Kommentar zur SRG-Gebühren-Reduktion Rösti bietet der SRG eine Chance
Der Bundesrat attestiert der Halbierungsinitiative offenbar Erfolgschancen und reduziert die TV-Gebühren. Das ist kein Problem, wenn die SRG ihren Wildwuchs im Internet beendet.
Jetzt kommt es also, wie es offenbar kommen musste: Der Bundesrat reduziert die obligatorische Gebühr fürs SRG-Angebot bis ins Jahr 2029 schrittweise von 335 auf 300 Franken.
Der Bundesrat will mit seiner Gebührenreduktion, die ohne Stellenabbau bei SRF nicht umzusetzen ist, erklärtermassen Schlimmeres verhindern: die sogenannte Halbierungsinitiative, welche die Gebühren auf 200 Franken reduzieren würde und einen Kahlschlag im SRF-Angebot zur Folge hätte.
Die Senkung auf 300 Franken ist keine echte Entlastung der Haushalte, auch wenn der Bundesrat dies behauptet. Denn letztlich spürt es niemand, ob – über das Jahr hinweg – in der Haushaltskasse 35 Franken mehr oder weniger sind.
Die bundesrätliche Gebührenreduktion ist daher vor allem als Defensivmanöver zu verstehen: Offenbar attestiert der Bundesrat der Halbierungsinitiative Erfolgschancen. Und die SRG konnte offenbar nicht vermitteln, worin der Wert des bisherigen Service-public-Angebots besteht.
Den Auftrag der SRG präzisieren
Gut ist immerhin, dass der Bundesrat schon mal angekündigt hat, mit einer neuen Konzession den Auftrag der SRG zu präzisieren: Er will den Fokus auf Information, Bildung und Kultur legen. Ausserdem soll das Onlineangebot von SRF stärker auf Audio- und Videoinhalte anstelle von Texten ausgerichtet werden.
Tatsächlich ist dies das Problem des bisherigen Angebots: SRF hat in den letzten Jahren ohne Not und Auftrag Inhalte produziert, die von den Privaten genauso oder besser hergestellt werden können. Oder nichts mehr mit dem Service public zu tun haben, darunter Onlineartikel wie «Helene Fischer verletzt sich auf der Bühne» oder «Keine Lust zum Joggen? 11 alternative Sportarten». Und im Netz entstand auf Instagram und Tiktok ein Wildwuchs an SRF-Angeboten, ohne dass damit substanziell mehr Publikum erreicht werden konnte.
Die Reduktion der Gebühren ist also eine gute Gelegenheit für die SRG, mal kräftig ihr Angebot aufzuräumen, den Begriff des Service public zu schärfen und sich bei der Stellenreduktion von jenen zu trennen, die für die teilweise erhebliche Niveausenkung im SRF-Angebot verantwortlich waren.
«Nutzungsgewohnheiten des Publikums»
Dazu braucht es aber auch einen klaren politischen Auftrag. Hier bleibt der Bundesrat leider widersprüchlich. So fordert er, dass die SRG sich nicht nur auf Video und Radio beschränken, sondern sich auch auf die «neuen Nutzungsgewohnheiten des Publikums ausrichten» solle. Das ist genau das, was die SRG in den letzten Jahren gemacht hat – mit entsprechender Kostenexplosion, Niveau-Limbo und Wildwuchs im Netz.
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