Entscheidung in DeutschlandIn ganz, ganz kleinen Schritten
Deutschland verlängert die Schutzmassnahmen gegen die Epidemie bis zum 3. Mai. Eine Lockerung gibt es einzig
bei kleinen und mittelgrossen Läden. Schulen und Kitas bleiben vorerst geschlossen. Einfache Masken werden jetzt empfohlen.
«Äusserste Vorsicht ist das Gebot der Stunde, nicht Übermut», sagte Angela Merkel, als sie am Mittwochabend die gemeinsamen Beschlüsse von Regierung und Bundesländern zum weiteren Vorgehen gegen das Coronavirus vorstellte. Man habe das Infektionsgeschehen verlangsamt, erklärte die Kanzlerin, und damit mit grossem Aufwand schon «etwas erreicht». Aber das sei lediglich ein «Zwischenerfolg», und ein «zerbrechlicher» dazu. Jetzt gelte es, diesen Erfolg zu sichern und «ganz behutsam, Schritt für Schritt» die Schutzmassnahmen wieder zu lockern.
«Geduld rettet Leben»
«Solange wir keine Impfung haben, müssen wir mit dem Virus leben – und sollten nicht eine Normalität simulieren, die es derzeit nicht geben kann», bekräftigte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, der derzeit die Regierungen der Länder vertritt. Noch stärker als Merkel betonte er die Vorsicht, die jetzt bei allen Lockerungen des stillgelegten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens walten müsse. «Geduld rettet Leben, Ungeduld gefährdet es», hatte Söder zuletzt immer wieder gesagt.
Bund und Länder einigten sich deswegen darauf, die derzeit geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen bis zum 3. Mai zu verlängern. Lockerungen gibt es einzig für Geschäfte und Läden mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern. Sie dürfen ab nächstem Montag wieder öffnen, sofern sie umfangreiche hygienische Auflagen befolgen. Ausgeschlossen von der Öffnung sind Warenhäuser und Shopping-Malls, weil man grössere Menschenansammlungen unbedingt vermeiden will.
Den Bürgern, die einkaufen gehen oder auf dem Weg zur Arbeit den öffentlichen Verkehr benutzen, empfiehlt die Regierung mittlerweile «dringend», einfache Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen. Entgegen den Ratschlägen mancher Experten, etwa der Nationalakademie Leopoldina, bleiben die Schulen jedoch bis mindestens Anfang Mai geschlossen. Einzig Abschlussprüfungen in Sekundar- und Mittelschulen sollen nach entsprechender Vorbereitung stattfinden können. Ab dem 4. Mai können dann auch die zweithöchsten Klassen der Primar- und Berufsschulen wieder zur Schule gehen. Alle anderen Klassen und auch alle Kitas sollen aber bis auf Weiteres geschlossen bleiben.
Hoffnungen enttäuscht
Weiterhin untersagt sind Gottesdienste. Restaurants, Bars und dergleichen bleiben zugesperrt. Für Grossveranstaltungen wurde das Verbot gleich bis 31. August verlängert. Man sei sich bewusst, sagte Merkel, dass die Einschränkungen immer noch einschneidend seien, vor allem für Wirtschaft, Ältere, Eltern und Kinder. Aber man brauche die nächsten Wochen dringend, um zu überprüfen, ob die jetzigen Lockerungen nicht die Epidemie wieder anfachten. Und um weitere Lockerungen vorzubereiten. Man wolle die Gesundheitsämter weiter aufstocken, um Infektionswege wieder besser nachverfolgen zu können. Auch eine App, die diesem Ziel dient, soll bald verfügbar sein.
Entgegen vielen Erwartungen sind Deutschlands Regierende also den Wünschen jener nicht nachgekommen, die den Shutdown bald so schnell wie möglich aufheben wollten. Vor allem Medien, Unternehmer, Soziologen, Bildungspolitiker und ein prominenter Ministerpräsident, Armin Laschet aus Nordrhein-Westfalen, hatten auf eine mutigere Öffnung gedrängt. Laschets Bildungsministerin, eine Politikerin der FDP, hatte den Bürgern sogar schon quasi in die Hand versprochen, ab nächstem Montag Schulen und Kitas wieder zu öffnen.
In den Beratungen mit Bund und den anderen Ländern zeigte sich aber rasch, dass Laschets Linie nicht mehrheitsfähig war. Vor allem Merkel, Gesundheitsminister Jens Spahn und Söder gewichteten die eindringlichen Warnungen der Epidemiologen stärker als manche Expertengremien, die sich zuletzt zu Wort gemeldet hatten.
Die Kanzlerin erklärte an einer Kennziffer, der sogenannten Reproduktionszahl, wie klein der «Spielraum» für Lockerungen derzeit noch sei. Im Moment stecke in Deutschland jeder Covid-19-Patient ungefähr einen weiteren an. Um das pandemische Geschehen zu beherrschen, sei es nötig, diesen Wert dauerhaft unter 1 zu drücken. Steige aufgrund von Öffnungsmassnahmen diese Zahl auch nur auf 1,1, stiesse das deutsche Gesundheitssystem bereits im Oktober wieder an seine Belastungsgrenze. Bei einem Wert von 1,2 wäre dieser Punkt schon im Juli erreicht, bei 1,3 im Juni. Derzeit werde die Reproduktionsrate in Deutschland ungefähr auf 1 geschätzt, sagte Merkel. Der Chef des Robert-Koch-Instituts hatte den Wert am Dienstag noch mit 1,2 angegeben.
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