Wissenschaftsmagazin kritisiert Trump

Das renommierte britische Wissenschaftsmagazin «The Lancet» hat das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump in der Corona-Krise kritisiert und indirekt zu dessen Abwahl aufgerufen. Trumps Regierung sei «besessen von Allheilmitteln – Impfstoffen, neuen Medikamenten oder einer Hoffnung, dass das Virus einfach verschwinden wird», hiess es in einem Kommentar (Samstag). Im Kampf gegen das Virus habe die Trump-Regierung die Gesundheitsbehörde CDC an den Rand gedrängt. «Amerikaner müssen im Januar 2021 einen Präsidenten ins Weisse Haus schicken, der versteht, dass öffentliche Gesundheit nicht von Parteipolitik gesteuert werden sollte.»

In dem Meinungsbeitrag des Magazins hiess es weiter, die Pandemie verschlimmere sich in den USA. Zwar habe CDC Fehler in der Krise begangen – etwa durch fehlerhafte Coronavirus-Tests. Auch hätten die USA weiterhin bei Weitem noch nicht die notwendige Test-Infrastruktur aufgebaut, die zur Bekämpfung der Pandemie notwendig sei. Das könne aber kein Grund sein, die Gesundheitsbehörde weiter zu untergraben, die einst der internationale Massstab gewesen sei. Kritik übte das Magazin auch an Trumps Ankündigung, mitten in der Pandemie die Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisation WHO auszusetzen.

Trump hatte am Freitag (Ortszeit) im Weissen Haus die «Operation Warp-Geschwindigkeit» präsentiert, mit der bis Jahresende ein Impfstoff gegen das Coronavirus gefunden werden soll. Der Präsident hatte zugleich gesagt, auch ohne einen Impfstoff werde das Virus «irgendwann verschwinden». Der Name geht auf den fiktiven «Warp-Antrieb» in der Serie «Raumschiff Enterprise» zurück, das damit im Fernsehen schneller als Lichtgeschwindigkeit fliegen kann.

Die US-Regierung prüft nach Worten von Präsident Donald Trump zudem, ob ein künftiger Impfstoff gegen das Coronavirus kostenlos angeboten werden könnte. «Wir schauen uns das gerade an», sagte Trump auf eine entsprechende Frage eines Journalisten.

Greta: «Man muss auf Wissenschaftler hören»

Die Klima-Aktivistin Greta Thunberg hat an Kinder appelliert, in Corona-Zeiten physische Distanz zu wahren und sich und andere zu schützen.

«Es gibt im Moment eine Art Mythos, dass Kinder von diesem Virus nicht betroffen sind», sagte die 17-jährige Schwedin dem US-Sender CNN am Mittwoch. Man müsse darauf achten, dass sich diese Fehlinformation nicht etabliere.

«Wir jungen Menschen tragen eine sehr grosse Verantwortung, weil wir die Symptome vielleicht nicht so schlimm empfinden wie viele andere», sagte Thunberg. «Deshalb müssen wir besonders vorsichtig sein, denn unsere Handlungen können für viele andere den Unterschied zwischen Leben und Tod ausmachen.»

Immer mehr Menschen begriffen nun, dass man auf Wissenschaftler und Experten hören müsste. «Ich hoffe wirklich, dass das bei anderen Krisen, wie der Klima- und der Umweltkrise, so bleibt.»

Die Aktivistin vermutete im März selbst, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben. Sie mietete deshalb nach eigenen Angaben eine Wohnung, um sich von ihrer Familie zu isolieren.

US-Demokraten beschliessen Konjunkturpaket

Mit ihrer Mehrheit im US-Repräsentantenhaus haben die Demokraten ein weiteres massives Konjunkturpaket beschlossen, das jedoch kaum Aussicht auf Umsetzung hat. Die nötige Zustimmung zu den Plänen im US-Senat, in dem die Republikaner von US-Präsident Donald Trump die Mehrheit haben, ist nicht absehbar. Selbst im Fall einer Zustimmung im Senat dürfte Trump sein Veto einlegen. Daher dürfte der Beschluss ins Leere laufen. Auch mehrere Demokraten stimmten am späten Freitagabend (Ortszeit) gegen das Gesetzespaket.

