Angela Merkel bei Anne Will«Ich werde dem jetzt nicht 14 Tage tatenlos zusehen»
Nach ihrer spektakulären Entschuldigung verlangt die Kanzlerin von den Bundesländern ultimativ schärfere Massnahmen. Die wichtigsten Momente im grossen TV-Interview.
Wenn Angela Merkel bei Anne Will am Sonntagabend zum Interview antritt, dann brennt in der Regel schon der Baum. 2009 ging die Kanzlerin hin, um ihr Handeln in der Finanzkrise zu erklären. Während der Flüchtlingskrise 2015/16 trat sie gleich zweimal auf, dann noch einmal 2018, als ihre Koalition auseinanderzubrechen drohte, kaum war diese gebildet. Am Sonntagabend kam es zum fünften Auftritt – in 16 Jahren Kanzlerschaft.
In einem einstündigen Gespräch mit der ARD-Talkerin Anne Will versuchte Merkel noch einmal zu erklären, wo Deutschland ihrer Meinung nach in der Bekämpfung der Pandemie steht. Der Auftritt folgte einer turbulenten Woche, in der die 66-Jährige den von ihr durchgesetzten «Oster-Lockdown» erst als «Fehler» zurückgenommen und dann für das Hin und Her um Verzeihung gebeten hatte.
«Wir müssen diese dritte Welle jetzt brechen.»
Auf die Eingangsfrage Wills, wofür genau sie sich eigentlich entschuldigt habe, holte Merkel aus. Ihr und den Regierungschefs der Bundesländer sei bewusst gewesen, dass man erneut schärfere Massnahmen ergreifen müsse, um die mächtig anrollende dritte Welle zu stoppen. Die Hoffnung, vermehrtes Impfen und Testen genüge, um die Neuinfektionen unter Kontrolle zu halten, habe sich jedenfalls zerschlagen.
Die Massnahme, auf die man sich geeinigt habe – die ominöse «Osterruhe» –, habe aber statt für Ruhe für zusätzliche «Unruhe» gesorgt, da sie sich als «nicht realisierbar» erwiesen habe. Sie habe das schliesslich eingesehen, den Entscheid korrigiert, den Fehler auf sich genommen und sich dafür entschuldigt.
Die Aufgabe, so Merkel, stelle sich danach allerdings noch ganz gleich wie zuvor: «Wir müssen diese dritte Welle jetzt brechen.» Auf die Frage, welche Massnahmen Bund und Länder dafür vorsähen, zählte die Kanzlerin nochmals die letzten gemeinsamen Beschlüsse auf. Einerseits wurde eine Notbremse vereinbart: Sie sollte greifen und alle Anfang März ergriffenen Lockerungen wieder rückgängig machen, sobald in einem Bundesland oder Landkreis der Grenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner binnen einer Woche überschritten würde.
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Falls dies noch nicht genüge, müssten andererseits zusätzliche Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen erlassen werden. Vereinbart waren zudem die Pflicht zu Homeoffice und zu regelmässigen Schnelltests in Schulen und Unternehmen. Aus Merkels Sicht war damit der Rahmen gesteckt, in dem die Bundesländer selbständig handeln müssten. Obwohl in ganz Deutschland die Inzidenz bereits bei 130 liege, hielten sich jedoch viele Bundesländer nicht daran – ja, sprächen teilweise sogar von neuen Lockerungen.
Merkel machte deutlich, dass sie diese Weigerung mancher Landesregierungen, ihre Massnahmen zu verschärfen, nicht mehr lange hinnehmen werde. «Die Länder müssen jetzt nachlegen», sagte sie. Täten sie es nicht, fasse sie ins Auge, sie allenfalls über eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes auf parlamentarischem Wege dazu zu zwingen.
«Wir haben jetzt einige Tage Zeit.»
