Abgeschoben nach El SalvadorUS-Senator an Besuch von inhaftiertem Kilmar Garcia gehindert
Der Demokrat Chris Van Hollen wollte einen Mann besuchen, der trotz eines gerichtlich gewährten Schutzes aus den USA in das mittelamerikanische Land gebracht wurde. Soldaten hielten ihn auf.
US-Senator Chris Van Hollen ist in El Salvador nach eigenen Angaben am Besuch eines Mannes gehindert worden, der trotz eines gerichtlich gewährten Schutzes vor Abschiebung aus den USA in eine berüchtigte Haftanstalt in dem mittelamerikanischen Land gebracht wurde.
Auto von Soldaten an Weiterfahrt gehindert
Sein Wagen sei von Soldaten an einem Kontrollposten rund drei Kilometer vom Hochsicherheitsgefängnis entfernt gestoppt worden, während andere Fahrzeuge hätten passieren dürfen, erklärte der Demokrat Van Hollen am Donnerstag vor Reportern in der Hauptstadt San Salvador. «Sie haben uns aufgehalten, weil sie Befehl bekommen haben, uns nicht weiterfahren zu lassen.»
Zwar hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump eingeräumt, dass die Abschiebung des Salvadorianers Kilmar Abrego Garcia ein Fehler gewesen sei. Doch betonten Trump und sein salvadorianischer Kollege Nayib Bukele diese Woche im Weissen Haus, dass sie keinen Grund sähen, den Mann in die USA zurückzubringen – obwohl der Oberste Gerichtshof der USA die Trump-Regierung angewiesen hat, die Rückholung Garcias zu ermöglichen.
Der 29-Jährige hatte in Maryland gelebt, wurde jedoch Mitte März auf einem Parkplatz in Baltimore festgenommen. Später fand er sich in dem berüchtigten Gefängnis zur Eindämmung des Terrorismus nahe dem salvadorianischen Tecoluca wieder.
Trump-Regierung wirft Garcia Verbindungen zu Gang vor
Die Trump-Regierung hat sich zwar bescheinigt, einen «administrativen Fehler» im Fall Garcia begangen zu haben, behauptet aber zugleich, dass er Verbindungen zur Gang MS-13 pflege. Seine Anwälte haben erklärt, dass die Regierung keine Belege dafür vorgelegt habe. Garcia sei auch nie eines Verbrechens im Zusammenhang mit Bandenaktivitäten beschuldigt worden.
Van Hollen, der den Staat Maryland im US-Senat vertritt, ist nach El Salvador gereist, um sich für die Rückholung Garcias einzusetzen. Am Mittwoch berichtete er von einem Treffen mit dem salvadorianischen Vizepräsidenten Félix Ulloa, der ihm gesagt habe, seine Regierung könne Garcia nicht in die USA zurückbringen. Also habe er versucht, am Donnerstag wieder Kontakt zu Garcia aufzunehmen, indem er zum Gefängnis gefahren sei, erklärte der US-Senator. Doch habe man ihn gestoppt.
DPA/osc
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