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USA setzen Türkei Frist für Verzicht auf russische Raketen

Die neuen S-400 «Triumph» Flugabwehrraketen in einer russischen Militärbasis bei Kaliningrad. Foto: Reuters/Vitaly Nevar
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Die USA haben dem Nato-Partner Türkei eine Frist bis Ende Juli gesetzt, um auf den Kauf russischer S-400-Flugabwehrraketen zu verzichten. Das US-Verteidigungsministerium kündigte am Freitag Sanktionen für den Fall an, dass Ankara dieser Forderung nicht nachkommen sollte.

Bleibe die Türkei bei dem Rüstungsdeal mit Russland, würden derzeit in den USA an den F-35-Kampfflugzeugen der Nato trainierende Piloten der türkischen Luftwaffe ausgewiesen, warnte die für Rüstungsaufträge zuständige Staatssekretärin des Pentagon, Ellen Lord. Ausserdem soll dann nach ihren Angaben die Beteiligung türkischer Unternehmen am Bau der F-35-Maschinen dauerhaft gekappt werden.

Zur Begründung des Ultimatums erklärte Lord, die Türkei habe bereits Personal nach Russland geschickt, um es an den Flugabwehrraketen ausbilden zu lassen. Der kommissarische US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan sagte vor Journalisten, er habe seinen türkischen Kollegen Hulusi Akar in einem Schreiben über Washingtons Entscheidung informiert.

Die USA und andere Nato-Mitgliedstaaten befürchten, Russland könnte über das S-400-System Informationen zu Nato-Flugzeugen erlangen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte aber in dieser Woche auf dem Rüstungsgeschäft mit Russland beharrt. Seine Regierung habe nicht vor, davon «einen Rückzieher zu machen», erklärte er.

Erste Lieferung steht bevor

Die ersten russischen Luftabwehrraketen sollen nach Angaben ihres Erbauers in zwei Monaten geliefert werden. Mit der Türkei sei alles «auf dem richtigen Weg», sagte der Chef des staatlichen Rüstungskonzerns Rostec, Sergej Tschemesow, am Freitag dem Sender NTV. «Ich hoffe, wir beginnen mit der Lieferung in rund zwei Monaten.»

Der Deal führt seit längerem zu Spannungen zwischen der Türkei und der Nato. Wegen der Bedenken, Russland könne Zugriff auf Flugzeugdaten der Allianz erlangen, haben die USA die türkische Teilnahme an der Produktion der F-35 bereits ausgesetzt. Türkische Firmen steuern zu der Maschine mehrere Bauteile bei.

Washington will, dass Ankara statt der S-400-Raketen das US-Patriot-System erwirbt. Dann könnte das gemeinsame F-35-Programm fortgesetzt werden, argumentieren Vertreter der US-Regierung. Die türkische Regierung hat auch hundert F-35-Maschinen bestellt.

Erdogan wies die Forderung nach dem Kauf des Patriot-Systems unter anderem mit dem Argument zurück, Moskau habe ein besseres Angebot unterbreitet. Die USA seien aber nicht auf die Forderungen Ankaras eingegangen, mit Russland gleichzuziehen. Pentagon-Chef Patrick Shanahan sagte dazu am Freitag, das US-Angebot sei durchaus «wettbewerbsfähig». Russischen Nachrichtenagenturen zufolge geht es um den Kauf von vier Systemen im Wert von umgerechnet 2,2 Milliarden Euro.

AFP/anf