Robert-Koch-Institut –

Corona-Protokolle: SRF für unterlassene Berichterstattung gerügt

Im März 2024 wurden die Corona-Protokolle des deutschen Robert-Koch-Instituts publiziert. Laut den Papieren richteten sich die Experten immer wieder nach der Politik. SRF verzichtete damals auf eine Berichterstattung.

Simon Angelo Meier

Publiziert heute um 11:24 Uhr

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Im Frühling 2024 wurden die Corona-Protokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI), des deutschen Bundesinstituts für Infektionskrankheiten, veröffentlicht. Das RKI ist die zentrale Stelle der deutschen Regierung bei der Überwachung von Krankheiten und hatte so während der Coronapandemie eine sehr wichtige Rolle inne. Die geschwärzt veröffentlichten Protokolle sorgten für grosses Aufsehen, denn sie zeigten auf, dass sich die Gesundheitsexperten während der Krise immer wieder auch nach der Politik richteten – und nicht nur umgekehrt.

So wurde beispielsweise im Februar 2022 vom RKI vorgeschlagen, das Ansteckungsrisiko in Deutschland von «sehr hoch» auf «hoch» zu senken. Das Gesundheitsministerium lehnte dies aber ab, worauf das RKI seine Bewertung der Situation anpasste. Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat jetzt eine Beschwerde gegen SRF gutgeheissen, welche die mangelnde Berichterstattung darüber anprangerte.

Fehlende Berichterstattung auf SRF sei programmrechtswidrig gewesen

Die Beschwerdeinstanz kritisiert in ihrem Urteil, die veröffentlichten Dokumente hätten wichtige Erkenntnisse zur Handhabung der Covid-19-Pandemie in Deutschland enthalten, die auch von erheblichem Interesse für die Schweizer Bevölkerung gewesen seien. Die Nichtberichterstattung über die Protokolle, insbesondere den Umstand, dass die Wissenschaft in mehreren Fällen der Politik folgte und nicht umgekehrt, sei programmrechtswidrig gewesen.

Die fehlende Berichterstattung habe eine Unausgewogenheit bezüglich der Aufarbeitung der Coronapandemie bewirkt und verletzte daher das Vielfaltsgebot. Bereits die Ombudsstelle der SRG hatte die Auslassung der Berichterstattung als unausgewogen kritisiert und betont, dass auch die Schweiz sich während der Pandemie immer wieder auf Erkenntnisse des RKI gestützt habe.

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