Angesichts des gewaltsamen Vorgehens der iranischen Sicherheitskräfte gegen die landesweiten Proteste hat das Aussenministerium in Berlin alle deutschen Staatsangehörigen im Iran aufgefordert, das Land zu verlassen. Für Deutsche bestehe «die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden», heisst es in den am Donnerstag aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen. Das «eskalierende, gewaltsame Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte erfordert diesen Schritt», erklärte ein Sprecher des Aussenministeriums.

Die Aufforderung sei «nötig, um der veränderten Sicherheitslage und dem Schutz der noch im Land befindlichen deutschen Staatsangehörigen Rechnung zu tragen», erläuterte der Sprecher. Die Besetzung der deutschen Botschaft in Teheran sei von der Aufforderung aber nicht betroffen, sie setze ihre Arbeit fort.

Vor allem Personen, die neben der deutschen auch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen, seien «gefährdet», heisst es in den Reisehinweisen. In jüngster Vergangenheit sei es zu einer «Vielzahl willkürlicher Verhaftungen» ausländischer Staatsangehöriger gekommen.

Wie das Ministerium weiter ausführte, kommt es derzeit im Iran «häufig und oft ohne nachvollziehbare Gründe» zu Verhören und Verhaftungen deutsch-iranischer Doppelbürgerinnen und Doppelbürger. Auch Familienangehörige von Inhaftierten werden demnach regelmässig stark unter Druck gesetzt. Die konsularischen Unterstützungsmöglichkeiten durch die deutsche Botschaft in Teheran seien «erheblich eingeschränkt bis unmöglich».

Im Iran gibt es seit mehr als sechs Wochen eine landesweite Protestwelle – die grösste seit Jahren. Die Sicherheitskräfte gehen mit grosser Härte gegen die Proteste vor. Diese waren im September durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini nach ihrer Festnahme durch die sogenannte Sittenpolizei ausgelöst worden.

AFP/fal

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