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Eine «wohl historische Erklärung» Merkels: So nennt die «Süddeutsche» die Rede der Kanzlerin. Diese entschuldigte sich für den Fehler beim Osterlockdown und nahm ihn zurück.
«Das ist einzig und allein mein Fehler»: Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz.
Video: Tamedia
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Nach dem Kippen einer umstrittenen Corona-Osterruhe-Regelung hat sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bei den Bürgern entschuldigt.
Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin. «Das bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.»
Hat die Öffentlichkeit während einer rasch einberufenen Pressekonferenz in Berlin um Entschuldigung gebeten: Angela Merkel.
Foto: Stefanie Loos (DPA/Keystone)
Am Vormittag hatten Merkel und die Länderchefinnen und -chefs in einer kurzfristig anberaumten Videoschalte vereinbart, den erst in der Nacht zu Dienstag gefassten Beschluss wieder zurückzunehmen. Die Spitzen von Bund und Ländern hatten bei der Beschlussfassung offenbar die rechtlichen Hürden unterschätzt.
Bund und Länder hatten in der Nacht zu Dienstag unter anderem einen verschärften Oster-Lockdown vom 1. bis 5. April beschlossen, um das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben stärker herunter zu fahren. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden. Daran war aber massive Kritik laut geworden, es gab zudem grosse Verwirrung um die praktische Umsetzung.
Zu viele Unklarheiten
Das Vorhaben habe «viel zu viele Fragen» aufgeworfen, die «in der Kürze der Zeit» nicht hätten beantwortet werden können, sagte Merkel. Als Beispiele nannte Merkel etwa den Ausfall von Arbeitsstunden und die Lage der von Schliessungen betroffenen Geschäfte.
«Der Fehler muss als Fehler benannt werden, und er muss auch korrigiert werden», sagte Merkel. Die Idee sei «in bester Absicht entworfen» worden, habe sich aber nicht umsetzen lassen.
Mit der Rücknahme der Osterruhe vollziehen Bund und Länder eine spektakuläre Kehrtwende. Merkel rief dazu auf, auch weiter «alles zu tun, um die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen». Dazu böten die Bund-Länder-Beschlüsse «auch ohne die Osterruhe einen Rahmen».
Rücktritt sei kein Thema
Dem Vernehmen nach drückten die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ihren Respekt für die Kanzlerin aus und betonten die gemeinsame Verantwortung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagte nach Angaben von Teilnehmern: «Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht.» Letztlich seien die Verfahrensabläufe «auch Teil des Problems». Die «Süddeutsche Zeitung» nannte die Rede Merkels «eine wohl historische Erklärung».
Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, wies Teilnehmern zufolge darauf hin, dass in der Bund-Länder-Runde in der Nacht zum Dienstag am Ende alle Ja gesagt hätten. In einer Krise sei es gut, wenn man problematische Dinge lieber wieder rückgängig mache. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther sagte dem Vernehmen nach ebenfalls, es sei gut Dinge auch mal zurückzunehmen. Von mehreren Teilnehmern hiess es, Merkel werde nicht zurücktreten.