Der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, nannte den Gesetzesentwurf der Demokraten am Freitag auf Twitter eine «Wunschliste» des linken Flügels der Demokraten. Die Sprecherin des Weissen Hauses, Kayleigh McEnany, sagte am Freitag, der Entwurf sei «völlig inakzeptabel» und ein «Rohrkrepierer».

Die Demokraten nutzten ihren Vorstoss vor allem, um Druck auf die Republikaner zu machen und ihrer Forderung nach weiteren Konjunkturhilfen Nachdruck zu verleihen. In ihrem Paket ist vorgesehen, mindestens drei Billionen US-Dollar (2,8 Billionen Euro) bereitzustellen – etwa für den Ausbau von Sozialprogrammen, die Gesundheitsversorgung sowie Hilfen für Bundesstaaten und Kommunen.

US-Repräsentantenhaus erlaubt Abstimmungen aus Ferne

Das US-Repräsentantenhaus erlaubt Abgeordneten angesichts der Corona-Pandemie Abstimmungen aus der Ferne. Die Kongresskammer verabschiedete am Freitag (Ortszeit) mit der Mehrheit der Demokraten eine Initiative, die es vorübergehend erlauben soll, dass abwesende Abgeordnete Kollegen autorisieren können, in ihrem Namen Stimmen abzugeben. Ein anwesender Abgeordneter könnte demnach für bis zu zehn andere Parlamentarier mitstimmen. Eine gewisse, reduzierte Zahl von Abgeordneten müsste bei einem Votum also in jedem Fall präsent sein. Die Regelung soll auch Ausschusssitzungen per Videoschalten erleichtern. Ziel ist, das zuletzt wegen der Corona-Krise erlahmte Parlamentsgeschehen am Laufen zu halten.

Republikanische Abgeordnete kritisierten den Beschluss und argumentierten etwa, von anderen Amerikanern etwa im Gesundheitssektor werde auch erwartet, dass sie zur Arbeit erschienen. Ausserdem sei der Schritt verfassungsrechtlich fragwürdig.

US-Notenbank warnt vor Gefahren für Finanzsektor

Die US-Notenbank (Fed) hat vor hohen Risiken für den Finanzsektor in der Virus-Krise gewarnt, da Unternehmen und Privathaushalte auf absehbare Zeit mit grösseren Geldproblemen konfrontiert sein könnten.

In ihren jüngstem Bericht zur Finanzstabilität warnte die Fed am Freitagabend vor gravierenden Folgen, falls die Pandemie länger andauern oder schwerere Folgen haben sollte als bislang gedacht.

«Der Covid-19 Ausbruch birgt schwere Risiken für Unternehmer jedweder Grösse und Millionen Haushalte», hiess es. Niemand – von Hedgefonds über Grossbanken bis hin zu Privathaushalten – sei vor einem Zahlungsverzug gefeit.

Von der Krise betroffene Akteure könnten damit zum Verkauf von Vermögenswerten gezwungen sein. Am Ende könne der Bankrott stehen. So seien auch Geschäftshäuser und landwirtschaftliche Flächen aktuell hoch bewertet. Wenn hier die Preise absacken würden, könnten jene Probleme bekommen, die Kredite darauf laufen hätten.

Norwegen will Grenzen erst im August öffnen

Norwegen wird aller Voraussicht nach die Beschränkungen für Reisen ins Ausland und Einreisen bis zum 20. August verlängern. Das kündigt Regierungschefin Erna Solberg an. Die Regierung rät derzeit von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen ins Ausland ab. Einreisende müssen sich in eine zehntägige Quarantäne begeben. Ausländer ohne Aufenthalts- oder Arbeitsberechtigung dürfen nicht ins Land kommen.

