Kommentar zur Busse für MaskenverweigererEine zweckmässige Erinnerung daran, das Richtige zu tun
Der Bundesrat vereinfacht mit der Ordnungsbusse die Corona-Regeln. Dass ausgerechnet Ueli Maurer die Massnahme erläuterte, macht sie glaubwürdig.
Die zweite Corona-Welle ist für den Bundesrat ein Drahtseilakt: Jeder Schritt, den er geht, kann einer daneben sein. Der Absturz droht auf die eine oder auf die andere Seite. Bisher hat die Landesregierung aber gezeigt, dass sie sich weder von den Übervorsichtigen und Alarmisten vor sich her treiben lässt noch von den Verharmlosern und Gefahrenleugnern.
Dazu passt der Entscheid, für Pandemiegesetzverstösse Ordnungsbussen einzuführen. Neu sollen Polizisten Passanten an Ort und Stelle büssen können, wenn sie sich nicht an die Maskenpflicht halten. Ein kompliziertes Verfahren mit Umweg über die Staatsanwaltschaft ist nicht mehr nötig.
Dass ausgerechnet der knurrige Finanzminister den Bundesratsbeschluss erläuterte, macht die Massnahme glaubwürdig.
Der Bundesrat schafft damit Klarheit. Es war schwierig, zu verstehen, warum für eine so simple Übertretung der Justizapparat mobilisiert werden musste. Nun erwartet Maskenverweigerer dasselbe Verfahren wie Falschparkierer oder Schwarzfahrer. Und so, wie nicht jeder Falschparkierer und nicht jeder Schwarzfahrer eine Busse einfängt, wird auch die Polizei nicht allen nachjagen, die mal ohne Maske unterwegs sind.
Die Hygienemaske, das weiss man inzwischen, bietet im Alltag keinen perfekten Schutz gegen die Ausbreitung des Virus. Sie ist aber ein simples, billiges und einigermassen praktikables Mittel, um das Ansteckungsrisiko etwas einzudämmen. Je besser sich möglichst viele daranhalten, desto weniger werden Corona-Massnahmen nötig, die einschneidender sind.
«Maske ist Maske», sagte Ueli Maurer an der Pressekonferenz, «ob einem das passt oder nicht.» Dass ausgerechnet der knurrige Finanzminister den Bundesratsbeschluss erläuterte, macht die Massnahme glaubwürdig: Der Mann, der seine Skepsis gegenüber der Covid-App offen zur Schau stellt, kann besonders authentisch darlegen, dass die Ordnungsbusse für Maskenverweigerer kein Fall ist für Grundrechtsseminare. Sie ist einfach eine zweckmässige Erinnerung daran, das Richtige zu tun.
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