VBS-Chefin tritt Ende März ab«Es war sicher nicht alles perfekt»: Bundesrätin Viola Amherd gibt Rücktritt bekannt
Viola Amherd informierte heute über die Dienstpflicht in der Schweizer Armee – und gab dabei auch überraschend ihren Rücktritt bekannt.
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Amherd tritt zurück – die Pressekonferenz zusammengefasst
Bundesrätin Viola Amherd hat am Mittwoch an einer Pressekonferenz überraschend ihren Rücktritt per Ende März angekündigt.
Amherd, die seit 30 Jahren in der Politik aktiv ist, möchte Platz für neue Kräfte machen. Die Verteidigungsministerin betonte, dass der Entscheid zum Rücktritt unabhängig von der jüngsten Kritik der SVP erfolge. Letztere hatte vergangene Woche ihren Rücktritt gefordert.

Polarisierung und Gehässigkeit
Als schwierig empfinde sie die zunehmende Polarisierung und Gehässigkeit im politischen Diskurs, erklärte die VBS-Chefin.
Während ihrer Amtszeit hat Amherd nach eigenen Angaben die meisten ihrer Ziele erreicht, darunter die Beschleunigung einfacher Projekte und die Verdoppelung des Frauenanteils in der Armee. Amherd hob hervor, dass die Armee auch unter schwierigen Bedingungen, wie bei Waldbränden und der Covid-Bekämpfung, gute Arbeit geleistet habe.
Rückt Gerhard Pfister nach?
Die Bundesrätin betonte, dass sie nach ihrem Rücktritt unmittelbar keine weiteren Mandate anstrebt. Sie freue sich am meisten auf «Ruhe und Erholung». Sie liess offen, wer ihre Nachfolge antreten könnte.
Auch sei Gerhard Pfister durch das Timing ihres Rücktritts nicht automatisch von ihrer Nachfolge ausgeschlossen. Obwohl sie per Ende März demissioniert und Mitte-Präsident Gerhard Pfister bis Ende Juni die Partei führt, hält Bundesrätin Viola Amherd ein Nachrücken von Pfister im Bundesrat für möglich. «Jede Partei hat auch ein Vizepräsidium», sagte sie.
Hinter ihrer Entscheidung, im Frühling zurückzutreten, stehe keine Absicht, die Nachfolge irgendwie zu beeinflussen. (bor)
Wissens- und Sehenswertes zum Rücktritt:
Die Ausnahme-Ministerin tritt zurück – die Bilanz von Viola Amherd
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So erklärt Amherd ihren Rücktritt
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Auf was freuen sie sich jetzt am meisten?
«Ruhe und Erholung», sagt Amherd. «Ich gebe jetzt ein Mandat ab und will nicht gleich wieder ein neues annehmen.»
Amherd: Ziele bei Beschaffungen und Frauen erreicht
In den Bereichen Beschaffungsprojekten, Frauenförderung und Transparenz, die die Bundesrätin am Anfang ihrer Amtszeit als Fokus angegeben hat, will Amherd ihre Ziele grossmehrheitlich erreicht haben. Einfache, unkomplizierte Projekte seien beschleunigt worden. Es sei zudem ein zudem Reporting aufgebaut worden. Auch bei den Frauen in der Armee habe sie den Prozentsatz verdoppelt und eine Stelle innerhalb des VBS für eine künftige Weiterentwicklung etabliert.
Viele Kampagnen erlebt und eigentlich gut überstanden»
Der Entscheid über den Rücktritt sei der einzige, den ein Bundesratsmitglied selber treffen könne, sagte Bundesrätin Amherd zur Frage, wie ihre Ankündigung nach der SVP-Aufforderung nach ihrem Rücktritt zu lesen sei. Sie habe viele Kampagnen erlebt und eigentlich gut überstanden.
Kritik müsse man immer ernst nehmen, sagte Viola Amherd am Mittwoch in Bern vor den Medien, und es gebe immer Verbesserungspotenzial. «Laufend Risiken aufzuzeigen und zu markieren, damit man ihnen nachgehen kann, ist für mich seriöse Projektarbeit.» Projekte würden immer Risiken bergen.
Das Rücktrittsschreiben von Viola Amherd
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Nichts mit Gerhard Pfister zu tun
Amherd sagt, Gerhard Pfister sei durch ihr Timing nicht automatisch von ihrer Nachfolge ausgeschlossen. Obwohl sie per Ende März demissioniert und Mitte-Präsident Gerhard Pfister bis Ende Juni die Partei führt, hält Bundesrätin Viola Amherd ein Nachrücken von Pfister im Bundesrat für möglich.
«Jede Partei hat auch ein Vizepräsidium», sagte die Verteidigungsministerin. Hinter ihrer Entscheidung, im Frühling zurückzutreten, stehe keine Absicht, die Nachfolge irgendwie zu beeinflussen, beteuerte Amherd.
Warum schon Rücktritt auf Ende März?
«Ich bin eine Person die entscheidet, und dann umsetzt», sagt Amherd über das Timing.
Rücktritt in angespannter Armee- und Weltlage
Sind die Zeiten nicht zu schwierig gerade aktuell für einen Rücktritt der Armee-Chefin? «Ich meine, ich bin in diesem Departement fast eine Seniorin», sagt Amherd. «Doch erstens ist jede Person ersetzbar und ich gehe nicht davon dass sich die Situation massiv entspannt. Man kann also nicht erwarten, dass ich bleibe bis das passiert.»
SVP-Kritik nicht ausschlaggebend
Die Kritik der SVP in den letzten Wochen sei nicht ausschlaggebend gewesen für ihre Entscheidung, so die Bundesrätin. «Es war sicher nicht alles perfekt», sagt Amherd. «Aber die Armee macht einen guten Job.» Dann liefert sie Beispiele wie Waldbrände, die Covid-Bekämpfung, oder die Unterstützung von Grossanlässen.
Gibt es eine Wunschnachfolge?
«Ich bin wunschlos glücklich» sagt Amherd nur mit einem Lachen. Eine Nachfolge habe sie noch nicht parat. Ob es ein Mann oder eine Frau werde, könne sie nicht sagen.
Gründe für den Rücktritt?
Die Bundesrätin wird umgehend mit einer Flut von Journalistenfragen eingedeckt: Sie hätte Zeit gehabt zum Reflektieren und nach 30 Jahren aktiver Politik sei es für sie an der Zeit, jemand «frischem» Platz zu machen, begründet sie grundsätzlich.
Zunehmende Gehässigkeit im politischen Diskurs
Als zunehmend schwierig empfand sie die wachsende Polarisierung, die sich ausbreitende Gehässigkeit im politischen Diskurs, und die vermehrte Durchsetzung von Partiuklarinteressen durch reine Machteinwirkung.
Amherd dankt Unterstützern
Die VBS-Chefin dankt ihren Supportern und den Mitstreitern in ihrem Amt als Bundesrätin. Die Erstellung einer Bilanz überlasse Sie den Beobachtern. Insbesondere das Präsidialjahr habe sie sehr genossen.
Amherd gibt ihren Rücktritt bekannt!
Nach den Erläuterungen hat die Bundesrätin dann noch eine Bombe platzen lassen: Sie gibt ihren Rücktritt auf Ende März bekannt.
Medienkonferenz zu den künftigen Dienstpflichtmodellen
Viola Amherd hat die Medien heute zu einer Pressekonferenz zu Änderungen bei den Dienstpflichtmodellen geladen. Weil Armee und Zivilschutz künftig die Leute fehlen dürften, will die VBS-Chefin erstmals auch die Frauen in die Pflicht nehmen.
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