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Herrliberg
Gemeinde ermöglicht Videoüberwachung

Vandalen müllten den Briefkasten am Gemeindehaus über Wochen zu. Jetzt wird der Briefkasten überwacht, 10. November 2023. Foto: Moritz Hager/Tamedia AG
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Der Gemeinderat Herrliberg hat ein Reglement über die Videoüberwachung genehmigt. Das Reglement schafft die rechtliche Voraussetzung dafür, dass die Gemeinde Videokameras auf öffentlichem Grund und an öffentlichen Gebäuden anbringen kann. Es regelt unter anderem Datenschutz und Transparenz.

So ist beispielsweise vorgeschrieben, dass die Gemeinde auf Videoüberwachung hinweisen muss. Dies kann mittels Hinweisschilder oder Piktogrammen geschehen. Entstandene Aufzeichnungen müssen spätestens nach 30 Tagen vernichtet werden. Das Reglement Videoüberwachung tritt per 1. Januar 2025 in Kraft.

Momentan verfügt die Gemeinde Herrliberg über keine Videoüberwachung. Eine solche sei auch nicht geplant, sagt Susanne Fahrni, stellvertretende Gemeindeschreiberin. «Das Reglement ist nötig, damit die Gemeinde bei einer bestimmten Liegenschaft Kameras aufstellen dürfte, falls es beispielsweise zu Vorfällen von Vandalismus käme», sagt sie. Dank des Reglements könne man bei Bedarf schnell handeln.

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