AboKosovo wählt Die Stunde des Revoluzzers
Kaum war er im Amt, wurde der kosovarische Regierungschef Albin Kurti unter fragwürdigen Umständen gestürzt, und die alte Garde übernahm wieder die Macht – rechtswidrig. Nun hat das Verfassungsgericht Neuwahlen angeordnet.
Der Valentinstag ist Wahltag in Kosovo. Die Bürgerinnen und Bürger des kleinen Balkanlandes sind aufgerufen, am 14. Februar ein neues Parlament zu wählen. Das entsprechende Dekret unterzeichnete am Mittwoch die amtierende Staatspräsidentin Vjosa Osmani. Zuvor hatte das Verfassungsgericht die Wahl der bisherigen Regierung für ungültig erklärt, weil ein wegen Betrugs verurteilter Parlamentarier für sie gestimmt hat. Der Mann hätte nie für einen Sitz in der Volksvertretung kandidieren, geschweige denn an der Wahl einer Regierung teilnehmen dürfen. Dass so etwas geschehen konnte, ist ein Versagen der immer noch schwachen Institutionen Kosovos.