Die Zeit dränge. «Wir haben jetzt einige Tage Zeit», sagte die Kanzlerin, und meinte damit die Bereitschaft der Bundesländer, den Vorsätzen Taten folgen zu lassen. «Aber ich werde dem jetzt nicht 14 Tage tatenlos zusehen.» Die Länder hätten «Stein und Bein geschworen», dass die Notbremse umgesetzt werde. «Das wird sie aber nicht überall.» Bis heute hätten offenbar immer noch nicht alle begriffen, dass das Virus nicht mit sich verhandeln lasse.
Wie vor der zweiten Welle, als Merkel ebenfalls lange ungehört gewarnt hatte, sei vielen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Ernst der Lage offenbar noch nicht bewusst genug. Solange dies so sei, würden neue gemeinsame Gespräche wenig bringen, meinte Merkel. «Ein Umdenken findet derzeit zwar statt.» Sie frage sich aber, ob es angesichts der rasant ansteigenden Zahlen schnell genug gehe.
Anne Will wies die Kanzlerin auf die jüngsten Umfragen hin, die belegten, dass mehr als jeder dritte Deutsche derzeit schärfere Massnahmen wünsche, nur jeder Vierte schwächere. Ob sie mit diesem Rückhalt einen erneuten Lockdown nicht einfach in eigener Regie durchsetzen könne? «Wir brauchen in jedem Fall Bund und Länder zusammen», entgegnete Merkel. Sie gab Will aber insofern recht, als die Bereitschaft vieler Menschen, sich noch einmal stärker einzuschränken, «ein grosses Pfund» sei, das man in die Waagschale legen könne.
«Ja, Armin Laschet verstösst gegen die Vereinbarung. Aber er ist nicht der einzige.»
Die vereinbarte Notbremse, hielt die Moderatorin Merkel vor, würde auch von Bundesländern ignoriert, die von ihrer christdemokratischen Partei geführt würden, etwa in Nordrhein-Westfalen mit seinen 18 Millionen Einwohnern. In Düsseldorf regiert Armin Laschet, der neue CDU-Chef, der im Herbst nach der Bundestagswahl gerne Merkels Nachfolger im Kanzleramt werden möchte.
Merkel gab zu, dass sie das nicht mit Freude sehe. Auf wiederholte Nachfrage, ob Laschet damit nicht gegen die Vereinbarungen verstosse, sagte sie schliesslich: «Ja, er verstösst dagegen. Aber er ist nicht der einzige.» Dem möglichen Kanzlerkandidaten könnte Merkels Schelte im unionsinternen Wettstreit mit dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder noch schaden: Dieser hatte wenige Stunden zuvor gerade wieder gemahnt, dass die Rücknahme von Lockerungen zwingend sei, wenn der Grenzwert überschritten werde.
«Es ist nicht alles schlecht. Es gilt, vieles besser zu machen.»
Will fragte Merkel auch, ob sie ihre viel kritisierte Aussage, in der EU sei bei der Beschaffung der Impfstoffe «im Grossen und Ganzen nichts schief gelaufen», noch aufrecht erhalte. Im Einzelnen hätte sicher einiges besser gelingen können, antwortete Merkel, aber die Grundentscheidungen halte sie immer noch für richtig – insbesondere, dass die EU für ganz Europa bestellt habe. Nach geltendem Plan sollen laut Merkel Ende Juni 50 von 80 Millionen Deutschen ein Impfangebot erhalten haben. Komme es so, halte sie das für eine ordentliche Leistung.
Umfragen belegen, dass die deutsche Regierung zu Anfang der dritten Pandemiewelle viel Vertrauen verloren hat. Auf Wills Frage, wie sie dem wachsenden Unmut zu begegnen gedenke, sagte Merkel: Sie verstehe, dass die Menschen müde seien vom «langen Lockdown und den Zumutungen». Vertrauen werde man in der jetzigen Lage erst wieder gewinnen, wenn Bund und Länder «konsequent und gemeinsam» handelten. «Es ist nicht alles schlecht», zog sie eine Art Fazit. «Es gilt, vieles besser zu machen. Aber es gibt auch keinen Grund, in Sack und Asche zu gehen.»
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