Katar führt Maskenpflicht ein und droht drakonische Strafen an

Das reiche Emirat Katar führt im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine Maskenpflicht ein und droht mit drakonischen Strafen. Nach Angaben des Innenministeriums drohen Geldstrafen bis zu einer Höhe von umgerechnet knapp 51'000 Euro oder maximal drei Jahre Gefängnis.

Die Maskenpflicht gelte für alle Menschen, die das Haus verlassen, teilte das Innenministerium am späten Donnerstagabend auf Twitter mit. Ausgenommen seien Personen, die allein in einem Fahrzeug unterwegs seien.

Nach offiziellen Angaben sind mehr als 28'000 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Neben Saudi-Arabien zählt Katar damit zu den am stärksten betroffenen Ländern in der arabischen Welt. 14 Menschen seien an den Folgen der Krankheit bislang verstorben, teilte das Gesundheitsministerium mit.

Italien will Reisebeschränkungen lockern

Italiens Regierung peilt eine weitgehende Aufhebung der Corona-Reisebeschränkungen offenbar bis Anfang Juni an. Ab dem 18. Mai soll es laut dem Entwurf eines Regierungsdekrets zunächst innerhalb einzelner Regionen erlaubt sein, sich wieder frei zu bewegen.

Ab dem 3. Juni sei dann vorgesehen, dass auch im ganzen Land wieder Reisefreiheit gelten solle, allerdings unter Berücksichtigung gegebenenfalls lokal angeordneter Einschränkungen. Der Entwurf könnte allerdings noch geändert werden.

Einbussen von 8,8 Billionen Dollar

Die Coronakrise wird der Weltwirtschaft in diesem Jahr Einbussen von 5,8 bis 8,8 Billionen Dollar bringen, wie aus einer aktualisierten Schätzung der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) hervorgeht. Das wären 6,4 bis 9,7 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts.

Die Prognose ist pessimistischer als noch im April. Damals hatte die ADB noch globale Verluste von zwei bis 4,1 Billionen Dollar vorhergesagt. Inzwischen haben die Experten die Folgen der weitreichenden Corona-Restriktionen in ihre Rechnungen miteinbezogen.

China steigert Produktion

In China kommt die Industrie nach den coronavirusbedingten Einschränkungen allmählich wieder auf Touren. Im Monat April steigerte sie ihre Produktion stärker, als erwartet worden war.

Das Plus betrug nach amtlichen Angaben vom Freitag rund 3,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Analysten hatten im Schnitt lediglich mit einem Zuwachs von 1,5 Prozent gerechnet – nach einem Rückgang von 1,1 Prozent im Monat März.

Die Einzelhandelsumsätze sanken im April dagegen um 7,5 Prozent. Hierbei lag die Schätzung bei -7,0 Prozent.

100 Milliarden weniger Steuern in Deutschland

Erstmals seit der Finanzkrise 2009 sinken die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen, wie das Finanzministerium am Donnerstag in Berlin bekanntgab.

Die Steuerschätzer in Europas grösster Volkswirtschaft rechnen damit, dass in diesem Jahr 81,5 Milliarden Euro weniger Steuern reinkommen als im vergangenen Jahr – ein Minus von mehr als zehn Prozent. Gegenüber den Schätzungen für 2020 vom November vorigen Jahres ergibt sich sogar ein Minus von 98,6 Milliarden Euro – die bereits in den Haushalten verplant sind.

Die Steuereinnahmen sinken der Prognose zufolge noch drastischer als in der Finanzkrise vor elf Jahren. Auch für die kommenden Jahre sind die Aussichten finster. Bis 2024 stehen dem Staat laut Schätzung rund 315,9 Milliarden Euro weniger zur Verfügung als im vergangenen Herbst erwartet.

Das Finanzministerium beziffert die Kosten der Corona-Hilfspakete inzwischen auf 453,4 Milliarden Euro allein im Jahr 2020. Dazu kommen Garantien über mehr als 800 Milliarden Euro, die möglicherweise auch noch greifen müssen, wenn Unternehmen ihren Kreditverpflichtungen nicht nachkommen können.

