Xi Jinping in EuropaBesucher mit unfreundlichen Absichten
Xi Jinpings Reiseroute durch Europa verrät viel über seine Intention: Chinas Präsident kennt die Bruchlinien auf dem Kontinent, und er will die Gräben vertiefen.
Die Reiseroute überrascht auf den ersten Blick. Xi Jinping kommt nach fünf Jahren Abwesenheit erstmals wieder nach Europa und macht neben Frankreich ausgerechnet in Serbien und Ungarn halt. Aus chinesischer Perspektive ist die Reiseroute sehr geschickt gewählt. Das Regime in Peking kennt die Bruchlinien in Europa und nutzt die Reise, um die Gräben möglichst zu vertiefen.
Emmanuel Macron hat zuletzt den Machthaber in Peking mit der Aussage erfreut, Taiwan sei eine chinesische Angelegenheit und Europa dürfe sich von den USA nicht in einen Konflikt hineinziehen lassen. Xi Jinping dürfte es auch gefallen, wenn Frankreichs Präsident Europas «strategische Autonomie» einfordert. Alles, was das transatlantische Band zwischen Amerikanern und Europäern schwächt, ist in Chinas Interesse. Das ist auch das Thema bei den nächsten Stationen.
Chinas Staatsoberhaupt beehrt ausgerechnet Serbiens Präsidenten Aleksandar Vucic und Ungarns Regierungschef Viktor Orban, beide Wortführer des prorussischen Putin-Lagers in Europa. Wenn Xi Jinping am Dienstag in Belgrad eintrifft, ist es zudem genau 25 Jahre her, dass die Nato Chinas Botschaft in der serbischen Hauptstadt bombardierte. Das Bündnis hat zwar stets behauptet, es sei ein Versehen gewesen im Laufe der knapp 80-tägigen Militärintervention, um Serbiens Genozid in Kosovo zu stoppen. Xi Jinping wird den Auftritt am 25. Jahrestag aber geschickt nutzen, um das Narrativ von der aggressiven westlichen Allianz zu unterstreichen.
In Budapest wird Xi Jinping am 8. Mai erwartet – genau 20 Jahre nach Ungarns Beitritt zur EU. Das Land hat sich aber inzwischen zum Hub russischer und auch chinesischer Interessen entwickelt. Viktor Orban und Xi Jinping werden in der südungarischen Stadt Pec den Bau einer grossen chinesischen Autofabrik verkünden. Gerade rechtzeitig, um die Strafzölle der EU-Kommission gegen die Schwemme an Elektroautos aus China zu unterlaufen. Der Gast aus China kommt in unfreundlicher Absicht.
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