Weil sie einen islamistischen Anschlag auf das schwedische Parlament und die Tötung dortiger Abgeordneter geplant haben, hat das Oberlandesgericht in der deutschen Stadt Jena zwei Männer zu mehreren Jahren Haft verurteilt.

Die Afghanen haben sich unter anderem der Mitgliedschaft beziehungsweise der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland und der Verabredung zum Mord schuldig gemacht, hiess es im Urteil.

Der Staatsschutzsenat verurteilte den 30 Jahre alten Angeklagten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten und den inzwischen 24-jährigen Angeklagten zu vier Jahren und zwei Monaten. Die Verteidiger hatten mildere Haft- beziehungsweise Bewährungsstrafen gefordert, der Generalbundesanwalt dagegen etwas höhere Haftstrafen.

Der angepeilte Anschlag soll als Reaktion auf Koran-Verbrennungen in Schweden 2023 geplant worden sein. Der Koran ist die heilige Schrift im Islam. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

Radikalisiert übers Internet

Der Ältere hatte die Vorwürfe im Prozess weitgehend eingeräumt, der Jüngere nur in Teilen und den Hauptvorwurf, einen Anschlag begehen zu wollen, bestritten. Das Gericht verwies auf Chat-Nachrichten zwischen den beiden Angeklagten und viele Inhalte auf den Handys der beiden Männern, die aus Sicht des Senats die gemeinsamen Anschlagspläne untermauerten. Der Jüngere sei aber nicht die treibende Kraft gewesen.

Beide Männer lebten vor ihrer Festnahme in Gera (Bundesland Thüringen), waren befreundet und hatten sich demnach über das Internet unter Einfluss von Propaganda der islamistischen Terrorvereinigung Islamischer Staat (IS) radikalisiert.

Die Männer waren im vergangenen Jahr auf dem Rückweg von Tschechien, wo sie erfolglos Schusswaffen für den Anschlag zu besorgen wollten, kontrolliert worden und in Untersuchungshaft gekommen. Verfassungsschützer hatten die beiden zu diesem Zeitpunkt laut Gericht schon länger im Visier und hatten sie auch observiert.

DPA

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