Reichen die geplanten 156 Milliarden Euro nicht aus?

Es deutet sich deshalb an, dass die bisher geplanten 156 Milliarden Euro an neuen Schulden im Bundeshaushalt nicht ausreichen, um die Folgen der Pandemie abzufangen. Im Juni will Finanzminister Olaf Scholz ein grosses Konjunkturpaket vorlegen, das der Wirtschaft wieder auf die Füsse helfen soll – aber auch viele Milliarden zusätzlich verschlingen dürfte.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung kommt zweimal im Jahr zusammen, im Frühjahr und Herbst. Darin sitzen Experten der Bundesregierung, der fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, des Statistischen Bundesamts, der Bundesbank, des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, Vertreter der Länderfinanzministerien sowie der Kommunen.

Seit März mehr als 36 Millionen Arbeitslose in den USA

Jede Woche neue düstere Zahlen vom US-Arbeitsmarkt: Millionen Menschen verlieren wegen der Corona-Pandemie ihren Job – und mit ihm womöglich auch die Krankenversicherung. Viele hoffen auf Lockerungen der Corona-Bestimmungen. Auch Trump drängelt.

Seit der Zuspitzung der Krise Mitte März haben in den Vereinigten Staaten mehr als 36 Millionen Menschen ihren Job verloren. In der Woche bis zum 9. Mai stellten knapp drei Millionen Menschen einen Erstantrag auf Arbeitslosenhilfe, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. In den sieben Wochen zuvor hatten bereits mehr als 33 Millionen Menschen solche Hilfe beantragt – so viele wie nie zuvor in derart kurzer Zeit.

Vor der Corona-Krise hatten die Erstanträge in der grössten Volkswirtschaft der Welt zuletzt meist unter 100'000 pro Woche gelegen. Die Anträge gelten als verlässlicher Indikator für die kurzfristige Entwicklung des US-Arbeitsmarkts.

Arbeitslosenquote steigt stark

Die US-Arbeitslosenquote lag im April bei 14,7 Prozent. Wegen Fehlern bei der Erhebung der Daten warnte die zuständige Behörde jedoch, dass die Quote bereits bei etwa 20 Prozent liegen dürfte. Es handelt sich um die dramatischste Lage am Arbeitsmarkt seit dem Zweiten Weltkrieg. Vor der Zuspitzung der Corona-Pandemie in den USA hatte die Arbeitslosenquote noch bei extrem niedrigen 3,5 Prozent gelegen.

Infolge der Pandemie hatten die meisten US-Bundesstaaten strikte Ausgangsbeschränkungen verhängt, weswegen viele Geschäfte, Fabriken und Restaurants schliessen mussten. Seit Anfang des Monats lockern viele Bundesstaaten die Auflagen wieder – obwohl die Pandemie in vielen Landesteilen noch längst nicht unter Kontrolle scheint und Experten daher eindringlich vor übereilten Schritten warnen. Auf den Arbeitsmarkt dürften sich die Lockerungen aber positiv auswirken.

Kanaren fordern Grenzöffnung für Touristen

Zwei spanische Touristen-Hochburgen, die Kanaren und die Balearen, haben mit eindringlichen Appellen an Madrid eine baldige Grenzöffnung für den Reiseverkehr gefordert.

«Wir müssen die Märkte wieder öffnen. Leider sind (in Spanien wegen Covid-19) fast 30'000 Menschen gestorben, aber bald werden auch viele den Hungertod sterben», arnte die Vertreterin des Bündnisses Kanarische Koalition im Madrider Parlament, Ana Oramas, am Donnerstag im spanischen Fernsehen.

Oramas sprach sich für die Schaffung von «sicheren touristischen Korridoren» zwischen den kanarischen Inseln und jenen Ländern aus, die inzwischen weniger Probleme mit dem Coronavirus haben. «Es ist deutlich ungefährlicher, wenn zum Beispiel auf Fuerteventura ein Flieger mit Norwegern, Isländern oder Österreichern landet, als wenn Menschen aus Madrid oder Barcelona zu uns kommen», sagte sie.

