Regionalwahlen in SardinienItaliens Linke kann noch siegen
Seit 2022 schien die Rechte unbezwingbar, doch in Sardinien erlebt Meloni eine Schlappe.
Sardinien ist vielen in der Schweiz vertraut, ein wunderschöner Ort. Auch bei vielen Italienerinnen und Italienern schwingt eine gewisse Ergriffenheit mit, wenn sie über die Insel im Westen reden. Jetzt ist Sardinien auch noch der Ort, von dem ein Trendwechsel in der italienischen Politik ausgehen könnte. «Sardinien bestraft Meloni» titelte die römische Zeitung «La Repubblica», aber andersherum passt es auch: Die Sarden haben die politische Linke dafür belohnt, dass sie endlich einmal weitgehend einig war. Sie holt sich bei der Regionalwahl, mit hauchdünnem Vorsprung von 45,4 zu 45 Prozent, die erste Region zurück. Und noch dazu bekommt die Insel mit Alessandra Todde die erste Frau an der Spitze der Verwaltung.
Seit eineinhalb Jahren, seit die politische Newcomerin Georgia Meloni mit ihren postfaschistischen Fratelli d’Italia die Parlamentswahlen gewonnen und eine Koalition am politischen Rand geformt hat, hat die Linke das Siegen verlernt. Meloni richtete sich in der Macht ein, das Land schien sich mit dem Rechtsruck zu arrangieren. Das liegt zum einen daran, dass die junge Ministerpräsidentin klug taktiert und aussenpolitisch Profil gewinnt; aber auch daran, dass die Opposition notorisch uneinig ist. Während die drei rechten Parteien trotz aller Unterschiede bei den vielen übers Jahr verteilten Regional- und Kommunalwahlen gemeinsame Kandidaten aufstellen, findet die Opposition meist nicht zusammen.
Elly Schlein gilt schon als angezählt
Nicht einmal ihre grösste Partei, der sozialdemokratische Partito Democratico, versammelt sich geschlossen hinter der jungen, aktivistischen Vorsitzenden Elly Schlein (lesen Sie hier ein Porträt über Schlein); sie gilt nach einem Jahr im Amt bereits als angezählt. Die anderen massgeblichen linken und liberalen Parteien Italiens wiederum werden von stark ambitionierten Männern geführt, die vor allen Dingen am eigenen Erfolg orientiert zu sein scheinen und eines ganz sicher nicht wollen: sich Elly Schlein unterordnen, obwohl doch deren Partei im politischen Gefüge eindeutig die Nummer zwei hinter Melonis Brüdern ist.
In Sardinien nun haben die Sozialdemokraten nachgegeben und der nur halb so starken 5-Stern-Bewegung des früheren Ministerpräsidenten Giuseppe Conte den Posten der Spitzenkandidatin überlassen. Mit Alessandra Todde schafft – nach Meloni und Schlein – erneut eine Frau in der traditionell männerdominierten italienischen Politik den Sprung an die Spitze. Und wieder ist es eine Person mit einem interessanten Lebenslauf. Die 56-jährige Unternehmerin, Gründerin und Managerin hat reiche Auslandserfahrung. Sie war Staatssekretärin in der Regierung Conte sowie stellvertretende Ministerin unter Mario Draghi und geniesst die Wertschätzung der Wirtschaftsliberalen. Aber sie besetzt auch traditionell linke Themen: den Kampf für den Antifaschismus und gegen den Rechtsruck im Land.
Natürlich ist die Rede von einer regionalen Abstimmung, von einer Insel mit 1,6 Millionen Einwohnern. Aber es war die erste Niederlage des bisher so erfolgsverwöhnten Meloni-Lagers. Und das ausgerechnet auf der Insel, die mit dem früheren Führer der Rechten verbunden ist, mit Ex-Premier Silvio Berlusconi, der hier eine weithin bekannte Villa hatte.
Meloni muss Niederlage verantworten
Eine bittere Niederlage auch für den Rechtspopulisten Matteo Salvini, der seine Lega aus dem Norden kommend dauerhaft in ganz Italien verankern will und nun bei knapp vier Prozent landete. Vor allem aber eine Niederlage für Meloni, die einen loyalen Weggefährten an die Spitze der gemeinsamen Liste geboxt hatte und jetzt dessen Niederlage verantworten muss.
Wenn die Opposition aus der Erfahrung von Sardinien lernt, könnte es für das Meloni-Lager bald ungemütlicher werden. Zwischen den Koalitionären, hört man, soll es hinter geschlossenen Türen bereits heftig gerumpelt haben. Die nächsten Regionalwahlen kommen bald, und dann im Juni jene für das Europäische Parlament.
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