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Ukraine-Konflikt
Schweizer Institut fädelte Treffen zwischen Amerikanern und Russen ein

Thomas Greminger, Generalsekretär der OSZE, bei einer Pressekonferenz auf der 25. OSZE-Ministerkonferenz in Mailand, 7. Dezember 2018.
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In Kürze:
  • Thomas Greminger initiierte inoffizielle Gespräche zwischen Amerikanern und Russen in Genf.
  • Teilnehmende sind meist Experten und ehemalige Regierungsmitglieder ohne offiziellen Auftrag.
  • Das EDA kennt diese Gespräche, ist jedoch nicht direkt daran beteiligt.
  • Diplomatische Bemühungen zur Ukraine-Krise werden durch solche Treffen gefördert.

Amerikaner und Russen haben seit mehreren Monaten in der Schweiz über den Ukraine-Krieg gesprochen. Das berichtete die amerikanische Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf nicht genannte Quellen. Die Treffen wurden vom Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP) organisiert. Dessen Direktor ist der ehemalige Spitzendiplomat Thomas Greminger. Er war von 2017 bis 2020 Generalsekretär  der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). 

Bei den von Greminger initiierten Treffen handelt es sich um sogenannte Track-II-Diplomatie. Das heisst, dass die Teilnehmenden keine offiziellen Regierungsvertreter sind, sondern Experten mit einer gewissen Nähe zu den Regierungen ihrer Heimatländer. Das sind meist Vertreter von Thinktanks oder ehemalige Regierungsmitglieder.

Die Teilnehmer arbeiten ohne offiziellen Auftrag – das unterscheidet sie von der offiziellen Diplomatie.  Das Ziel solcher Treffen ist es jeweils, die Kommunikation zwischen den Kriegsparteien einzufädeln oder zu verbessern.  Einen direkten Zusammenhang zwischen den Genfer Gesprächen und dem Treffen der Aussenminister von Russland und den Vereinigten Staaten in Riad von dieser Woche scheint es nicht zu geben. 

Offizielles Treffen in Riad statt in der Schweiz

Das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)  ist an den von Greminger initiierten Treffen nicht beteiligt. Es teilte heute aber auf Anfrage mit, dass es Kenntnis von diesen inoffiziellen Gesprächen habe. Und machte gleichzeitig klar, dass diese nicht aussergewöhnlich seien: «In der Schweiz finden im Rahmen der sogenannten Track-II-Diplomatie regelmässig Treffen zwischen Akteuren statt, die vom Konflikt in der Ukraine betroffen sind.» Solche Aktivitäten würden dazu beitragen, die diplomatischen Bemühungen im Zusammenhang mit dem Konflikt zu fördern.

Das EDA versuchte in den letzten Monaten weiterhin, auf einen Waffenstillstand in der Ukraine hinzuwirken. Dies, nachdem die Schweiz letztes Jahr zusammen mit der Ukraine unter anderem die Bürgenstock-Konferenz ausgerichtet hatte.

Für den Austragungsort haben die Grossmächte allerdings Saudiarabien gewählt. Einer der Gründe dafür könnte sein, dass der russische Präsident Wladimir Putin immer noch nicht gut zu sprechen ist auf die Schweiz. Dies wegen der Organisation der Bürgenstock-Konferenz, zu der Russland nicht eingeladen war.