Die grossen Werke der Operngeschichte handeln davon, dass jemand vom Weg abkommt, in einen Abgrund schaut und am Ende geläutert zurückkehrt. Österreichs Politik mag mit ihren skurrilen Wendungen zwar manchmal einer Operette ähneln, den Beteiligten an den neuesten Verhandlungen zur Regierungsbildung dürfte es aber sehr ernst damit sein.

Die Woche begann damit, dass sich die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ zu Gesprächen trafen, und sie endete damit, dass die beiden Parteien beschlossen, auch die liberalen Neos wieder einzubeziehen.

Wie eine Koalition aussehen soll, ist derzeit noch unklar, es könnte aber genau jenes Dreierbündnis geben, das die Parteien bereits im Herbst in Angriff genommen haben. Ehe sie, fast schon auf der Zielgeraden, vom Weg abkamen. Erst sprangen die Neos ab, dann schwenkten die Konservativen zur in Teilen rechtsextremen FPÖ um.

Beinahe-Erfolg der FPÖ

In welchen Abgrund die Volkspartei dabei fast gestürzt wäre, weiss man inzwischen. Sie hätte nicht nur einen extrem Rechten zum Kanzler gemacht, sondern Österreich auch einer Kraft überlassen, die das Land abschotten und seine demokratische Architektur dekonstruieren will.

Inzwischen wurde in den Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ eine wichtige Hürde offenbar bereits genommen. Beide Seiten hätten sich auf ein von Einsparungen geprägtes Doppelbudget für 2025 und 2026 geeinigt, schreiben die «Kleine Zeitung» und die «Oberösterreichischen Nachrichten». Der Etat sehe für dieses Jahr Einsparungen von 6,4 Milliarden Euro, für 2026 von 8,4 Milliarden Euro vor.

Noch haben die Verhandlungspartner die Einigung nicht offiziell bestätigt, und es bleiben auch noch immer Differenzen auszuräumen. Man kann nur hoffen, dass der Blick in den Abgrund disziplinierend auf alle Parteien der Mitte wirkt, sich nun endlich auf ein Bündnis zu einigen.

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