Wer in der SP noch im Rennen ist

WER WILL KANDIDIEREN?

Bisher hat sich noch keine SP-Politikerin klar dazu bekannt, dass sie kandidieren will. Hingegen gab es bereits mehrere Absagen. Die jüngste am Montagabend von Pascale Bruderer. Die Partei wurde vom Rücktritt Sommarugas überrascht. Deshalb hatten sich viele potenzielle Kandidatinnen im Vorfeld keine Gedanken über das Amt als Bundesrätin gemacht.

WER IST IM GESPRÄCH?

EVA HERZOG: Als eine Favoritin für Sommarugas Nachfolge sehen Medien und Politologen die Basler Ständerätin Eva Herzog. Sie war bis Anfang 2020 Regierungsrätin und stand dem kantonalen Finanzdepartement vor. Als Vertreterin eines Stadtkantons und einer starken Wirtschaftsregion bringt die 60-jährige Herzog gute Argumente für ein Amt im Bundesrat mit. Herzog schliesst eine Kandidatur nicht aus, wie sie der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Rücktrittstag von Sommaruga sagte. Im Moment könne sie aber noch nicht mehr sagen. Die Historikerin war schon vor zwölf Jahren als Bundesratskandidatin angetreten, unterlag damals aber in der parteiinternen Nomination gegen Sommaruga.

FLAVIA WASSERFALLEN: Die Berner SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen überlegt sich eine Kandidatur, wie sie am Tag nach Sommarugas Rücktritt bekanntgab. Vor dem Entscheid wolle sie aber zunächst mit ihrer Familie und ihrer Partei Gespräche führen. Die 43-jährige Politologin und Verwaltungsrätin lebt in Bern. Von 2002 bis 2012 gehörte sie dem Kantonsparlament an, von 2012 bis 2018 war sie Co-Generalsekretärin der SP Schweiz. Seit Mai 2018 ist sie Nationalrätin. Würde Wasserfallen in die Landesregierung gewählt, müsste die Berner SP eine neue Ständeratskandidatin oder einen neuen Ständeratskandidaten für die Wahlen im Herbst 2023 suchen.

EVI ALLEMANN: Die Berner Regierungsrätin und frühere Nationalrätin Evi Allemann äusserte sich am Tag von Sommarugas Rücktritt unbestimmt. Die 44-jährige Justizdirektorin sagte, dass sich ihr die Frage nach einer Bundesratskandidatur bis heute nie konkret gestellt habe. Am Tag danach sagte sie der «Berner Zeitung», dass sie eine Bundesratskandidatur sorgfältig prüfen wolle. Vor ihrer Wahl in die Berner Kantonsregierung gehörte Allemann von 2003 bis 2018 dem Nationalrat an. Zudem war Allemann Präsidentin des VCS Schweiz und des Mieterverbandes Kanton Bern.

In der Romandie wird nach der Absage der beiden Waadtländer Staatsrätinnen Nuria Gorrite und Rebecca Ruiz das Kandidatinnenfeld immer dünner. Im Gespräch ist weiterhin Elisabeth Baume-Schneider.

ELISABETH BAUME-SCHNEIDER: Der 58-jährigen jurassischen Ständerätin und früheren Staatsrätin Elisabeth Baume-Schneider wird das Format einer Bundesrätin zugeschrieben. 2002 wurde sie in die Regierung des Kantons Jura gewählt. Sie leitete dort das Erziehungs-, Sport- und Kulturdepartement. 2006 und 2008 präsidierte sie den Regierungsrat. Seit 2019 ist Baume-Schneider Ständerätin. In der kleinen Kammer vertritt sie als Präsidentin der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie wichtige Dossiers. (sda)

Debatte um reines Frauenticket bei der SP – Jositsch bringt sich ins Spiel

Das Frauen-Ticket der SP für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga stösst parteiintern auf Kritik. Das Co-Präsidium von Mattea Meyer und Cédric Wermuth verteidigt jedoch die Strategie der SP, zwei Frauen auf die Kandidatenliste zu setzen.

Die Schweiz wolle mit einem Mann und einer Frau in der Regierung vertreten sein, wie es in den 90er-Jahren immer der Fall gewesen sei, sagte Meyer in einem Interview mit der «SonntagsZeitung». Die SP setze sich für die Gleichberechtigung ein – das gelte auch intern.

Ohne das Frauen-Ticket bestehe das Risiko, nur noch zwei Frauen in der Landesregierung zu haben, sagte Wermuth gegenüber dem «SonntagsBlick». Das würde die Bevölkerung nicht verstehen. Das Fraktions- und Parteipräsidium habe klar für zwei Frauen votiert.

