Meinung

Szenen aus der Schweizer Politik –

Geldausgeben mit Ritter, Abtreten mit Glarner und Abmarschieren ohne Amherd

Wer speist mit wem Zmittag, und wer hat vielleicht einmal zu viel getwittert? Der etwas andere Rückblick auf eine Woche Bundesbern.

Kolumne von

Fabian Renz,

Cyrill Pinto

Publiziert: 15.11.2024, 08:59

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Am Mittwoch spielte sich vor dem Bundeshaus in Bern eine bemerkenswerte Szene ab: Die drei Rechtsbürgerlichen des Bundesrats – Albert Rösti, Karin Keller-Sutter, Guy Parmelin – marschierten im Gleichschritt über den Bundesplatz und unterhielten sich angeregt. Ziel: das traditionelle Mittagessen nach ihrer Sitzung. Die Sozialdemokratin Elisabeth Baume-Schneider eilte allein und von einer anderen Richtung her zum Mittagslokal der Landesregierung. Beat Jans und Ignazio Cassis waren ebenso wenig zu sehen wie Viola Amherd, als amtierende Bundespräsidentin die Chefin des Gremiums. So geschlossen der Bürgerlichenblock an den vertraulichen Bundesratssitzungen zurzeit agiert, so tritt er derzeit auch beim Gang zum Mittagessen auf. Jedoch für alle sichtbar.

Mehr Geld für – Surprise! – die Bauern

Einen kleinen Einblick in die Machtmechanismen gab auch die Finanzkommission des Nationalrats: Sie hat entschieden, im Bundesbudget fast überall zu sparen, ausser beim Militär, wo schon länger eine Aufstockung beschlossen ist, und – wen überrascht es – bei der Landwirtschaft. Für die Bauern soll es 46 Millionen Franken mehr geben, als der Bundesrat vorschlug. Am Ende machen im Bundeshaus eben doch alle das, was der Bauernverbandspräsident und inoffizielle Schattenkönig Markus Ritter will. 

Geht er, geht er nicht?

Vor einer Machteinbusse steht dagegen möglicherweise Andreas Glarner. Der SVP-Rechtsaussen, der in den sozialen Medien regelmässig seine Anhängerschaft gegen missliebige Personen aufstachelt, werde als Aargauer Kantonalpräsident zurücktreten, vermeldete diese Woche der «Blick». Parteifreunde würden Glarner zum Rücktritt drängen, weil sie seine Provokationen satthätten. Glarner reagierte auf die Meldung ganz à la Glarner, indem er auf seinem X-Account den «Blick»-Journalisten verhöhnte. Zur Sache selber macht er indes keine Angaben: Man habe bis zur Sitzung der Parteispitze im Dezember «Stillschweigen vereinbart», erklärte er gegenüber den CH-Media-Zeitungen. Sollte Glarner wenigstens mal einen Monat lang tatsächlich «still schweigen», hätten seine Kritiker schon viel erreicht.

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