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Italiens Verkehrsminister
Rechtspopulist Salvini will sich ein Denkmal bauen

epa11239252 Italian Minister of Infrastructure Matteo Salvini speaks during the event 'Winds of Change - Towards a Europe of Cooperation', organized by the Identity and Democracy Party in the presence of the leader of the League, at Roma Studios, in Rome, Italy, 23 March 2024.  EPA/ANGELO CARCONI
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Grossprojekte sind im Leben immer mit besonders vielen Risiken behaftet, in der Politik zumal. Trotzdem nehmen immer wieder gestaltungssüchtige Politiker Anlauf, sich ein Denkmal zu setzen. Männer wie Matteo Salvini aus Mailand, 51, Vorsitzender der rechtspopulistischen Lega, ausserhalb Italiens bekannt als Putin-Freund und Migrantengegner.

Als Innenminister 2018/2019 kriminalisierte er die Seenotretter, damals war er auf dem Höhepunkt seiner Macht. Die Lega, die er einige Jahre zuvor auf dem absoluten Tiefstand übernommen hatte, wurde dank ihm mit 34 Prozent stärkste Partei, und Salvini sah sich schon als nächsten Ministerpräsidenten. Dann aber tauchte eine junge Postfaschistin namens Giorgia Meloni auf, führte ihre Partei, die Fratelli d’Italia, bei den Parlamentswahlen 2022 auf Platz 1 und ist seitdem Regierungschefin. Salvini stürzte auf unter neun Prozent, ihm blieb als Trostpreis der Titel des Vize-Ministerpräsidenten und das Verkehrs- und Infrastrukturministerium.

Brücke zwischen Italien und Sizilien, ein Mammutprojekt

Genau das richtige Amt, um ein jahrzehntealtes Projekt wiederzubeleben, eine Brücke über die Strasse von Messina zwischen dem italienischen Festland und Sizilien. Ein Mammutvorhaben, an dem sich schon ein anderer Egomane verhoben hat, der damalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi, mittlerweile verstorben. Salvini scherte das nicht, er sah Chancen, auf der Basis der damaligen Planung weiterzumachen. Es ist sein grosses Ding, geschätzt einmal in der Woche gibt es neue Bilder von ihm mit dem Modell der Brücke. Bedenken wischt er grundsätzlich zur Seite. Umweltprobleme, Erdbebengefahr, das Geld, die Mafia – alles egal.

Ausgerechnet aus der eigenen Regierung bekommt die Brücke nun gewaltigen Seitenwind: Das Umweltministerium unter Gilberto Pichetto Fratin vom dritten Koalitionspartner, der Berlusconi-Partei Forza Italia, hat einen Katalog von 237 Ungereimtheiten zusammengestellt, verbunden mit der Gesamteinschätzung, dass das Projekt liederlich vorbereitet sei. Die Rede ist von fehlenden, unklar datierten und teilweise unleserlichen Dokumenten. Auch das Kulturministerium hat Bedenken. Salvini will das zwar alles binnen 30 Tagen klären, aber ob die Brücke wirklich kommt, ist offener denn je.

Zumal der Minister vielleicht gar nicht mehr lange genug im Amt ist, um wenigstens den Spatenstich zu zelebrieren. Denn der einstige Retter ist in der Partei zunehmend umstritten. Viel beachtet wurde, dass der frühere Parteichef Umberto Bossi, 82, Salvini jetzt ungeniert öffentlich zur Disposition gestellt hat: «Die Lega braucht einen neuen Leader – einen, der wieder die Interessen Norditaliens ins Zentrum stellt.» Wer so denkt, und viele tun es, der braucht auch keine Brücke nach Sizilien.