Es wäre kein Problem für die SP, wenn eine Frau aus der Romandie auf dem Ticket stünde. Drei Romands im Bundesrat habe es von 1917 bis 1920 schon einmal gegeben. Er verstehe die Angst in der Deutschschweiz vor drei Romands nicht.

Die SP habe im übrigen eine Vielzahl von kompetenten Frauen, sagte Meyer: Nationalrätinnen, Ständerätinnen, Regierungsrätinnen, Stadtpräsidentinnen. Sie glaube nicht, dass eine Frauenquote die Auswahl relevant einschränken würde.

Mit Blick auf eine mögliche Kandidatur von Daniel Jositsch sagte die Co-Präsidentin, dass der Zürcher Ständerat ohne Zweifel das Format eines Bundesrates habe. Die Partei arbeite gut und gerne mit ihm zusammen. Indirekt legte Meyer Jositsch aber einen Verzicht nahe.

Dass ein Mitglied in der Landesregierung stark gefordert ist und das Amt nur schwer mit einem intakten Familienleben vereinbar ist, ist Meyer bewusst. In anderen Ländern sei das besser organisiert, so etwa in Finnland oder in Neuseeland.

Das müsse auch in der Schweiz möglich sein, sagte Wermuth. «Wir müssen darüber reden, wie man das Amt gestalten kann». Etwa, in dem man die Anzahl Bundesräte von sieben auf neun erhöhe oder grosse Departemente neu aufteile. (sda)

SVP: Vier Männer und eine Frau wollen Maurer im Bundesrat nachfolgen

Bei der SVP sind es fünf Kandidaturen für die Nachfolge von Bundesrat Ueli Maurer (im Bild v.l.n.r.): Nationalrat Albert Rösti, Ständerat Werner Salzmann, alt Nationalrat Hans-Ueli Vogt sowie die Regierungsratsmitglieder Michèle Blöchliger und Heinz Tännler.

Somit stehen den beiden Bernern Rösti und Salzmann der Zürcher Vogt, der Zuger Tännler und die Nidwaldnerin Blöchliger gegenüber. Mit wem die SVP letztlich ins Rennen um den freiwerdenden Sitz steigen wird, bleibt offen.

Die Findungskommission unter dem früheren Baselbieter Nationalrat Caspar Baader nimmt nun ihre Arbeit auf. Sie will mit allen gemeldeten Personen Hearings durchführen und die Kandidaturen prüfen.

Dabei gehe es auch um politische Kernthemen der SVP wie die Neutralität und die Selbstbestimmung der Schweiz, um die «akute Asyl- und Migrationskrise», um eine sichere Energieversorgung, die Entlastung des Mittelstandes und der Unternehmen und eine Stärkung der Schweizer Lebensmittelproduktion.

Die Findungskommission unterbreitet dem Fraktionsvorstand der SVP bis 11. November einen Antrag. Der definitive Nominationsentscheid soll an der Fraktionssitzung vom 18. November fallen. Am 7. Dezember findet die Bundesratswahl statt.

In der Favoritenrolle ist Albert Rösti. Für Vogt spräche vor allem, dass er aus dem finanz- und wirtschaftsstarken Kanton Zürich kommt, der nach dem Abgang Maurers nicht mehr im Bundesrat vertreten wäre. Und auch die Junge SVP unterstützt den Stadtzürcher. Zudem halten Beobachter die Berücksichtigung einer Zürcher Kandidatur für beinahe unausweichlich.

Blöchliger käme zugute, dass mit ihr zum ersten Mal der Kanton Nidwalden in der Landesregierung vertreten wäre – und dass sie für eine Partei, die mit Frauen im Parlament deutlich untervertreten ist, wenigstens in der Exekutive die Geschlechter-Parität betonen könnte. Allerdings werden den beiden Zentralschweizer Kandidaturen Blöchliger und Tännler nur Aussenseiterchancen eingeräumt.

Absagen mehrerer Hoffnungsträgerinnen

Eine ganze Reihe von SVP-Hoffnungsträgerinnen und -trägern hatte sich schon im Vorfeld aus dem Rennen genommen, darunter mehrere aus dem Kanton Zürich: nach Regierungsrätin Natalie Rickli auch die Nationalräte Gregor Rutz und Thomas Matter. Und auch die St. Galler Nationalrätin Esther Friedli verzichtet – sie will lieber Ständerätin werden.

Der SVP-Fraktionschef im Nationalrat, Thomas Aeschi, hatte ebenso abgesagt wie schon frühzeitig die SVP-Vizepräsidentin und Bündner Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher, Tochter von alt Bundesrat Christoph Blocher. (sda)