Vielleicht ist es bezeichnend für den Zustand des amerikanisch-europäischen Verhältnisses, dass EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen ausgerechnet am Rande einer Beerdigung auf ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump hofft. Schliesslich sind die Beziehungen zwischen Washington und Brüssel alles andere als freundlich – Stichwort: Strafzölle und Handelskrieg; weiteres Stichwort: Trumps Ukraine-Plan, der Russland grosse Zugeständnisse macht. Die düstere Kulisse wäre symbolisch durchaus passend.

Von der Leyen und Trump sind an diesem Samstag beide in Rom, um Papst Franziskus die letzte Ehre zu erweisen. Insofern läge es nahe, diese Gelegenheit für ein persönliches Gespräch zu nutzen. Dass die Kommissionspräsidentin sich das wünschen würde, haben Sprecher ihrer Behörde in den vergangenen Tagen klargemacht. Die Frage ist: Hat Trump dazu Lust?

EU-Abgesandte kriegten bisher keinen Termin bei Donald Trump

Denn während etliche europäische Staats- und Regierungschefs Trump seit dessen zweitem Wahlsieg im November in den USA getroffen haben, hat von der Leyen seitdem nur mit dem Amerikaner telefoniert. Das scheint eine generelle Linie der neuen US-Regierung zu sein: Persönliche Begegnungen in Washington mit Politikern aus Europa sind auf bilateraler Ebene in Ordnung, Abgesandte der EU-Institutionen wie von der Leyen oder die europäische Aussenbeauftragte Kaja Kallas bekommen hingegen derzeit keine Termine. Mit einer blauen EU-Flagge im Hintergrund wollten Trump und seine Minister sich momentan offenbar lieber nicht fotografieren lassen, sagt ein Diplomat in Brüssel.

Bis Freitagnachmittag stand in Trumps Terminkalender nichts von einer Zusammenkunft mit Kolleginnen oder Kollegen in Rom. Das schliesst nicht aus, dass es am Rande der Feierlichkeiten zu dem einen oder anderen Treffen kommen kann, das über Händeschütteln und Geplauder hinausgeht. Neben von der Leyen hat auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sein Interesse an einem Gespräch mit Trump angemeldet – ebenfalls mit ungewissen Aussichten, ob es stattfinden wird.

Was von der Leyen Trump gerne persönlich sagen würde, liegt auf der Hand. Zum einen will sie dem Amerikaner erklären, warum seine umfassenden Zölle gegen die EU falsch sind und auf beiden Seiten des tief integrierten transatlantischen Wirtschaftsraums grossen Schaden anrichten können. Von der Leyen, deren Behörde für die europäische Handelspolitik zuständig ist – und damit auch für eventuelle Vergeltungsmassnahmen gegen Trumps Zölle –, hat bereits Vorschläge für mögliche Kompromisse in dem Zollstreit unterbreitet.

Europa könnte zum Beispiel mehr amerikanisches Flüssiggas kaufen, oder beide Seiten könnten die Zölle für Industriegüter auf null senken, so das Angebot. Bislang, klagt die EU, würden Brüssels Abgesandte in Washington eben nicht von den Leuten empfangen, die tatsächlich Entscheidungen träfen.

Zweites EU-Interesse: Aggressor Russland nicht belohnen

Da am Ende in Washington nur Trump Entscheidungen trifft, wäre ein Gespräch mit ihm für von der Leyen wertvoll. Auch wenn es keine Einigung bringt, könnte die Kommissionspräsidentin dabei zumindest einen Eindruck gewinnen, was die USA eigentlich mit ihren Zöllen bezwecken und wo Kompromisse denkbar sein könnten.

Zum anderen will von der Leyen Trump mit Blick auf die Ukraine wohl das sagen, was praktisch alle Europäer allen US-Gesprächspartnern seit Monaten zu vermitteln versuchen: In dem Krieg ist Russland der Aggressor, der nicht durch einen Diktatfrieden zulasten der Ukraine belohnt werden darf. Die Europäer unterstützen Trumps Bemühungen um einen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland, betonen aber, eine anschliessende Friedenslösung müsse «gerecht und dauerhaft» sein.

Das bedeutet in der Praxis: Pläne wie die aus dem Weissen Haus, Russland die annektierte Krim und Teile der Ostukraine zuzusprechen oder der Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato förmlich zu verwehren, sind aus europäischer Sicht nicht akzeptabel. Das deckt sich mit Selenskyjs Sicht. Der Ukrainer, von Trump immer wieder öffentlich als nicht friedensbereit gescholten, muss befürchten, dass die Präsidenten in Washington und Moskau die Ukraine über seinen Kopf hinweg aufteilen. Auch für Selenskyj wäre ein Treffen mit Trump in Rom eine Gelegenheit, vielleicht doch noch Einfluss nehmen zu können.

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