Die australische Regierung hat am Donnerstag angekündigt, dass sie grosse digitale Plattformen und Suchmaschinen besteuern wird – wenn diese keine Zahlungen an Medienunternehmen leisten. Die Steuer würde ab dem 1. Januar für Tech-Unternehmen gelten, die in Australien mehr als 250 Millionen australische Dollar, umgerechnet rund 162 Millionen Euro, pro Jahr verdienen, wie die Kommunikationsministerin Michelle Rowland und der stellvertretende Schatzmeister Stephen Jones mitteilten. Zu den betroffenen Unternehmen gehören Meta, Google, Alphabet oder ByteDance.

Die eigentliche Absicht sei nicht, Einnahmen zu erzielen, sagte Jones. «Das eigentliche Ziel ist es, Anreize für Vereinbarungen zwischen Plattformen und Medienunternehmen in Australien zu schaffen.» Mit der Steuer würden Gelder an australische Medienunternehmen ausgezahlt werden und die Einnahmen der Tech-Riesen so aufgeteilt werden. Wie hoch die Steuer ausfallen soll, war noch unklar.

Meta hatte zuvor angekündigt, dass es die Dreijahresverträge zur Bezahlung australischer Nachrichtenverlage für ihre Inhalte nicht verlängern wird. Die vorherige Regierung hatte 2021 ein Gesetz mit dem Namen New Media Bargaining Code eingeführt, das Tech-Giganten dazu zwang, mit australischen Medienunternehmen Vereinbarungen über die Aufteilung der Einnahmen zu treffen oder Geldstrafen von zehn Prozent ihrer australischen Einnahmen zu zahlen. Meta reagierte am Donnerstag nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.

DPA/aeg

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