Umfrage zum BundesratSP-Wähler würden Jositsch aufs Ticket setzen
Könnte das Volk den Bundesrat wählen, würde Daniel Jositsch auf Alain Berset folgen. Der Zürcher kommt auch bei der SP-Basis gut an – viel besser als bei der Bundeshausfraktion.
Daniel Jositsch wäre unglaublich gern Bundesrat. So gern, dass seine Chancen schlecht stehen, überhaupt aufs Vorschlagsticket zu kommen. Denn es ist die SP-Bundeshausfraktion, die entscheidet, wen sie dem Parlament zur Wahl empfiehlt. Und in diesem Gremium hat der Zürcher Ständerat einen schweren Stand.
Die meisten Fraktionsmitglieder verzeihen ihm nicht, dass er vor einem Jahr bereits für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga kandidiert hat – obwohl die Parteileitung nur Frauen portieren wollte. Insbesondere halten sie Jositsch vor, dass er nicht ans Rednerpult trat und eine Verzichtserklärung abgab, nachdem er im ersten Wahlgang 58 Stimmen erzielt hatte. Und überhaupt halten ihn viele SP-Parlamentarierinnen und -Parlamentarier für zu rechts.
Im Kontrast dazu stehen die Resultate einer repräsentativen Umfrage von Tamedia und «20 Minuten» bei über 29’000 Befragten. Deren Favorit ist eindeutig Daniel Jositsch. 27 Prozent finden, der 58-Jährige solle Nachfolger von Alain Berset werden. Weit abgeschlagen folgen der Waadtländer Pierre-Yves Maillard und der Berner Matthias Aebischer.
Auch die SP-Basis schätzt Daniel Jositsch offenbar sehr. Zählt man nur ihre Antworten, liegt Jositsch auf Platz 2 – knapp hinter Maillard, der sich bislang nicht als Kandidat ins Spiel gebracht hat. Danach folgen Matthias Aebischer und der Bündner Jon Pult. Wobei zu berücksichtigen ist, dass Pult, Beat Jans und Roger Nordmann ihre Kandidatur erst nach der Befragung bekannt gegeben haben.
Die Umfrage wurde am 19. und am 20. September von der Firma Leewas durchgeführt. Ihre Resultate lassen vermuten, dass die SP-Wählerinnen und -Wähler deutlich weniger Vorbehalte gegenüber Jositsch hegen als die Bundeshausfraktion. Wäre es an ihnen, ein Ticket mit mehreren Kandidierenden zu erstellen, wäre der Zürcher Ständerat gesetzt.
Dies dürfte die SP-Fraktion aber wenig kümmern. Wenn sie am 25. November über das Ticket befindet, wird sie sich kaum an Umfragen orientieren. Dasselbe gilt fürs Parlament, das die Nachfolgerin oder den Nachfolger von Alain Berset am 13. Dezember wählen wird.
Zufriedenheit mit Bundesrat sinkt
Und wie beurteilen die 29’081 Befragten die Leistungen der amtierenden Bundesräte? Ziemlich kritisch. Nur zwei der sieben Mitglieder erhalten eine – knapp – genügende Schulnote: Viola Amherd und Alain Berset kommen beide auf einen Schnitt von 4,09.
Damit vermag sich Bundespräsident und Gesundheitsminister Berset kurz vor seinem Rücktritt nochmals an die Spitze aufzuschwingen. Das ist bemerkenswert, steigen doch die Krankenkassenprämien so stark wie seit zwanzig Jahren nicht mehr. Zwar ist auch Bersets Note im Vergleich zur Juli-Umfrage um 0,06 gesunken, jene von Viola Amherd aber noch etwas mehr (um 0,08).
Überhaupt fällt auf, dass mit Ausnahme von Karin Keller-Sutter alle Bundesrätinnen und Bundesräte etwas an Beliebtheit eingebüsst haben. Politologe Fabio Wasserfallen von Leewas sieht darin einen Zusammenhang mit den anstehenden Parlamentswahlen: «Zurzeit betonen die Parteien die Unterschiede und das Trennende.» Entsprechend kritischer würden die politischen Akteure beurteilt.
Keller-Sutter kann sich dagegen im Vergleich zum Juli leicht steigern. Sie ist damals getaucht, weil sie im März das Ende der Credit Suisse bekannt geben musste und per Notrecht ein milliardenschweres Rettungspaket schnürte. Inzwischen beansprucht die UBS die Hilfe des Bundes nicht mehr, und Keller-Sutter erholt sich langsam von ihrem Dämpfer.
Baume-Schneider und Cassis am Schluss
Die tiefste Schulnote erhält unverändert Elisabeth Baume-Schneider. Fragt man hingegen danach, wer wiedergewählt werden soll, schneidet Ignazio Cassis am schlechtesten ab – ebenfalls unverändert. Lediglich 29 Prozent wollen ihn weiterhin im Bundesrat sehen. Ausserhalb der FDP-Basis erreicht der Aussenminister bei keiner anderen Anhängerschaft eine mehrheitliche Unterstützung.
Über alle Parteien betrachtet, kommen auch Baume-Schneider und Guy Parmelin auf deutlich weniger als 50 Prozent, die ihren Verbleib im Bundesrat wünschen. Darüber liegen nur Amherd (57 Prozent), Keller-Sutter (54 Prozent) und Albert Rösti (53 Prozent). Dies färbt auch auf den Gesamtbundesrat ab: Mit ihm sind nur noch 49 Prozent zufrieden, im Juli waren es noch 54 Prozent.
Nicht besser ergeht es dem Parlament. Gerade mal 42 Prozent sind mit seiner Arbeit noch zufrieden – nach 48 Prozent im Juli. Nun kann das Volk den National- und Ständerat neu bestellen. Bleibt zu hoffen, dass viele Unzufriedene und Zufriedene von diesem Recht auch Gebrauch machen.
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