LiveNacht der langen Messer im TickerWird Jans der fehlende Weisswein zum Verhängnis? | Jositsch bietet Raum für Spekulationen | Kanzlerwahl gibt zu reden
Im Berner Bellevue drängten sich Politikerinnen und Politiker um den Weihnachtsbaum. Was sie dabei beredeten? Der Ticker zur «Nacht der langen Messer» zum Nachlesen.
Steinemann: Jans oder Jositsch
Die Zürcher SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann sagt: «Ich nehme an, dass der neue Bundesrat Jans heisst – oder Jositsch, falls sich die SP nicht an die Spielregeln hält.» Der vakante SP-Sitz wird als letztes vergeben. «Je schlechter Cassis abschneidet, desto mehr Stimmen wird Jositsch wohl von uns Bürgerlichen erhalten.» Pult habe bei der SVP schlechte Karten, weil er zu ideologisch gewirkt habe in den Hearings. (rhy)
Gerhard Andrey im Spezial-Hearing
Gerhard Andrey, der Bundesratskandidat der Grünen, hat ein Problem. Weil die bürgerlichen Parteien den Sitzanspruch seiner Partei bestreiten, haben sie Andrey, den Freiburger Nationalrat und Digitalunternehmer, gar nicht erst zu einem Hearing eingeladen. Was also tun? Die Antwort der Grünen auf die demonstrative Nichtbeachtung durch die Parteien rechts der Mitte: ein virtuelles Hearing. Die Fraktionsleitung um Aline Trede bot Béatrice Wertli auf. Wertli ist frühere CVP-Generalsekretärin und seit dieser Woche Kandidatin der Mitte-Partei für die Berner Stadtregierung.
Wertli befragte Andrey stellvertretend für ihre eigene Partei, die Mitte, und die anderen bürgerlichen Parteien eine halbe Stunde. Die Grünen zeichneten das das Spezial-Hearing auf Video auf, stellten es auf Youtube und verschickten den Link dazu anschliessend per E-Mail an alle Parlamentsmitglieder. Und so kann Andrey bei den anderen Parteien wenigstens auf diesem Wege einen Werbespot in eigener Sache loswerden: «Wir brauchen alle Stimmen im Bundesrat und ich könnte neben den Umweltanliegen, das Unternehmerische und das Digitale», sagte Andrey – all das sei heute in der Landesregierung ja «nicht recht vertreten». (hä)
Aeschi macht SP-Wahl von Cassis abhängig
Die Sitzung der SVP ist vorbei. Fraktionschef Thomas Aeschi tritt kurz vor die wartenden Journalisten und sagt: «Die SVP wird einen der beiden offiziellen Kandidaten der SP wählen. Unter der Bedingung, dass sich die SP bei der Wahl von Ignazio Cassis auch an die Konkordanz hält.» Wie das genau definiert werde, respektive bei welchem Resultat von Cassis diese Bedingung erfüllt sei, habe die SVP intern besprochen. Dazu werde er sich öffentlich aber nicht äussern, so Aeschi. (rhy)
SVP will sich ans SP-Ticket halten
Die SVP-Bundeshausfraktion will sich bei den Bundesratswahlen am Mittwoch ans offizielle Ticket der SP halten. Ob sie Beat Jans oder Jon Pult den Vorzug gibt, gab die Fraktion noch nicht bekannt.
Sie will am Mittwochmorgen noch einmal diskutieren. Bedingung dafür, dass sich die SVP an das SP-Ticket hält, ist laut der Mitteilung der SVP vom Dienstag, dass auch die SP sich an die Konkordanz hält. Angesichts der unsicheren Weltlage, der internationalen Konflikte und der drohenden Wirtschaftskrise will die SVP von «Parteispielchen» und «Hauruck-Übungen» nichts wissen. Stabilität bedeute verlässliche Rahmenbedingungen für Unternehmen und Bevölkerung.
Die grösste Fraktion unter der Bundeshauskuppel ruft die Bundesversammlung auf, im Interesse des Landes die Konkordanz zu respektieren mit je zwei Bundesratssitzen für SVP, SP und FDP sowie einem Sitz für die Mitte. Sie will alle bisherigen Bundesratsmitglieder im Amt bestätigen. (SDA)
Andrey will SP nicht angreifen
Gerhard Andrey, der Bundesratskandidat der Grünen, sagt nach dem Hearing in der SP-Fraktion, dass er für einen SP-Sitz nicht zur Verfügung stehe. Er hatte vor einigen Wochen die SP mit der Aussage irritiert, er würde sich Bedenkzeit ausbedingen, sollte er auf Kosten der SP gewählt werden.
Was heute zu erwarten ist
Die meisten Bundeshaus-Fraktionen der Parteien besprechen erst heute, ob sie offiziell einen der beiden SP-Kandidaten zur Wahl empfehlen. Die Mitte hört dazu noch die beiden SP-Kandidaten Jon Pult und Beat Jans an (was die anderen Fraktionen bereits letzte Woche getan haben). Und die SP hat den grünen Kandidaten Gerhard Andrey zum Hearing eingeladen.
Zudem werden die vier Kandidierenden für das Amt des Bundeskanzlers, inoffiziell «achter Bundesrat» genannt, von den Parlamentarierinnen und Parlamentariern gelöchert. Auch hier sind Empfehlungen möglich.
Dass die Fraktionen sich öffentlich auf einen Kandidaten festlegen, kam in den letzten Jahren selten vor. Trotzdem: Über ihr Vorgehen informieren werden heute voraussichtlich alle Parteien, entweder via Point de Presse oder Medienmitteilung. Interessant ist dabei etwa, ob die SP empfehlen wird, den grünen Kandidaten anstelle eines FDP-Bundesrats zu wählen. Damit riskiert sie, den Rückhalt der Bürgerlichen zu verlieren – diese könnten in Folge statt eines Kandidaten vom offiziellen SP-Ticket eine wilde Kandidatur bevorzugen.
Was bei den Hearings bisher geschah
Vor einer Woche haben bereits diverse Fraktionen die beiden SP-Kandidaten angehört. Auf einen der beiden festgelegt hat sich aber offiziell noch niemand. Während sich die Fraktionen öffentlich kaum äusserten, zeigten Gespräche mit Parlamentarierinnen und Parlamentariern, dass Jans nach den Hearings im Vorteil war.
Fehler gefunden?Jetzt melden.
