AboAnalyse zur Ukraine-KrisePutin denkt schon an sein Vermächtnis
Aus westlicher Sicht ist schwer zu verstehen, von wem der Kremlchef sich überhaupt bedroht fühlt. Klar ist: Die Ukraine ist für ihn ein Problem, das er lösen will, solange er noch kann.
Was Wladimir Putin betrifft, war die grosse Frage dieser Woche ausnahmsweise nicht, was er will; in diesem Punkt war er ungewöhnlich deutlich. Weil seine Forderungen nach Sicherheitsgarantien unerfüllbar sind und gleichzeitig von ihm als nicht verhandelbar dargestellt werden, ist die drängende Frage eine andere: Was passiert, wenn er nicht bekommt, was er möchte?
Die Antwort darauf scheinen selbst Putins Diplomatinnen und Diplomaten nicht zu kennen. In Genf und Brüssel haben sie zwar seine Kernforderungen unermüdlich wiederholt – vor allem die nach «hieb- und stichfesten, wasserdichten, kugelsicheren» Garantien, dass weder Georgien noch die Ukraine je der Nato beitreten werden. Putin ignoriert damit das Selbstbestimmungsrecht dieser Länder, er weiss genau, dass die USA niemals zustimmen werden. Dennoch macht er daraus ein K.-o.-Kriterium, will ohne diese Garantien angeblich gar nicht weiterreden.
Der Kreml mischt radikale Forderungen mit äusserst unklaren Einzelheiten über deren Erfüllung, daraus ergibt sich dann ein diffuses Gefühl von Bedrohung: Russland setze keine Frist für die Verhandlungen, sagt Vizeaussenminister Sergei Rjabkow – und betont gleichzeitig, diese dürften sich keinesfalls zu lange hinziehen. Russland bedrohe niemanden, behaupten Putins Diplomaten immer wieder – und warnen dann vor Konsequenzen «für die Sicherheit des gesamten Kontinents», sollten ihre Vorschläge ignoriert werden.