Unterschriften-BschissTausende Unterschriften für Initiativen gefälscht
Eine Tamedia-Recherche deckt auf, wie Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden gefälscht wurden – wohl im grossen Stil. Wie konnte das passieren? Und was sind die Folgen? Bundeshausredaktor Thomas Knellwolf ordnet ein.
Damit man eine Volksinitiative in der Schweiz einreichen kann, braucht es 100’000 Unterschriften, für ein Referendum 50’000. Parteien oder Organisationen holen sich bei der Unterschriften-Beschaffung Hilfe. Doch nicht alle Parteien und Organisationen haben genügend Ressourcen, um diese Unterschriften zu beschaffen. Und so holen sie sich Hilfe.
Im Umfeld der Sammlungen ist ein lukratives Geschäft entstanden: Firmen bieten an, Unterschriften gegen Geld zu beschaffen. Eine solche Zusammenarbeit gibt es schon länger, und so haben wir bereits über einige Initiativen abgestimmt, welche mit einem Teil an gekauften Unterschriften eingereicht wurden. Doch nun stellte sich heraus: Vielleicht wurden diese Unterschriften nicht nur gekauft – sondern auch gefälscht.
Wie konnte das passieren? Was sie die Folgen? Und ist unsere direkte Demokratie nun gefärdet? Bundeshausredaktor Thomas Knellwolf beantwortet die wichtigsten Fragen im Video.
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