Bis zuletzt stand Donald Trump eisern zu Matt Gaetz, dem Mann, den er gegen alle Vernunft für das Amt des Justizministers ausgesucht hatte. In internen Runden soll der ehemalige und kommende US-Präsident aber in den vergangenen Tagen schon eingeräumt haben, dass diese Personalie tatsächlich mit einigen Komplikationen verbunden ist und es nicht ganz einfach werden dürfte, sie durch die zuständigen Gremien zu kriegen.

Das war wohl noch untertrieben. Und am Donnerstagmittag hatte Gaetz ein Einsehen. Er zog seine Kandidatur zurück. «Wir haben keine Zeit für einen unnötigen langen Streit in Washington», schrieb Gaetz auf X.

Es habe zwar ein «starkes Momentum» gegeben, aber dann habe sich herausgestellt, dass seine Nominierung «auf unfaire Weise» von der wichtigen Arbeit der Regierungsübernahme durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump ablenke, so Gaetz.

Das ist eine relativ vornehme Beschreibung für die Aufregung, die zuletzt in Washington seinetwegen herrschte. Matt Gaetz wird unter anderem Sex mit einer Minderjährigen, illegaler Drogenkonsum und Unterschlagung von Wahlkampfgeldern vorgeworfen, er selbst bestreitet alle Vorwürfe.

Trumps erste Niederlage seit der Wahlnacht

Donald Trump dankte Gaetz auf Social Media für den Versuch, sich um den Posten des Justizministers bemüht zu haben, und merkte an, Gaetz habe seine Sache sehr gut gemacht, er aber der neuen Administration nicht im Weg stehen wolle. Er bescheinigte ihm zum Abschied «eine glänzende Zukunft».

Trump hat damit seine erste grosse Niederlage seit der Wahlnacht vom 5. November einstecken müssen. Er hat ja mit so mancher seiner Personalentscheidungen nicht nur politische Gegner provoziert, sondern auch unter Republikanern Kopfschütteln ausgelöst. Im Fall Matt Gaetz aber hat er es offensichtlich zu weit getrieben und sich verzockt.

Trump scheint sein künftiges Kabinett nach einem bestimmten Prinzip zusammengestellt zu haben: Es sieht so aus, als habe er stets exakt die Person für einen bestimmten Job ausgesucht, die dazu am wenigsten geeignet ist. So soll der Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. etwa Gesundheitsminister werden. Die Oberaufsicht über die Geheimdienste soll Tulsi Gabbard übernehmen, die sich in den USA zuletzt vor allem als Freundin russischer Verschwörungstheorien einen Namen gemacht hat.

Selbst bei den Republikanern hielten sie die Personalie für einen Witz

Aber wirklich niemand schien so wenig geeignet zu sein für den Posten, den Trump ihm zugedacht hatte, wie Matt Gaetz, der ehemalige Kongressabgeordnete aus Florida. Als Trump ankündigte, Gaetz zum Justizminister machen zu wollen, dachten selbst in den Reihen der Republikaner einige, das sei ein Witz. In den USA ist der Justizminister auch eine Art Generalstaatsanwalt. Die republikanische Senatorin Lisa Murkowski aus Alaska sagte: «Das hatte ich nicht auf meiner Bingo-Karte.»

Der 42-jährige Gaetz hatte in den zurückliegenden Tagen mindestens zwei gravierende Probleme auf seinem Weg an die Spitze des Justizministeriums. Zunächst einmal ist er selbst Gegenstand von Untersuchungen und Verfahren. Auch das US-Justizministerium, das er demnächst hätte leiten sollen, hatte zuletzt mehrere Jahre gegen ihn ermittelt.

Das Justizministerium beendete seine Untersuchungen gegen Gaetz schliesslich ohne Anklage, dafür ging der Ethikausschuss im Repräsentantenhaus der Sache weiter nach. Der Ausschuss legte auch einen Abschlussbericht zur Causa Gaetz vor, er beschloss aber in einer mehrstündigen Sitzung am Mittwoch, dass dieser unter Verschluss bleiben solle. Zumindest vorerst.

