten.

Eine Rückkehr zum Atomabkommen mit dem Iran erschien Biden als geeignetes Mittel zum Zweck: das eigene politische Erbe aus dem Schutt freilegen, den Trump hinterlassen hat, und die USA wieder als globale Führungsmacht der Diplomatie etablieren. Vor allem aber versucht der US-Präsident, die absehbare Krise mit der Islamischen Republik über deren Nuklearprogramm einzuhegen. Sonst könnte er sich schon zu Beginn seiner Präsidentschaft gezwungen sehen zu einer Entscheidung für den neuerlichen Einsatz militärischer Gewalt.

Israelische Sabotagekampagne

Angesichts der Alternativen ist der Weg über das Abkommen der einzig richtige. Sollte der Iran sich weiter der Schwelle zu einer atomaren Bewaffnung nähern, wird der Handlungsdruck gewaltig, auch weil sonst Staaten, die sich vom Iran bedroht sehen, die Sache selbst in die Hand nehmen würden. Israel führt ungeachtet des Regierungswechsels im eigenen Land wie auch in Washington unbeirrt seine Sabotagekampagne gegen die iranischen Atomanlagen fort. Und Saudiarabien, die sunnitische Vormacht, hat angekündigt nachzuziehen, sollte der schiitische Rivale nach der Bombe greifen.

Allerdings wäre es ein grosser Fehler, die Herausforderung, die von der Islamischen Republik Iran ausgeht, auf die nukleare Dimension zu verkürzen. Teheran verfolgt das erklärte Ziel, die USA aus der Region zu vertreiben. Das Mittel dafür ist keine offene militärische Konfrontation, von der die Iraner wissen, dass sie diese nicht gewinnen können, sondern eine Zermürbungstaktik. Nadelstich um Nadelstich – am besten so, dass sich eine Beteiligung leugnen lässt. Aus dem überhasteten US-Abzug aus Afghanistan ziehen die Revolutionsgarden ihre Schlüsse: Die Rechnung kann aufgehen, wenn man einen langen Atem hat.

Trotz Deal mit Washington bringen sie US-Soldaten um

Die revolutionären und immer noch radikalislamistischen Ideologen, die nach Amtsantritt des designierten Präsidenten Ebrahim Raisi alle Machtzentren der Islamischen Republik dominieren, denken dieses Projekt in Zeiträumen von Generationen. Für sie besteht kein Widerspruch darin, einen Deal mit Washington zu machen, um die Sanktionen abzuschütteln, und zugleich US-Soldaten umzubringen. Sie haben sich seit Gründung der Hizbollah im Libanon im Jahr 1985 ein Netz von nicht staatlichen Armeen aufgebaut, die dort – im Irak – in Syrien oder im Jemen militärisch und politisch über grosse Macht verfügen.

Für den Umgang mit dieser asymmetrischen Bedrohung aber haben weder die USA noch die Regionalstaaten eine Erfolg versprechende Strategie. Ein wirklicher Rückzug aus der Region würde Amerikas Ruf als Partner und Sicherheitsgarant ruinieren und Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat den Boden bereiten. Die Biden-Regierung versucht daher, sich weiter durchzulavieren – die Luftangriffe aus der Nacht fügen sich in dieses Bild. Die Gefahr dieses Ansatzes liegt darin, dass Washington die Initiative seinen Feinden überlässt. Sie werden Biden testen. Sie wollen auch ihn in den Mahlstrom des Nahen Ostens ziehen – um ihn am Ende von dort zu verjagen.