In der Schweiz abgewiesene Asylbewerber Sonderflüge zur Ausschaffung sind schlecht ausgelastet
Teilweise ist letztes Jahr nur eine auszuschaffende Person in den Flugzeugen gesessen. Der Bund ist sich der Problematik bewusst.
Sonderflüge zur Ausschaffung abgewiesener Asylbewerber sind schlecht ausgelastet. Teilweise sass letztes Jahr nur eine auszuschaffende Person in den Flugzeugen. Wie die NZZ am Sonntag (Artikel hinter Bezahlschranke) in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, fanden im vergangenen Jahr 24 Sonderflüge für 115 abgewiesene Asylsuchende statt.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) bestätigte auf Anfrage von Keystone-SDA, dass die Sonderflüge teils schlecht ausgelastet sind und manchmal auch Flüge für eine einzelne Ausschaffung durchgeführt werden. Für die Sonderflüge seien in der Regel Flugzeuge mit Platz zwischen 30 und 190 Personen verwendet worden.
Kurzfristige Annullationen als Grund
Wie SEM-Chefin Christine Schraner Burgener ausführte, ist die tiefe Auslastung auch eine Folge kurzfristiger Annullationen. So seien für die Flüge immer mehrere abgewiesene Personen eingeplant. Aufgrund medizinischer Gründe, einer Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts oder eines Untertauchens der abgewiesenen Person komme es aber vor, dass auch Flüge mit sehr geringer Auslastung durchgeführt würden.
Die geringe Auslastung der Sonderflüge führte entsprechend zu hohen Kosten. Das SEM veranschlagte die reinen Flugkosten mit 13'000 Franken pro mittels Sonderflug zurückgeführte Person. Hinzu kamen Sicherheitskosten sowie die Kosten für die Begleitung durch Ärzte und Beobachter.
Glaubwürdigkeit des Asylsystems
Die Durchführung lohne sich aber trotzdem, schrieb das SEM weiter. So seien etwa bei Dublin-Rückführungen Fristen einzuhalten, damit nicht die Schweiz für die Person zuständig würde, was deutlich höhere Kosten mit sich brächte.
Es gehe aber nicht nur um juristische Fragen, es gehe auch um die Glaubwürdigkeit des Asylsystems, sagte Schraner Burgener weiter. «Es ist wichtig, dass Asylsuchende, die keine Aussicht auf den Schutz der Schweiz haben, wissen, dass sie unser Land rasch wieder verlassen müssen.»
Sonderflüge werden nur in Ausnahmefällen durchgeführt. Die meisten Rückführungen finden mit einem Linienflug statt.
SDA/fal
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