Dem Ethikausschuss liegt ein brisanter Bericht vor

Republikaner und Demokraten haben im Ethikausschuss jeweils fünf Stimmen. Die Demokraten sind natürlich für die Veröffentlichung des Berichts, die Republikaner bislang alle dagegen. Aber Gaetz hat offenbar gespürt, dass sich das noch hätte ändern können, denn – das war sein zweites grosses Problem – er ist selbst in der eigenen Partei höchst umstritten.

Praktisch täglich wurden zuletzt neue Vorwürfe gegen ihn publik. So sollen Ermittler einer Gruppe von Freunden rund um Gaetz auf der Spur sein, die über Jahre hinweg Sexpartys unter Drogeneinfluss veranstaltete und dafür Tausende Dollar an Frauen bezahlte. Nach Recherchen der «New York Times» soll zumindest eine der Frauen zum Zeitpunkt der Party noch minderjährig gewesen sein. Die entsprechenden belastenden Dokumente inklusive Schaubilder der mutmasslichen Geldströme sollen dem Ethikausschuss vorliegen.

Wenn Gaetz trotz alldem wirklich Justizminister und ranghöchster Strafverfolger hätte werden wollen, dann hätte er auch die Unterstützung von Senatoren und Abgeordneten gebraucht. Mit vielen von ihnen hat er es sich aber vor gut einem Jahr nachhaltig verscherzt, als er eine Intrige gegen den damaligen republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, anführte.

Im Senat hatte Gaetz wenig Unterstützung

Seine Personalie hätte letztlich vom Senat genehmigt werden müssen, aber am Donnerstag hat Gaetz offenbar eingesehen, dass er dort nicht einmal in den eigenen Reihen die ausreichende Unterstützung haben würde. Und das, obwohl Trumps designierter Vizepräsident J.D. Vance am Mittwoch im Capitol noch einmal kräftig für Gaetz getrommelt und republikanische Senatoren zur Unterstützung der Personalie aufgefordert haben soll.

Aber offenbar liessen sich die meisten davon nicht beeindrucken. Der Senator Thom Tillis aus North Carolina, wohlgemerkt ein Republikaner, brachte die Stimmung unter den Senatoren vielleicht am besten auf den Punkt, als er sagte, er sei sich sicher, dass das Publikum dieses Schauspiels noch sehr viel Popcorn werde essen können. Am Donnerstag nahm die Show dann aber doch ein überraschend abruptes Ende.

Wer könnte Matt Gaetz ersetzen?

Die Spannung konzentriert sich ab sofort auf die Frage, wer Matt Gaetz ersetzen soll. Eine – aus Trump Sicht – naheliegende Wahl wäre natürlich Todd Blanche, den Trump bislang als Stellvertreter von Gaetz vorgesehen hatte. Aber Blanche ist auf ganze andere Weise eine hochriskante Personalie, denn er ist bislang der persönliche Anwalt Donald Trumps gewesen und hat ihn etwa im sogenannten Hush-Money-Prozess im Frühjahr in Manhattan vertreten, bei dem Trump am Ende in erster Instanz verurteilt wurde.

Blanche und seinem Team ist es bislang gelungen, die Verkündung dieses Strafmasses immer weiter aufzuschieben und den Prozess de facto einzufrieren; dass Trump ihn mag, liegt also auf der Hand. Aber ob die kritischen Senatoren es mögen würden, wenn ein Präsident seinen Privatanwalt zum Justizminister und Generalstaatsanwalt macht und damit gewissermassen die Gerichtsbarkeit unter seine Kontrolle bringt, das ist eine andere Frage.

Der Machtkampf zwischen den Gewalten ist ohnehin vorprogrammiert. Trumps Sprecher Steven Cheung beschuldigte am Mittwoch das Justizministerium, Geheimunterlagen an Kongressabgeordnete durchgestochen zu haben, um Matt Gaetz zu schaden. Dabei sind die Dokumente, die dem Ethikausschuss vorliegen, offenbar nicht als geheim eingestuft. Cheung sagte, das sei genau die Art der politisierten juristischen Kriegsführung, die Matt Gaetz beenden werde, wenn er im Amt sei. Dass es so nun doch nicht kommt, liegt wohl daran, dass auch viele republikanische Senatoren das als eine Drohung begriffen haben.

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