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Mit Schimpfnamen für seine Gegner, Richter und Ankläger hat der Republikaner eine Geheimsprache für seine Fans geschaffen. Zu Recht wehrt sich die Justiz dagegen.
Donald Trumps Fundgrube an Schmähungen ist unerschöpflich. Das lässt er nicht nur seinen Rivalen «Crooked Joe» spüren, gemeint ist Joe Biden. Jetzt, da sich der Beginn seines ersten Strafprozesses in New York nähert, spuckt Trump Gift und Galle gegen Richter Juan Merchan, angeblich erkrankt am «Trump-Störungs-Syndrom», und dessen Familie aus «Trump-Hassern».
Mit den Beschimpfungen häufen sich die Reaktionen der Justiz. Zwei Richter haben Trump Redeverbote auferlegt. Merchan hat soeben einen Maulkorb enger geschnallt, weil der frühere US-Präsident sogar die Tochter des Richters in Verschwörungsthesen verwickelte und Fotos von ihr verbreitete. Der designierte Präsidentschaftskandidat der Republikaner beklagt sich, damit würden sein Recht auf freie Rede und seine Möglichkeiten zur Verteidigung eingeschränkt. Das ist Unsinn, was er ganz genau weiss.
Er schüchtert Zeugen und Geschworene ein
Trump hat mit seinen Kraftausdrücken eine Art Geheimsprache für seine Gefolgschaft geschaffen. Die Anordnungen gegen ihn nutzt er, um sie aufzupeitschen, Stimmung gegen die Justiz zu machen und einen angeblichen Ausnahmezustand herbeizureden, eine Notlage, in der die Freiheit aller Amerikaner derart bedroht sei, dass nur er das Land noch retten könne. Nicht zuletzt versucht Trump, Zeugen, Geschworene, Anwälte, Ankläger und Richter einzuschüchtern, während er sich als ihr Opfer darstellt.
Viele Beteiligte stehen inzwischen unter Polizeischutz, weil sie Drohungen aus dem Trump-Lager erhalten. Nutzlos sind die Maulkörbe dennoch nicht. Die Richter haben es vermieden, Trumps Meinungsäusserungsfreiheit stärker einzuschränken als nötig. Und dieser vermeidet es tunlichst, die Anordnungen zu verletzen. Vielmehr nutzt er gezielt den Bewegungsspielraum aus, den ihm die Gerichte gelassen haben. Das lässt auch darauf schliessen, dass er nicht mit zornesrotem Kopf auf seinem Mobiltelefon herumtippt, wenn er seine Schmähungen absondert. Sondern dass der Mann mit dem orangefarbenen Gesicht genau weiss, wie seine Botschaften bei seinen Fans ankommen. Beruhigend ist das nicht.
Fabian Fellmann schreibt seit mehr als 20 Jahren über politische Themen. Seit Sommer 2021 berichtet der Politologe als USA-Korrespondent aus Washington, D.C. Davor war er unter anderem als Brüssel- und als Bundeshaus-Korrespondent für verschiedene Zeitungsredaktionen tätig.Mehr Infos@fabian_fellmann
