«Apropos» – der tägliche PodcastWie Gerhard Pfister und Thierry Burkart die Neutralität neu definieren
Wie bleibt die Schweiz neutral? Der Krieg in der Ukraine hat eine politische Debatte darüber angestossen. Tonangebend: die Präsidenten von FDP und Mitte. Was wollen sie erreichen?
Je länger der Krieg dauert, desto grösser werden die Verschiebungen beim Schweizer Neutralitätsbegriff. Wäre die Schweiz noch neutral, würde sie Waffen und Munition in die Ukraine schicken? Muss die neutrale Schweiz bei Sanktionen einen eigenen Weg einschlagen?
Der Bundesrat äussert sich zu diesen Fragen nur zögerlich. In die Lücke springen unter anderen zwei Politiker der bürgerlichen Mitte: FDP-Präsident Thierry Burkart und Mitte-Präsident Gerhard Pfister. Sie prägen die Neutralitätsdiskussion mit auffallend deutlichen Worten. So forderte Burkart kürzlich an einem Tamedia-Podium, die Schweiz solle angesichts des Krieges «Flagge zeigen». Pfister twitterte später, der Bundesrat könne Deutschland die Lieferung von Schweizer Waffen an die Ukraine gewähren, «wenn er will».
Was wollen die beiden Parteipräsidenten mit diesen Voten erreichen? Welches Verständnis von Neutralität steckt dahinter? Und könnte dieses sich in der politischen Debatte durchsetzen? Darüber spricht Bundeshausredaktor Markus Häfliger in einer neuen Folge des Podcasts «Apropos». Gastgeber ist Philipp Loser.
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