Wie auf den Kanaren trägt der Tourismus auch auf Mallorca und den restlichen Balearen zu rund 35 Prozent der Wirtschaftsleistung bei. Die Verhängung einer zweiwöchigen Pflicht-Quarantäne für alle Einreisenden aus dem Ausland diese Woche durch die Zentralregierung war für den Tourismussektor ein «Schuss in die Schläfe», wie die Zeitung «Diario de Mallorca» schrieb. Der balearische Tourismusminister Iago Negueruela forderte, die Quarantäne dürfe nur «provisorisch sein» und müsse «so kurz wie nötig gelten».

Alarmzustand soll bis Ende Juni verlängert werde

Diese Regelung soll aber so lange gültig bleiben, bis der sogenannte Alarmzustand aufgehoben wird. Dieser gilt bis zum 23. Mai, die Regierung plant aber eine neue Verlängerung um mindestens einen weiteren Monat, bis Ende Juni. So lange bleibt auch den Spaniern verboten, in andere Regionen ihres Landes zu reisen. Und Madrid betonte, es werde keine Sonderregelung für Ausländer geben.

Die balearische Regionalpräsidentin Francina Armengol, die bisher auf bilaterale Gespräche unter anderem mit deutschen Behörden und Reiseveranstaltern gesetzt hatte, räumte am Donnerstag im Radiointerview ein: «Unsere Haupttourismusmärkte, der deutsche und der britische, werden dieses Jahr Probleme haben.» Um die dadurch entstehenden Verluste auszugleichen, habe man Madrid darum gebeten, den nationalen Tourismus zu subventionieren.

Mit knapp 230'000 Infektionsfällen und mehr als 27'000 Toten ist Spanien von der Pandemie besonders schwer betroffen. Auf den Kanaren und Balearen sind die Zahlen derweil relativ niedrig.

Impfstoff vielleicht in einem Jahr bereit zur Zulassung

Nach Angaben der Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) könnte ein Impfstoff gegen das Coronavirus in etwa einem Jahr bereit für die Zulassung sein. Dies sei dabei ein optimistisches Szenario, sagt Marco Cavaleri, zuständig für Impfstoffe beim EMA. Er zeigt sich skeptisch zu der Vorstellung, dass ein derartiges Mittel im September verfügbar sein könnte.

Über 40’000 Personen wollen Europa-Park-Tickets

Am 29. Mai öffnet der Europa-Park nach der Corona-Pause seine Türen. Schon jetzt ist die Nachfrage nach Online-Tickets so gross, dass das System überlastet ist. Gemäss einem Leser von «20 Minuten» wollten über 40’000 Personen ein Ticket kaufen und mussten dafür stundelang warten.

«Der Ansturm auf unseren Ticketshop ist unglaublich gross», sagt Dieter Borer, Leiter der Europa-Park Repräsentanz Schweiz. So gross, dass das System teilweise Schwierigkeiten hatte, der Lage Herr zu werden. «Der Europa-Park arbeitet aber mit Hochdruck daran, die Nachfrage nach Tickets weiterhin zu befriedigen», sagt Borer.

Der Europa-Park habe sich in Rücksprache mit den Behörden auf eine Begrenzung der Besucherzahlen verständigt. Um diese zu steuern, sei man auf das tagesbasierte Online-Ticketing angewiesen, sagt Borer.

Die zulässige Besucherobergrenze berechne sich aus der Gesamtfläche von 95 Hektaren und der vorgegebenen Abstandsregelung von 1,5 Metern. «Um kein Risiko einzugehen, haben wir uns entschlossen, diese Zahl nochmals erheblich zu reduzieren. Die Besucherzahl liegt somit deutlich unter 50 Prozent des regulären Besucheraufkommens.» Die Gesundheit der Mitarbeiter und Besucher habe oberste Priorität.