Analyse zur US-WahlAuch wenn alles lächerlich scheint: Trumps Gift wirkt
Die Versuche des Präsidenten, das Wahlergebnis zu kippen, sind stümperhaft und aussichtslos. Doch je länger sie dauern, desto gefährlicher werden sie für die Demokratie.
Und immer dann, wenn es scheint, als sei die Grenze erreicht, kommt noch mehr. Noch mehr Irrsinn. Irrsinn, wie ihn die Anwälte von Donald Trump von sich geben, die über gestohlene Server, manipulierte Wahlmaschinen und eine kommunistische Verschwörung reden, an der neben dem toten Hugo Chávez auch George Soros beteiligt gewesen sein soll – eine gigantische Verschwörung, die Trump um den Wahlsieg gebracht habe.
All das ist jetzt offenbar Alltag in Amerika, all das gehört jetzt offenbar zu einer Präsidentschaftswahl dazu.
Dabei hatten am Anfang die meisten nur gespottet. Soll Trump doch über seine Niederlage jammern. Soll er von Betrug reden, twittern und trotzen – er wird dann schon gehen. Ein Karikaturist der Londoner «Times» zeichnete das Oval Office nach Trumps Abzug: die Vorhänge in Fetzen, eine rote Krawatte, Bräunungsspray und Golfschläger auf dem Teppich, daneben eine zerrissene Kopie der Verfassung, und mittendrin Joe Biden, der erst einmal aufräumen muss.
Druckversuche auf Lokalpolitiker
Doch nun, nach einer weiteren Woche, in der Trump seinen Kampf gegen die Wahl weiter eskalieren liess, macht sich unter seinen Gegnern zunehmend Entsetzen breit. Nicht, weil seine Versuche, das Ergebnis noch umzustossen, gelingen werden.
Sondern weil sich immer klarer zeigt, wie weit der Präsident zu gehen bereit ist. Wie viele Republikaner ihm dabei folgen oder dazu schweigen. Wie viele seiner Wähler die unbelegten, teils haarsträubenden Behauptungen über einen angeblichen Wahlbetrug glauben – und was all dies auf lange Sicht bedeutet.
Am Freitag lud Trump die republikanischen Spitzen des Landesparlaments von Michigan ins Weisse Haus ein. Dort wollte er die Politiker offenbar davon überzeugen, sich über die Entscheidung der Wähler von Michigan zugunsten Bidens hinwegzusetzen und im Parlament eigene Elektoren zu ernennen. Ob er damit durchdringen würde, war zweifelhaft. Beide republikanischen Abgeordneten hatten kurz nach der Wahl beteuert, dass es keine Grundlage dafür gebe, das Wahlergebnis auf diesem Weg zu kippen.
«Es ist schwierig, sich eine schlimmere, undemokratischere Aktion eines amtierenden Präsidenten vorzustellen.»
Bereits zuvor hatte der Präsident zwei republikanische Wahlhelfer in Michigan angerufen und sie ermuntert, die bereits beschlossene Zertifizierung der Ergebnisse im grössten Wahlkreis zurückzunehmen. Juristisch bleibt das folgenlos, aber die Stossrichtung des Manövers war klar.
Der republikanische Senator Mitt Romney, einer der wenigen Kritiker Trumps in der Partei, twitterte: «Es ist schwierig, sich eine schlimmere, undemokratischere Aktion eines amtierenden Präsidenten vorzustellen.» Auch der republikanische Gouverneur von Maryland, Larry Hogan, sprach von einem «Anschlag auf die Demokratie».
Das Schreckensszenario
Im konservativen Lager sind solche Stimmen die Ausnahme. Der Versuch Trumps, sich über die republikanisch beherrschten Parlamente in den Gliedstaaten zum Sieger ausrufen zu lassen, mag stümperhaft und aussichtslos sein. Und doch entspricht er exakt dem, was viele Kritiker vor der Wahl als hysterisches Schreckensszenario traumatisierter Trump-Gegner abgetan hatten.
Aussichtslos ist Trumps Versuch nicht zuletzt deshalb, weil er das Wahlresultat in mindestens drei Bundesstaaten kippen müsste. Selbst wenn er in Michigan (wo Biden mit mehr als 150’000 Stimmen Vorsprung gewann) willige Helfer im Parlament fände, die ihren begrenzten Spielraum bis zum Äussersten ausreizten, reichte es nicht, um Bidens Führung von 306 zu 232 Stimmen im Electoral College zunichtezumachen.
Ein Auftritt wie aus einer anderen Welt
Trumps Vorgehen ist auch dem Umstand geschuldet, dass sein Weg über die Gerichte gescheitert ist: Er und seine republikanischen Verbündeten sind inzwischen mit rund 30 Klagen abgeblitzt. Während der Präsident und seine Mitstreiter öffentlich immer noch über«systematischen Wahlbetrug» reden, haben seine Anwälte in keinem Gerichtssaal Beweise für ihre Theorien vorgelegt. Meist machten sie vor den Richtern nicht einmal Wahlbetrug geltend.
Und wenn die meisten entscheidenden Bundesstaaten das Ergebnis der Wahl bis Ende des Monats zertifiziert haben, verschwinden auch die Möglichkeiten für weitere Klagen.
Auch die händische Nachzählung aller Stimmen, die in Georgia angeordnet wurde, brachte nicht das Ergebnis, das sich Trump erhofft hatte. Der von Trump-Anhängern mit Gewalt bedrohte republikanische Wahlleiter bestätigte am Freitag, dass Biden den Staat mit 12’000 Stimmen Vorsprung gewonnen hatte. Anzeichen auf Wahlbetrug habe man keine gefunden.
All diese Rückschläge halten Trump und sein Team allerdings nicht davon ab, immer neue Behauptungen in die Welt zu setzen. Am Donnerstag war die Reihe an Rudy Giuliani, der an der Seite von zwei Anwältinnen eine Medienkonferenz gab. Trumps Verteidiger sagten, dass Trump in einem Erdrutschsieg wiedergewählt wurde, dass aber die Wahl von kommunistischen Kräften aus dem Ausland manipuliert wurde. Es war von sabotierter Wahlsoftware die Rede, einer Theorie, die keiner Überprüfung standhält.
In der rechten Medienblase kommt es an
Auch da wieder: Spott. Das linksliberale Netz machte sich über den schwitzenden Giuliani lustig, dem das Haarfärbemittel beim Auftritt über das Gesicht lief. Doch in weiten Teilen der rechten Medienblase gilt längst als ausgemacht, dass an all den Vorwürfen etwas dran ist – etwas dran sein muss.
77 Prozent der republikanischen Wähler glauben nach einer Umfrage des Monmouth-Instituts, dass Bidens Wahl durch Betrug zustande gekommen sei. Sie brauchen dafür keine Beweise. Es reicht ihnen ein abgewählter Präsident samt Entourage, die alles dafür tun werden, das Vertrauen in die Wahl zu zerstören. Und für Trump ist das schon ein Erfolg.
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