Noch in diesem Jahr ist eine Nachfolgekonferenz des Bürgenstock-Gipfeltreffens geplant. Diese zweite Konferenz für Frieden in der Ukraine soll aber nicht in der Schweiz durchgeführt werden, sagte Bundespräsidentin Viola Amherd am Donnerstag.

Amherd traf am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) im Blenheim Palace nahe der englischen Stadt Oxford Schweizer Journalistinnen und Journalisten zu einem Medienanlass. Am Treffen der EPG waren die Sicherheit in Europa und somit auch die Bemühungen der Schweiz für Frieden in der Ukraine ein Thema.

Nun brauche es andere Länder, die sich für die Organisation einer weiteren Konferenz positionieren, sagte Amherd. An dieser sollen beide Seiten, also die Ukraine und Russland, teilnehmen. Zuerst seien aber drei kleinere Konferenzen angedacht, an welchen humanitäre Themen sowie Fragen zur nuklearen Sicherheit und der Ernährungssicherheit besprochen werden müssten.

Selenski nennt erste Planungsschritte

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski kündigte seinerseits die ersten Schritte für den zweiten Friedensgipfel an. Nachdem er sich bei der Schweiz für die Organisation des Bürgenstockgipfels bedankte, sagte er: «Nun wird der zweite Gipfel vorbereitet.» Bald würden Arbeitsgruppen basierend auf dem Communiqué für eine Friedenslösung drei Themen besprechen: Energiesicherheit, Ernährungssicherheit und humanitäre Unterstützung.

Weiter plädierte der ukrainische Präsident für die Einheit Europas. Europa dürfe sich nicht aufgrund einer Person spalten lassen. Selenski nannte keinen Namen, sprach aber von jemandem, der in die «Hauptstadt des Krieges» gereist sei.

Zu Monatsbeginn reiste der ungarische Premierminister Viktor Orban für «Friedensgespräche» nach Kiew, Moskau, Peking und zu US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump. Dafür wurde Orban von den meisten EU-Mitgliedstaaten stark kritisiert.

Treffen zwischen Amherd und Orban

Am Treffen der EPG tauschte sich Amherd mit Viktor Orban aus. Der ungarische Regierungschef habe ihr gesagt, dass er auch daran interessiert sei, eine Lösung zu finden, sagte die Bundespräsidentin.

Länder, die einen guten Draht zu Russland haben, sollen helfen zu vermitteln, so die Bundespräsidentin. Sie wies auch darauf hin, dass Aussenminister Ignazio Cassis kürzlich seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrow getroffen habe. Um eine Folgekonferenz zu ermöglichen, würden Gespräche in verschiedene Richtungen geführt.

Weitere Staaten haben Abschlusserklärung unterzeichnet

Am Treffe der EPG hat Viola Amherd zudem die Bilanz der Bürgenstock-Konferenz vorgestellt. Der Gipfel sei die einzige Initiative für Frieden in der Ukraine, die auf allen Kontinenten eine breite Unterstützung erhalte, sagte Amherd im Plenum der anwesenden Staats- und Regierungschefinnen und -chefs im Blenheim Palace. Bis anhin hätten 87 Staaten die Abschlusserklärung des Bürgenstockgipfels, das sogenannte Communiqué, unterzeichnet.

Auch nach der Konferenz unterzeichneten weitere Staaten den Text, sogar solche, die nicht am Gipfel teilgenommen haben, wie die Bundespräsidentin sagte. Amherd sah einen Grund für die breite Unterstützung darin, dass sich das Bürgenstock-Communiqué auf die Charta der Vereinten Nationen stütze. Andere Friedenspläne würden dies nicht, sagte sie ohne eine spezifische Initiative zu nennen.

SDA/sme

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